Die Wiederauferstehung der französischen Mega-Datenbank “EDVIGE”

Nathalie Roller hat für Telepolis einen lesenswerten Artikel darüber geschrieben, wie ein Jahr nach den erfolgreichen Protesten gegen die französische Mega-Datenbank “EDIVGE” das scheinbar tote Projekt unter neuem Namen wieder auf der Tagesordnung gelandet ist.

EDVIGE hatte aufgrund des schieren Umfangs der geplanten Datensammlung für Aufregung gesorgt und musste nach massiven Protesten zurückgezogen werden. Jetzt sind zwei Datenbanken geplant, die weit weniger tiefgreifend sein sollen.

Sieht man sich die zwei Dekrete allerdings genauer an, so muss man feststellen, dass die beiden neuen Datenbanken fast alle bürgerlichen Aufreger von vor einem Jahr nach wie vor enthalten. Nur eben verteilt auf zwei Datenbanken, wozu der Innenminister von Gesetzes wegen gezwungen war. Denn die alte EDVIGE hatte nämlich Äpfel mit Birnen vermischt, was illegal ist und auch damals schon war.

Ein schönes Beispiel für die Salami-Taktik der europäischen Innenpolitiker: Was einmal scheitert, taucht sicher noch ein zweites Mal auf. “Die wundersame Wiederauferstehung einer Scheintoten” bei Telepolis.