Kommentare zu: Bundespräsident verweigert Unterschrift für Zensursula-Gesetz

Von: Der heulende Johann

Der heulende Johann — Fri, 09 Sep 2011 07:31:27 +0000

das ist alles unfug. ich bin enttäuscht über mein ehemaliges vorbild. ich glaube ich zieh mir jetzt n film rein.

Von: Zwischenruf: Willkommen im 21. Jahrhundert >> fuechseblog

Zwischenruf: Willkommen im 21. Jahrhundert >> fuechseblog — Wed, 13 Jan 2010 16:36:12 +0000

[...] hat anscheinend und laut eigener Aussage aus den Fehlern des Zensursula-Debakels der Zensursula-Debatte gelernt und will eine Enquête-Kommission mit dem Thema “Internet und digitale [...]

Von: RetteDeineFreiheit.de | AQAL

RetteDeineFreiheit.de | AQAL — Fri, 11 Dec 2009 14:46:53 +0000

[...] des Gestzes bisher noch nicht gegeben hat. Nach Aussage seines Sprechers verlange Köhler noch „ergänzende Informationen“ von der Bundesregierung. Erst dann könne er entscheiden. Social-Bookmarks: Diese Icons [...]

Von: Satire: Ursula von der Leyen stoppt die Arbeitslosigkeit - Christian Boris Schmidt

Sun, 06 Dec 2009 18:25:31 +0000

[...] um die Öffentlichkeit zu blenden statt solche Verbrechen effektiv zu bekämpfen, bislang nicht aufgegangen. Auch im Amt der Bundesarbeitsministerin erwartet die Netzgemeinde von Frau von der Leyen nichts [...]

Von: Bundespräsident verweigert… - Bad Bernecker Stadtanzeiger

Bundespräsident verweigert… - Bad Bernecker Stadtanzeiger — Wed, 02 Dec 2009 07:20:24 +0000

[...] http://www.netzpolitik.org/2009/bundespraesident-verweigert-unterschrift-fuer-zensursula-gesetz/ [...]

Von: Heiko Nock

Heiko Nock — Tue, 01 Dec 2009 14:52:03 +0000

Der Bundespräsident darf die Unterschrift und Ausfertigung eines Gesetzes nur aus verfassungsrechtlichen Gründen verweigern. Unstreitig darf er es bei formeller Verfassungswidrigkeit verweigern, streitig ist die Verweigerung bei materieller Verfassungswidrigkeit, die ihm aber wohl auch von einer großen Mehrheit zugestanden wird.

Der Wunsch, sich nicht instrumentalisieren zu wollen oder das Gesetz einfach mal aus politischen Gründen auf Eis zu legen, ist keiner dieser Gründe.

Von: Gegen sexuelle Gewalt » Bundespräsident Köhler…

Gegen sexuelle Gewalt » Bundespräsident Köhler… — Tue, 01 Dec 2009 12:35:54 +0000

[...] kaum jemand das Projekt noch will. [...]

Von: Wahlhammel

Wahlhammel — Tue, 01 Dec 2009 00:40:18 +0000

Mal davon abgesehen, dass die ganze Thematik ein kostensloses Wähler”geschenk” zum Wahlkampf war und zukünftig demokratiegefährdend (bin nicht davon überzeugt, dass es auf unserem Planeten eine so demokratische Demokratie existiert, wie propagiert wird) ausgeweitet werden kann, empfinde ich den Ton den Frau Köhler (in der Antwort) anschlägt äußerst erfrischend.

Von: Harry

Harry — Mon, 30 Nov 2009 21:57:32 +0000

Hat Frau Köhler seit 2002 von Hartz 4 gelebt ??
Bei dem Lebenslauf würde vor der Anstellung als Ministerin schon mal nachfragen….
;-)

Kompetenz war ja nicht immer die Stärke der Politik.

Von: Henning Ernst Müller

Henning Ernst Müller — Mon, 30 Nov 2009 13:17:07 +0000

Es gibt genug gute Gründe, das Gesetz nicht zu unterschreiben: Mögliche Verfassungswidrigkeit ist nur einer, aber nicht der wahrscheinliche. Der BuPräs will sich vielleicht einfach nicht instrumentalisieren lassen, ein Gesetz zu unterschreiben, was dann (auf fragwürdige Weise) erst einmal “nicht angewendet” werden soll.
Aber vielleicht gehte s auch nur daraum: Der Bundespräsident stellt Fragen, die Budnesregierung antwortet erst einmal nicht – so könnte man das beschlossene Gesetz bequem “auf Eis” legen, ohne dass sich jemand beschweren kann.

Von: Einige Kommentare zu Ereignissen « Mnementh

Einige Kommentare zu Ereignissen « Mnementh — Mon, 30 Nov 2009 11:24:35 +0000

[...] Horst Köhler hat sich vorerst von der Bundesreierung ergänzende Informationen zu dem Gesetz aus der vorherigen Legislaturperiode erbeten. Ohne die Unterschrift kann das Gesetz [...]

Von: Alf

Alf — Mon, 30 Nov 2009 09:14:04 +0000

Find ich gut das dass Gesetzt jetzt wenigstens erst einmal kurzzeitig auf Eis gelegt ist. Und irgendwie habe ich auch das Gefühl das sich mit Frau Köhler etwas ändern wird, den schlimmer kanns ja eigentlich auch garnicht mehr werden. Von daher Blick nach Vorne.

Von: dapperdan

dapperdan — Mon, 30 Nov 2009 00:40:28 +0000

@simon / 5: interessant ist immerhin, dass die wohl beliebteste seite der deutschen offiziellen ein liebhaberforum für dieses benz-uralt-modell! :P

http://www.uberwach.de/charts.html

Von: Jan

Jan — Sun, 29 Nov 2009 10:47:59 +0000

Was hier viele anscheinend wieder vergessen haben: Das Gesetz kommt nicht aus dem Familienministerium und hat somit auch nix mit der Köhler zu tun.
Frau von der Leine hat das als Thema entdeckt, stiess dann aber an die Grenzen der Kompetenz (Polizeigesetz) und hat deswegen den beliebten Freiherrn eingespannt, das über das Wirtschaftsministerium loszutreten.

Von: Mein Politikblog

Mein Politikblog — Sun, 29 Nov 2009 10:17:48 +0000

Bundespräsident verweigert Unterschrift für Zensursula-Gesetz…

Von Markus | Netzpolitik.org
Vor über einem Monat hab ich den Bundespräsidenten angeschriebe und nachgefragt, wann denn das Zugangserschwerungsgesetz von ihm unterschrieben wird.

Leider hab ich auf meine schriftliche Frage keine Antwort bekommen. Daf…