Kommentare zu: Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte

Von: internetsperren update « I have recently become happy and I find it over-rated

Sat, 27 Jun 2009 23:03:55 +0000

[...] aus unterschiedlichen blickwinkeln. sogar die ganze bundestagdebatte zum thema kann man sich ansehen (ich hatte dafür keine zeit [...]

Von: lehren aus iran und zensursula « one thing is promised

lehren aus iran und zensursula « one thing is promised — Fri, 19 Jun 2009 13:38:15 +0000

[...] 19, 2009 in Uncategorized der dammbruch ist vollzogen. in einer absurden bundestagsdebatte beschlossen 389 (gegen 128 und 18 enthaltungen) unserer sog. volksverteter, eine [...]

Von: M.Eck

M.Eck — Thu, 18 Jun 2009 12:04:05 +0000

Die Zielsetzung dieses Gesetzes der Union und der SPD ist die Zensur der unliebsamen Informationen des Politischen Internets und einzelner Foren!Das erinnert an die langfristige Zielsetzung der CDU/CSU die Bundeswehr im Innern einzusetzen unter dem Deckmantel der Inneren Sicherheit!Soll im Netz und auf der Straße, auf die Bürger “geschossen” werden!Ich denke, Ja!

Von: “Technologieregion” Karlsruhe blamiert sich - Intel Friday Night Game findet nicht statt | Hilfe beim Leben

Tue, 26 May 2009 11:21:03 +0000

[...] Medien hat übrigens der Karlsruher CDU-Kreisvorsitzende Ingo Wellenreuther auch vor kurzem bei der Internetzensur-Debatte im Bundestag gezeigt. Alles in allem ist das für eine Stadt, die immer mit “TechnologieRegion [...]

Von: Kinderpornographie und Internetzensur – Die Debatte « Kommunikation bewegt

Thu, 14 May 2009 19:31:47 +0000

[...] Eine Zusammenstellung der Beiträge der Bundestagsdebatte auf Netzpolitik.org [...]

Von: Die grüne Zensursula oder aber: Digital ist besser » Pottblog

Die grüne Zensursula oder aber: Digital ist besser » Pottblog — Mon, 11 May 2009 19:07:01 +0000

[...] die Delegierte redete, umso mehr erinnerte sie mich jedoch an Michaela Noll (CDU) mit ihrer Rede bei der ersten Lesung in Sachen Netzsperren im Bundestag, da sie teilweise haargenau die selben Schein-Argumente [...]

Von: Hugelgupf » Blog Archiv » Linksammlung: KiPo-Netzsperren-Diskussion [UPDATE 27 08.05.09]

Fri, 08 May 2009 18:51:47 +0000

[...] netzpolitik – Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte [...]

Von: Schon jetzt 50000 Unterschriften gegen die Indizierung und Sperrung von Internetseiten « hep-cat.de

Thu, 07 May 2009 23:17:20 +0000

[...] Die Onlinepetition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” hat soeben die Marke von 50000 Mitzeichnern geknackt. Ein kurzes Interview mit Franziska Heine ihres Zeichens Hauptpetentin der ePetition gegen Netzsperren gibt es auf saschalobo.com. Auch wenn ich noch nicht unterschrieben habe und es auch aller Wahrscheinlichkeit nach nicht tun werde, unterstütze ich weiterhin die Gegner der geplanten Zensurbestrebungen und bin überrascht, wie sich in meinem Umfeld auch sonst eher mäßig politikinteressierte Menschen für dieses Thema begeistern können. Beiläufig ist noch zu erwähnen, dass die Anzeigen gegen Ursula von der Leyen wegen der Verbreitung von Kinderpornografie wohl eingestellt worden sind oder werden, da es keine Anzeichen für ein strafbares Verhalten gäbe. Mittlerweile ist übrigens im Forum der Webseite “epetitionen.bundestag.de” das Erstellen von neuen Themen mit dem Verweis auf Störerhaftung unterbunden und im Bundestag mehr oder weniger enthusiastisch der Gesetzesentwurf für Internetsperren argumentativ ins Rampenlicht gestellt worden. Anzusehen ist dieses Schauspiel hier: “Bundestag-TV: Die Zensursula-Debatte” [...]

Von: cosmo

cosmo — Thu, 07 May 2009 19:53:11 +0000

Öhm, das ging gerade natürlich an #29 (Martin)

Von: cosmo

cosmo — Thu, 07 May 2009 19:51:56 +0000

Auffällig ist hier IMHO die FDP, die sich nicht klar von der Sache distanziert, sondern insbesondere formelle verfassungsrechtliche Bedenken äußert – zum Beispiel die fehlende Bundeszuständigkeit. Man kann sehr gut beobachten: Die FDP hält sich noch Hintertüren offen, um nach der Wahl mit der CDU genau das durchsetzen zu können, wenn die CDU das will.

Daher, meine Meinung: Traut der FDP nicht!

Sorry, aber: Häh?
Max Stadler kritisiert doch für die FDP sehr überzeugend die undemokratische Art der Sperrlistenführung.

Ist dir da Wolfgang Wieland lieber, der ganz freimütig sagt, mit den Grünen kann man für eine Zugangserschwernis grundsätzlich rechnen?

Von: Netzzensur im Bundestag besprochen « Zivilschein

Netzzensur im Bundestag besprochen « Zivilschein — Thu, 07 May 2009 19:07:50 +0000

[...] im Bundestag besprochen Gestern war die erste Lesung des Gesetzes zur Netzzensur im Deutschen Bundestag. Die zehn gehaltenen Reden kann man sich hier [...]

Von: Videos zur Bundestagssitzung zum Thema Kinderpornofilter « Bennis Welt

Videos zur Bundestagssitzung zum Thema Kinderpornofilter « Bennis Welt — Thu, 07 May 2009 18:35:10 +0000

[...] http://netzpolitik.org/2009/bundestag-tv-die-zensursula-debatte/ Beschlagwortet mit:Demokratie, Netzpolitik, Leben, Petition, Bürgerrechte, Überwachung, Unsinn Noch keine Kommentare « Bundestagspetition gegen Indizierung und Sperrung von Internetseiten [Update] [...]

Von: Phil v. Sassem

Phil v. Sassem — Thu, 07 May 2009 18:16:03 +0000

“Stell Dir vor im Bundestag wird über die Zensur gesprochen und keiner geht hin …” – echt ein trauriges Zeichen!

Von: Angelslayer's Rumpelkammer

Angelslayer's Rumpelkammer — Thu, 07 May 2009 16:32:57 +0000

Videomitschnitt – Bundestagsdebatte über Internetsperre…

Auf YouTube gibt es Videomitschnitte der Debatte über die Internetsperre. Die Playlist mit allen 10 Rednern:

Direkt bei YouTube.(Gefunden via Netzpolitik)…

Von: Manko10

Manko10 — Thu, 07 May 2009 16:01:57 +0000

Ich kann diese emotionale und unsachliche, zurecht als populistisch verschriene Argumentation der CDU, insbesondere die von Frau Noll nicht ertragen. Auch der Herr Wellenreuther hat keinerlei Argumente für eine Sperre genannt, lediglich Argumente für die Bekämpfung von Kinderpornographie allgemein mit “herkömmlichen” Methoden und darin hat er auch Recht. Diese Argumentation aber auf Internetsperren zu übertragen ist vollkommen inakzeptabel und nicht ernstzunehmen.
Wer aufgepasst hat, wird auch gemerkt haben, dass SPD und CDU auch keines der Argumente von Grünen, FDP und Linken widerlegt haben. Sie haben lediglich argumentiert, dass wer kein Freund ist, generell Feind sei und wer nicht für Sperren ist, jeglichen Realitätsbezug verloren habe. So kann ich auch argumentieren, meine sehr geehrten Damen und Herren! Thesen sind und bleiben keine Argumente.
Wenn Sie bitte wieder Sachlichkeit in Ihre Reden einfließen ließen, könnte ich Sie auch anhören, doch entsteht hier nur heiße Luft, viel emotionaler Dampf und keine sachliche Diskussion. Und über Themen zu reden, von denen man selbst nichts oder zumindest nicht viel versteht, ohne vorher ausreichend Fachleute zu Rate gezogen zu haben, ist leicht, aber dann muss man auch damit rechnen, dass einem jedes Argument schon im Munde umgedreht wird und Herr zu Guttenberg ist definitiv KEIN Fachmann!