Daniel Schulz von pressesschauer.de hat in einer beeindruckenden Fleißarbeit die ganze Entwicklung bis zur Verabschiedung des “Zugangserschwerungsgesetzes” mal auf 35 Seiten aufgeschrieben und das Ganze sogar mit einem Index versehen:
Seit November letzten Jahres verfolge ich nun die politischen Bestrebungen die Kinderpornographie mittels Internetsperren einzudämmen. Da ich die von Ursula von der Leyen vertretene Herangehensweise als problematisch für Grundrechte erachte und mich selbst als Zeitzeuge sehe, habe ich angefangen die Ereignisse chronologisch aufzuarbeiten und zusammenzufassen. Herausgekommen ist ein 35-seitiges PDF, das die Vorkommnisse von November bis zur Verabschiedung des Zugangserschwerungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag beschreibt.
Es handelt sich dabei um einen ersten Wurf. Für Anregung und/oder Kritik einfach einen Kommentar hinterlassen oder mir eine E-Mail schreiben.
Update: Liebe Leute, wenn ihr Anregungen für Daniel habt, dann schreibt auf seiner Seite eure Kommentare rein, nicht hier!
13 Kommentare
Wunderbar! Danke für den Tipp!
Ich werde mir das Dokument mal ausdrucken und durchlesen.
schön! wenns nur nicht so ein typographischer fehlgriff wäre… bei der schrift schaffe ich es nicht, mehr als eine seite zu lesen.
Seite 13:
Ein auf den 17.02.2009 datiertes und Alvar Freude zugespieltes internes Dokument des Bundesministerium des Inneren geht ebenfalls der Frage nach, ob es sich bei der Umleitung von Kommunikation auf einen Stopp-server.
Der Satz ist unvollständig.
Ansonsten großes Lob an den Author
Eine wunderbare Lektüre um sich nochmal die Geschehnisse ins Gedächtnis zu rufen!
Danke für diese Arbeit
Eine Schrift mit Serifen hätte ich allerdings auch begrüßt, evtl. was für v0.3 ;)
Sehr gute Aktion!
Vielleicht solltest Du ergänzend noch den Artikel von Gerhard Wisnewski, vom 22.04.09, mit aufnehmen, in dem er die “Probe auf’s Exempel” machte.
http://info.kopp-verlag.de/news/auf-porno-safari-im-www.html
@Sasmurtas: Er sollte sich den schönen Artikel nicht durch Verweise auf Verschwörungstheoretiker kaputt machen.
Was mich ziemlich stört, ist, dass viele Sperrgegner mit dem Argument anfangen, die Sperren seien so leicht zu umgehen. Auch das Argument “Man muss löschen statt sperren” ist zwar richtig, aber eher zweitrangig. Wenn man mit Politikern redet und diese Argumente bringt, kennt die Antworten doch schon auswendig. Ist mir bei Steinmeier kürzlich aufgefallen. Standardantworten: “Wenn sich zeigt, dass die Maßnahmen nicht ausreichen, müssen wir sie eben anpassen.” und “Wir können Löschungen in anderen Ländern nicht immer durchsetzen – außerdem steht’s doch schon im Gesetz: Erst löschen, und wenn’s nicht klappt, dann sperren! Da kann doch nichts schiefgehen!”
Beides ist falsch – aber anstatt sich so in Details zu verrennen und sich dadurch unglaubwürdig macht, sollte man den Kern ansprechen, nämlich die beiden Lügen, auf denen das Gesetz basiert:
1. Wir müssen etwas tun.
2. Wir tun etwas.
Zu 1: Kipo im WWW, sowas gibt es (fast) gar nicht. Es gibt keine Filme mit vergewaltigten Dreijährigen, keine 200 neuen Bilder pro Tag. Problem gelöst weil nicht existent. Es gibt zwar Kipo, und dagegen muss man was tun, aber eben nicht im WWW. Da hilft nur herkömmliche Polizeiarbeit, da ist Finanzierung und Ausbildung gefragt, kein Gesetz.
Zu 2: Die paar Kipo-Server die noch rumstehen, stehen nur deshalb rum, weil die deutsche/US-/europäische Polizei entweder keine Mittel oder kein Interesse haben, sie abzuschalten. Siehe oben, Polizeiarbeit. Das Sperrgesetz würde sowas nur unnötig behindern, ohne Wirkung zu zeigen. Es verursacht Kosten, die anderswo eingesetzt gehören. Durch die Sperren wird kein einziges Kind weniger missbraucht, und es wird kein Pädophiler davon abgehalten sich Kinderpornos zu besorgen.
Ist das Thema nicht langsam durch?
meine güte, was für eine arbeit! danke dafür.
@Die Erklaerung: Das Thema ist noch lange nicht durch: Das Thema wird noch Karlsruhe beschäftigen und falls die’s doch gut finden, dann kommts spätestens wieder bei der Evaluierung wieder auf die Tagesordnung. Nein, dieses Thema ist noch lange nicht durch.
Wahnsinn!
Die von-der-Leine hat tatsächlich KiPos praktisch öffentlich vorgeführt? Ich hatte das bisher immer so verstanden, daß da verpixelte Bilder gezeigt wurden. Das ist ja wohl ein Populismus wie er schlimmer nicht sein kann. Das ist ein Skandal, daß dies in den Medien NULL thematisiert wird. Gerade weil selbige von diesen Bildern ja manipuliert wurden.
Da auch sonst auf die persönlichen Verstrickungen eingegangen wird, hab ich einen Zusammenhang vermisst:
Thomas Strobl der als Vorsitzender des Immunitätsausschuss Jörg Tauss’ Immunität aufgehoben hat, ist mit der Tochter Christine von Wolfgang Schäuble verheiratat:
http://de.wikipedia.org/wiki/Thomas_Strobl
Glücklicher Zufall?
Vielen dank hierfür!
Eine sehr gute Lektüre um ein wenig Aufklärungsarbeit zu leisten! Wird gleich gedruckt :D
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