Kommentare zu: Die Guttenberg-Verschwörung: Sperrgesetz vor dem Aus?

Von: Zensursula: Richtlinie für Web-Sperren sollen geheim bleiben : netzpolitik.org

Zensursula: Richtlinie für Web-Sperren sollen geheim bleiben : netzpolitik.org — Fri, 28 Aug 2009 15:12:53 +0000

[...] dass man sich nicht einfach so Gesetze ausdenken kann. Zum anderen, weil es meiner Meinung nach keinen Sinn macht, das Inkraftreten des Gesetzes bewußt bis nach der Wahl zu [...]

Von: Linktipps « Malte Hübner

Linktipps « Malte Hübner — Fri, 21 Aug 2009 18:56:41 +0000

[...] Die Guttenberg-Verschwörung: Sperrgesetz vor dem Aus? [...]

Von: lars-haise.net :: | Verwirrung innerhalb der SPD zum Zensursula-Gesetz?

lars-haise.net :: | Verwirrung innerhalb der SPD zum Zensursula-Gesetz? — Fri, 07 Aug 2009 21:15:50 +0000

[...] vergangenen Tagen in Person von Brigitte Zypries und einigen anderen SPD-Mitgliedern gebildet hat, nur eine Minderheitsbewegung innerhalb der SPD zu sein. Denn auf der anderen Seite gibt es ganz klar die engstirnigen [...]

Von: volkmar

volkmar — Wed, 05 Aug 2009 21:17:06 +0000

Hauptziel dieser Schmierenkomödie ist die Verunsicherung und einer sich in Spekulationen verhedderten Netzcommunity.

Guttenberg ist ein Wolf im Schafspelz. Ein gefährlicher Aristokrat, der es (leider) in Deutschland noch zu sehr weit bringen wird.

Punkt.

Von: markus

markus — Wed, 05 Aug 2009 21:16:27 +0000

@36: Guttenberg wird da wahrscheinlich kaum seine Finger im Spiel haben. Das dürfte auf Verwaltungsebene in seinem Ministerium ablaufen.

Von: Jaquento

Jaquento — Wed, 05 Aug 2009 20:47:41 +0000

(Update: Sehe gerade, dass Fefe auch in diese Richtung argumentiert.).

Also kann man wohlgetrost vom Gegenteil ausgehen…

Guttenberg sehe ich im Rahmen des Gesetzes nur als den willigen Helfershelfer, der hoffte sich etwas mitprofilieren zu können. Der Mist ist auf Zensursulas Haufen gewachsen.
Guttenberg selbst halte ich für kompetent und charismatisch und hätten ihn wesentlich lieber als Kanzler als Merkel, seine Rolle aber bei der Zensur aufzupusten weil er in der Tageschau Mist erzählt halte ich unangebracht. Ahnungslos, aber betroffen.

Von: Schlamperei, Schlammschlacht oder Schmierenkomödie? « Arnos Schwatzer Block

Schlamperei, Schlammschlacht oder Schmierenkomödie? « Arnos Schwatzer Block — Wed, 05 Aug 2009 20:25:48 +0000

[...] möglichen Gründen. Ziemlich wahrscheinlich klingt auch die Variante von Hoshy in einem Kommentar bei netzpolitik.org: Möglicherweise befürchtet “man” aber auch, dass der Bundespräsident das Gesetz nicht [...]

Von: Verwirrung bei SPD rund um Zensursula? : netzpolitik.org

Verwirrung bei SPD rund um Zensursula? : netzpolitik.org — Wed, 05 Aug 2009 16:49:07 +0000

[...] wäre es ja. Aber wie wir gestern berichtet haben, ist das wohl eine juristische Minderheiten-Meinung von Heribert [...]

Von: Anonymer Stammleser

Anonymer Stammleser — Wed, 05 Aug 2009 11:58:41 +0000

@25
Danke!

Ich dachte,das Wirtschaftsministerium wäre dabei, weil Kipo ein Mio/Mrd-Markt ist. Das hat UvdL gesagt und ich glaube ihr jedes Wort.

Von: » Zensursula / Stasi 2.0 / Linkliste (ständige Updates) netmob – CDU-Vernichtung

Wed, 05 Aug 2009 11:27:26 +0000

[...] Die Guttenberg-Verschwörung: Sperrgesetz vor dem Aus? – netzpolitik.org [...]

Von: Jörg-Oaf Schäfers

Jörg-Oaf Schäfers — Wed, 05 Aug 2009 11:04:09 +0000

@21/Robin: Auch um mich muss man sich nicht ernsthaft Sorgen machen ,) Ich mache mir auch keine Illusionen, dass man in einer Diskussion Einigkeit erlangen könnte.

Gleichwohl glaube ich durchaus, dass Guttenberg ein Schmierentheater, wie es z.B. Dörrmann oder vdL veranstaltet haben, grundsätzlich zuwider ist.

Von: Zugangserschwerungsgesetz eine Politik-Posse - homo homini lupus

Zugangserschwerungsgesetz eine Politik-Posse - homo homini lupus — Wed, 05 Aug 2009 11:03:19 +0000

[...] immer topp informiert zu diesem Thema schreibt netzpolitik.org: Sei’s drum. Heribert Prantl überraschte heute in der Süddeutschen mit einer [...]

Von: Anadurr

Anadurr — Wed, 05 Aug 2009 09:49:46 +0000

Ok das Gesetz wird jetzt ein bisserl verzögert und kommt vielleicht nicht jetzt direkt sondern muß halt dann nach dem Wahlsieg von CDU/CSU neu aufgelegt werden. So lange es die Verträge mit den Providern gibt, ist das doch alles eh nur ein reiner Papiersieg. Die Provider “zensieren” doch bereits, oder bereiten es zumindest vor, aufgrund dieser Verträge, die doch sicher auch ohne Gesetz gültig sind und letztendlich umgesetzt werden.
Oder hab ich da etwas verpasst?

Von: sajoh

sajoh — Wed, 05 Aug 2009 09:43:39 +0000

Also an einen solchen Sinneswandels des momentan “beliebtesten” Politikers kann ich nicht glauben.
Da erscheinen wahltaktischen Überlegungen schon realistischer, v. a. wenn es heißt, dass “die Wirtschaft” (Teile davon?) das Gesetz ebenfalls ablehnt.

Prantl könnte sich übrigens auch irren:
http://www.internet-law.de/2009/08/verfallt-das-sperrgesetz.html

Von: Stefan

Stefan — Wed, 05 Aug 2009 09:42:44 +0000

Mein liebstes Gerücht ist die Verzögerung mangels Material: http://unkreativ.net/wordpress/?p=7099