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	<title>Kommentare zu: BMWI Expertenworkshops zur Bekaempfung der Internetpiraterie</title>
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	<description>Politik in der digitalen Gesellschaft.</description>
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	<item>
		<title>Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-363137</link>
		<dc:creator>Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 22 Dec 2009 13:14:31 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Im Moment finden vom Bundeswirtschaftsministerium veranstaltete Workshops zur “Pirateriebek&#228;m... Bei Wikileaks finden sich mittlerweile freundlicherweise die Tagesordnungen und erste Protokolle: BMWI Expertenworkshop zu Kooperation bei der Bekaempfung der Internetpiraterie, 11 Aug 2009. (Ich hab &#252;brigens versucht, als Teilnehmer an den Runden teilzunehmen. Aber das Wirtschaftsministerium antwortet auf einige Anfragen nicht und hat wohl kein Interesse) [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Im Moment finden vom Bundeswirtschaftsministerium veranstaltete Workshops zur “Pirateriebek&#228;m&#8230; Bei Wikileaks finden sich mittlerweile freundlicherweise die Tagesordnungen und erste Protokolle: BMWI Expertenworkshop zu Kooperation bei der Bekaempfung der Internetpiraterie, 11 Aug 2009. (Ich hab &#252;brigens versucht, als Teilnehmer an den Runden teilzunehmen. Aber das Wirtschaftsministerium antwortet auf einige Anfragen nicht und hat wohl kein Interesse) [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: BlackFlag</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-337728</link>
		<dc:creator>BlackFlag</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 28 Aug 2009 13:54:28 +0000</pubDate>
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		<description>Es gibt auch einen Expertenworkshop zur Förderung des freien Datenaustausches, der Meinungsfreiheit, dem Datenschutz und der Privatsphäre.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es gibt auch einen Expertenworkshop zur Förderung des freien Datenaustausches, der Meinungsfreiheit, dem Datenschutz und der Privatsphäre.</p>
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	<item>
		<title>Von: musikdieb.de &#187; Workshop zur Bekämpfung der Internetdespotie</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-334510</link>
		<dc:creator>musikdieb.de &#187; Workshop zur Bekämpfung der Internetdespotie</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 19 Aug 2009 13:52:33 +0000</pubDate>
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		<description>[...] dem Titel &quot;BMWI Expertenworkshops zur Bekaempfung der Internetpiraterie&quot; berichtet Markus auf Netzpolitik.org von einem Workshop des Bundesministeriums für Wirtschaft und [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] dem Titel &#8220;BMWI Expertenworkshops zur Bekaempfung der Internetpiraterie&#8221; berichtet Markus auf Netzpolitik.org von einem Workshop des Bundesministeriums für Wirtschaft und [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Nordpiraten (nordpirat) 's status on Wednesday, 19-Aug-09 10:02:17 UTC - Identi.ca</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-334429</link>
		<dc:creator>Nordpiraten (nordpirat) 's status on Wednesday, 19-Aug-09 10:02:17 UTC - Identi.ca</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 19 Aug 2009 10:02:23 +0000</pubDate>
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		<description>[...]  http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/  [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...]  <a href="http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/" rel="nofollow">http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/</a>  [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: david</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-334221</link>
		<dc:creator>david</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 22:36:33 +0000</pubDate>
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		<description>Ja dieses Protokoll ist relativ gemässigt. Das ist aber nur die Zusammenfassung vom 11.

Heute soll es dann doch nur um 3strikes gegangen sein twittert zummindest 1&amp;1.

Kennt jemand Details?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ja dieses Protokoll ist relativ gemässigt. Das ist aber nur die Zusammenfassung vom 11.</p>
<p>Heute soll es dann doch nur um 3strikes gegangen sein twittert zummindest 1&amp;1.</p>
<p>Kennt jemand Details?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Drizzt</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333825</link>
		<dc:creator>Drizzt</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 13:53:09 +0000</pubDate>
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		<description>Immerhin bis Seite 13 hat es gedauert, bis man den »rechtsfreien Raum« aus der Mottenkiste geholt hat...

Auch sonst vieles dabei, was ich gerade datenschutzrechtlich bedenklich finde. Diese ständigen Rufe nach den Verwarnungen auf Zuruf durch die Verwerter wollen mir gar nicht gefallen.

Grüße,
Drizzt</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Immerhin bis Seite 13 hat es gedauert, bis man den »rechtsfreien Raum« aus der Mottenkiste geholt hat&#8230;</p>
<p>Auch sonst vieles dabei, was ich gerade datenschutzrechtlich bedenklich finde. Diese ständigen Rufe nach den Verwarnungen auf Zuruf durch die Verwerter wollen mir gar nicht gefallen.</p>
<p>Grüße,<br />
Drizzt</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: pavel</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333818</link>
		<dc:creator>pavel</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 13:28:59 +0000</pubDate>
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		<description>Beim Querlesen fällt auf, dass:

1) Tatsächlich mal wieder keine Nutzervertreter mit am Tisch sitzen, was vielleicht auch darauf zurückzuführen ist, dass die wenigen Lobbyorganisationen der Nutzer ( z.B. der CCC) nicht die Eintracht stören sollen, oder die Verbraucherschutzorganisationen bei dem Thema nicht viel Ahnung haben

2) Bei den meisten Industrievertretern mittlerweile Ansätze von Vernunft eingekehrt sind, die aber die Politik noch nicht ganz erreicht haben

Insgesamt halte ich das Protokoll der Veranstaltung nicht für skandalös, obwohl der Titel schlimmstes befürchten lässt.

Skandalös dürfte eher sein, was ausserhalb solcher Veranstaltungen hinter verschlossenen Türen im kleinen Kreis stattfindet. Meine Erfahrung ist, dass derartige Veranstaltungen oft reine Alibiveranstaltungen sind und die Ergebnisse selten Eingang in politische Entscheidungen finden.

Skandalös ist auch, dass Protokolle derartiger Treffen über Wikileaks verbreitet werden müssen und nicht auf den offiziellen Webseiten der Regierung zu finden sind.

p.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Beim Querlesen fällt auf, dass:</p>
<p>1) Tatsächlich mal wieder keine Nutzervertreter mit am Tisch sitzen, was vielleicht auch darauf zurückzuführen ist, dass die wenigen Lobbyorganisationen der Nutzer ( z.B. der CCC) nicht die Eintracht stören sollen, oder die Verbraucherschutzorganisationen bei dem Thema nicht viel Ahnung haben</p>
<p>2) Bei den meisten Industrievertretern mittlerweile Ansätze von Vernunft eingekehrt sind, die aber die Politik noch nicht ganz erreicht haben</p>
<p>Insgesamt halte ich das Protokoll der Veranstaltung nicht für skandalös, obwohl der Titel schlimmstes befürchten lässt.</p>
<p>Skandalös dürfte eher sein, was ausserhalb solcher Veranstaltungen hinter verschlossenen Türen im kleinen Kreis stattfindet. Meine Erfahrung ist, dass derartige Veranstaltungen oft reine Alibiveranstaltungen sind und die Ergebnisse selten Eingang in politische Entscheidungen finden.</p>
<p>Skandalös ist auch, dass Protokolle derartiger Treffen über Wikileaks verbreitet werden müssen und nicht auf den offiziellen Webseiten der Regierung zu finden sind.</p>
<p>p.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: david</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333807</link>
		<dc:creator>david</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 12:12:06 +0000</pubDate>
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		<description>Es ist an der Zeit sich einen schönen Spruch für die zu Guttenberg Tshirts auszudenken</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist an der Zeit sich einen schönen Spruch für die zu Guttenberg Tshirts auszudenken</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: zensurgegner</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333796</link>
		<dc:creator>zensurgegner</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 11:48:26 +0000</pubDate>
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		<description>Wo die Reise nach der Wahl hingehen wird zeigt doch der Entwurf des Regierungsprogramms der CDU :

ZITAT
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wo es angesichts der geringen Schwere von Straftaten vertretbar ist, soll eine Selbstregulierung greifen. Wir möchten nach britischem und französischem Vorbild Rechtsverletzungen effektiv unterbinden, indem die Vermittler von Internetzugängen Rechtsverletzer verwarnen und nötigenfalls ihre Zugänge sperren.
ZITATENDE

Nachzulesen bei Wikileaks

In der dann veöffentlichten Fassung fehlt dieser Abschnitt.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wo die Reise nach der Wahl hingehen wird zeigt doch der Entwurf des Regierungsprogramms der CDU :</p>
<p>ZITAT<br />
Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wo es angesichts der geringen Schwere von Straftaten vertretbar ist, soll eine Selbstregulierung greifen. Wir möchten nach britischem und französischem Vorbild Rechtsverletzungen effektiv unterbinden, indem die Vermittler von Internetzugängen Rechtsverletzer verwarnen und nötigenfalls ihre Zugänge sperren.<br />
ZITATENDE</p>
<p>Nachzulesen bei Wikileaks</p>
<p>In der dann veöffentlichten Fassung fehlt dieser Abschnitt.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Lars</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333787</link>
		<dc:creator>Lars</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 11:28:54 +0000</pubDate>
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		<description>Das Statement von Frau Dr. Schulze (Kanzlei Silvestro für NBC Universal) klingt dagegen eher nach einer Ausweitung der Kinderporno-Sperren. Es war ja absehbar, dass damit auch den Begehrlichkeiten der Industrie Tür und Tor geöffnet wurde:

&quot;(...) Zum zweiten die Lösung mit tels Technologie. Wobei die Zahl der tatsächlichen Sperrungen sich in den USA bei derzeit um die 0.005 bewege. Die Seitensperrungen von überwiegend illegalen Seiten könne nach einer Serie von sachlichen Kriterien vorgenommen werden, die von Regierungsseite zu entwickeln seien. Sie erwarte vom Wirtschaftsdialog und der Regierung ein eindeut iges Statement aller Beteiligten zur Reduzierung der Internetpiraterie.&quot;

Mal abwarten, ob und welche &quot;sachlichen Kriterien&quot; da nun entwickelt werden.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das Statement von Frau Dr. Schulze (Kanzlei Silvestro für NBC Universal) klingt dagegen eher nach einer Ausweitung der Kinderporno-Sperren. Es war ja absehbar, dass damit auch den Begehrlichkeiten der Industrie Tür und Tor geöffnet wurde:</p>
<p>&#8220;(&#8230;) Zum zweiten die Lösung mit tels Technologie. Wobei die Zahl der tatsächlichen Sperrungen sich in den USA bei derzeit um die 0.005 bewege. Die Seitensperrungen von überwiegend illegalen Seiten könne nach einer Serie von sachlichen Kriterien vorgenommen werden, die von Regierungsseite zu entwickeln seien. Sie erwarte vom Wirtschaftsdialog und der Regierung ein eindeut iges Statement aller Beteiligten zur Reduzierung der Internetpiraterie.&#8221;</p>
<p>Mal abwarten, ob und welche &#8220;sachlichen Kriterien&#8221; da nun entwickelt werden.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Calain</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333775</link>
		<dc:creator>Calain</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 11:05:29 +0000</pubDate>
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		<description>Ein guter Ansprechpartner um die Sinnigkeit und den Unsinn einzelner Vorschläge aufzudecken wäre der CCC, der auch gerne mal vom Bundesverfassungsgericht um Stellungnahme zu Sachverhalten gebeten wird.
Aber bei dieser Regierung hat der Verein natürlich keine Chance in solchen Gremien mit einbezogen zu werden.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ein guter Ansprechpartner um die Sinnigkeit und den Unsinn einzelner Vorschläge aufzudecken wäre der CCC, der auch gerne mal vom Bundesverfassungsgericht um Stellungnahme zu Sachverhalten gebeten wird.<br />
Aber bei dieser Regierung hat der Verein natürlich keine Chance in solchen Gremien mit einbezogen zu werden.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Dirk</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333773</link>
		<dc:creator>Dirk</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 10:59:57 +0000</pubDate>
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		<description>So schlimm ließt sich das Protokoll eigentlich nicht.
Z.b Fr. Tilly:

&quot;Frau Dr . Tilly spricht sich ebenfalls gegen repressive Maßnahmen aus, für
die aktive Entwicklung der legalen Märkte und für die Aufklärung und
Information der Kunden.
Ihrer Meinung nach müsse die Überlegung dahin gehen, was die Kriterien
für den Kunden für den illegalen Download seien: unbegrenzte Anzahl,
Dauer, Abspielbarkeit . Vodafone sei bereit , zur Lösung des Problems
eigene weitere I nvest it ionen zu tät igen. Konkurrenzfähige Produkte
müssen angeboten werden und Vorbehalte seitens der Rechteinhaber
abgebaut.&quot;


Oder Herr Engeln:
&quot;...Das Netz brauche seiner Meinung nach
keine neuen Regeln, sondern endlich bezahlbare und benutzbare Inhalte.&quot;

Besonders gefiel mir die Aussage von Herr Hebig:
&quot;...Zum Thema der
Innovativen Nutzung des Netzes habe man in Deutschland durch den
Vorschlag von Frau Von der Leyen nicht eben viel beigetragen...&quot;

oder:
&quot;Die Schuldigkeit (eines Illegalen Downloads, ich) könne nur durch einen Richter festgestellt werden, durch
niemanden sonst . Der Arbeitskreis Internetzensur habe gerade
exemplarisch gezeigt , wie es möglich sei, innerhalb von Stunden gegen
Missbrauch vorzugehen. Sein Schlusszitat sei das von Benjamin Franklin:
wer die Freiheit aufgäbe, um Sicherheit zu gewinnen würde am Ende
beides verlieren.&quot;

Leider zeigen sich nicht alle Teilnehmer des Workshops derart vernünftig.

Dirk</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>So schlimm ließt sich das Protokoll eigentlich nicht.<br />
Z.b Fr. Tilly:</p>
<p>&#8220;Frau Dr . Tilly spricht sich ebenfalls gegen repressive Maßnahmen aus, für<br />
die aktive Entwicklung der legalen Märkte und für die Aufklärung und<br />
Information der Kunden.<br />
Ihrer Meinung nach müsse die Überlegung dahin gehen, was die Kriterien<br />
für den Kunden für den illegalen Download seien: unbegrenzte Anzahl,<br />
Dauer, Abspielbarkeit . Vodafone sei bereit , zur Lösung des Problems<br />
eigene weitere I nvest it ionen zu tät igen. Konkurrenzfähige Produkte<br />
müssen angeboten werden und Vorbehalte seitens der Rechteinhaber<br />
abgebaut.&#8221;</p>
<p>Oder Herr Engeln:<br />
&#8220;&#8230;Das Netz brauche seiner Meinung nach<br />
keine neuen Regeln, sondern endlich bezahlbare und benutzbare Inhalte.&#8221;</p>
<p>Besonders gefiel mir die Aussage von Herr Hebig:<br />
&#8220;&#8230;Zum Thema der<br />
Innovativen Nutzung des Netzes habe man in Deutschland durch den<br />
Vorschlag von Frau Von der Leyen nicht eben viel beigetragen&#8230;&#8221;</p>
<p>oder:<br />
&#8220;Die Schuldigkeit (eines Illegalen Downloads, ich) könne nur durch einen Richter festgestellt werden, durch<br />
niemanden sonst . Der Arbeitskreis Internetzensur habe gerade<br />
exemplarisch gezeigt , wie es möglich sei, innerhalb von Stunden gegen<br />
Missbrauch vorzugehen. Sein Schlusszitat sei das von Benjamin Franklin:<br />
wer die Freiheit aufgäbe, um Sicherheit zu gewinnen würde am Ende<br />
beides verlieren.&#8221;</p>
<p>Leider zeigen sich nicht alle Teilnehmer des Workshops derart vernünftig.</p>
<p>Dirk</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: ninjaturkey</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333771</link>
		<dc:creator>ninjaturkey</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 10:53:40 +0000</pubDate>
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		<description>@markus:
nein, aus deren Sicht läuft da gerade alles genau richtig!
Man braucht sich ja nur Teilnehmer und Themen im PDF durchlesen um zu sehen, dass da die eigentlichen Internetnutzer bzw. deren Interessensvertreter nur stören würden.

Die Piratenpartei ist sowas von nötig...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@markus:<br />
nein, aus deren Sicht läuft da gerade alles genau richtig!<br />
Man braucht sich ja nur Teilnehmer und Themen im PDF durchlesen um zu sehen, dass da die eigentlichen Internetnutzer bzw. deren Interessensvertreter nur stören würden.</p>
<p>Die Piratenpartei ist sowas von nötig&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: markus</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333766</link>
		<dc:creator>markus</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 10:40:54 +0000</pubDate>
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		<description>Wenn man sich die Tagesordnungen anschaut, sind dort nur Vertreter der Rechteindustrie und Urheberverbände auf der einen Seite, sowie Vertreter der Provider auf der anderen Seite (Einige große Provider stehen ja mittlerweile zwischen den Stühlen). Wenn noch nicht einmal Verbraucherschützer eingeladen sind, läuft da richtig was schief.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn man sich die Tagesordnungen anschaut, sind dort nur Vertreter der Rechteindustrie und Urheberverbände auf der einen Seite, sowie Vertreter der Provider auf der anderen Seite (Einige große Provider stehen ja mittlerweile zwischen den Stühlen). Wenn noch nicht einmal Verbraucherschützer eingeladen sind, läuft da richtig was schief.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Julien (Euroblogger)</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333763</link>
		<dc:creator>Julien (Euroblogger)</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 18 Aug 2009 10:29:24 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2009/bmwi-expertenworkshops-zur-bekaempfung-der-internetpiraterie/#comment-333763</guid>
		<description>Nur aus Interesse: Was würdest du in diesem Kontext als &quot;die Zivilgesellschaft&quot; bezeichnen, also wer hätte eingeladen sein müssen, damit das den Anforderungen von Pluralismus entsprochen hätte?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nur aus Interesse: Was würdest du in diesem Kontext als &#8220;die Zivilgesellschaft&#8221; bezeichnen, also wer hätte eingeladen sein müssen, damit das den Anforderungen von Pluralismus entsprochen hätte?</p>
]]></content:encoded>
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