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	<title>Kommentare zu: BMI lässt Satire-Webseite sperren? (Update)</title>
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	<description>Politik in der digitalen Gesellschaft.</description>
	<lastBuildDate>Fri, 10 Feb 2012 11:00:35 +0000</lastBuildDate>
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	<item>
		<title>Von: Internetzensur schon aktiv? &#171; konsPIRATiv</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-366717</link>
		<dc:creator>Internetzensur schon aktiv? &#171; konsPIRATiv</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 20 Jan 2010 13:40:09 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Warten wir ab, wie sich der Fall entwickelt. Ein ungünstigerer Zeitpunkt, um auf diese Art gegen unliebsame Webseiten im Internet vorzugehen, wäre aber aus Sicht des BMI kaum denkbar. Denn bisher hatten vor allem Familien-, Justiz- und Wirtschaftsministerium den schwarzen Peter der Netzsperren am Hals. Mit einer solchen Sperrung würde sich das Innenministerium ganz schnell mit in diese Reihe profilieren. (Quelle: Telemedicus) [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Warten wir ab, wie sich der Fall entwickelt. Ein ungünstigerer Zeitpunkt, um auf diese Art gegen unliebsame Webseiten im Internet vorzugehen, wäre aber aus Sicht des BMI kaum denkbar. Denn bisher hatten vor allem Familien-, Justiz- und Wirtschaftsministerium den schwarzen Peter der Netzsperren am Hals. Mit einer solchen Sperrung würde sich das Innenministerium ganz schnell mit in diese Reihe profilieren. (Quelle: Telemedicus) [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: Sabine Bätzig, MdB - auf abgeortnetenwatch zum Zugangserschwerungsgesetz &#124; Hellertaler</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-317366</link>
		<dc:creator>Sabine Bätzig, MdB - auf abgeortnetenwatch zum Zugangserschwerungsgesetz &#124; Hellertaler</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 24 Jun 2009 09:09:11 +0000</pubDate>
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		<description>[...] das Glaubt ist naiv. Wie schnell Inhalte vom Netzt genommen werden k&#246;nnen zeigt der Fall der Sperrung einer Satireseite durch das BMI. Unsere Gesetzeslage ist eindeutig wenn es um Kipo geht. Nutzen wir die gegebenen [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] das Glaubt ist naiv. Wie schnell Inhalte vom Netzt genommen werden k&ouml;nnen zeigt der Fall der Sperrung einer Satireseite durch das BMI. Unsere Gesetzeslage ist eindeutig wenn es um Kipo geht. Nutzen wir die gegebenen [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: darktiger.org</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-312765</link>
		<dc:creator>darktiger.org</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 06 Jun 2009 22:09:42 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Wiefelspützchens Wahlpromotion...&lt;/strong&gt;

So kurz vor der Wahl gibt der innenpolitische Terrier der SPD, Dieter Wiefelsp&#252;tz, nochmal schnell ein paar Wahlempfehlungen ab. Also dahingehend, dass man und frau das gro&#223;e Kartell tunlichst nicht w&#228;hlen sollten. Wer SPD oder CDU w...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Wiefelspützchens Wahlpromotion&#8230;</strong></p>
<p>So kurz vor der Wahl gibt der innenpolitische Terrier der SPD, Dieter Wiefelsp&uuml;tz, nochmal schnell ein paar Wahlempfehlungen ab. Also dahingehend, dass man und frau das gro&szlig;e Kartell tunlichst nicht w&auml;hlen sollten. Wer SPD oder CDU w&#8230;</p>
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	<item>
		<title>Von: DW prämiert &#8220;Best of the Blogs&#8221;: Gewinner aus Kuba und China nicht dabei : netzpolitik.org</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-312371</link>
		<dc:creator>DW prämiert &#8220;Best of the Blogs&#8221;: Gewinner aus Kuba und China nicht dabei : netzpolitik.org</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Jun 2009 10:59:34 +0000</pubDate>
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		<description>[...] zu Lande werden kritische Webseiten bisher allenfalls abgeschaltet, in anderen L&#228;ndern m&#252;ssen Blogger um ihr Leben f&#252;rchten. Anbei die - leicht [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] zu Lande werden kritische Webseiten bisher allenfalls abgeschaltet, in anderen L&#228;ndern m&#252;ssen Blogger um ihr Leben f&#252;rchten. Anbei die &#8211; leicht [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Stopp-Seite.de</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-311478</link>
		<dc:creator>Stopp-Seite.de</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 May 2009 11:20:07 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Keine Verschwörung, liebe Theoretiker...&lt;/strong&gt;

&quot;Just because you&#8217;re paranoid doesn&#8217;t mean they&#8217;re not after you&quot;
Terry Pratchet

Stopp-Seite.de war heute morgen für einige Stunden offline. Das bedeutete, auch die Stopp-Schilder waren nicht abrufbar und wurden daher nicht ein...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Keine Verschwörung, liebe Theoretiker&#8230;</strong></p>
<p>&#8220;Just because you&#8217;re paranoid doesn&#8217;t mean they&#8217;re not after you&#8221;<br />
Terry Pratchet</p>
<p>Stopp-Seite.de war heute morgen für einige Stunden offline. Das bedeutete, auch die Stopp-Schilder waren nicht abrufbar und wurden daher nicht ein&#8230;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Informations- u. Meinungsfreiheit: Fehlanzeige</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-311058</link>
		<dc:creator>Informations- u. Meinungsfreiheit: Fehlanzeige</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 25 May 2009 17:36:49 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/?p=7530#comment-311058</guid>
		<description>Was ich die Härte an der Sperrseite des BMI finde, ist dass die dort rotzfrech aussprechen, dass Seiten die &quot;kritische Anmerkungen zur Politik der Regierung&quot; enthalten, potentiell auf der Sperrliste für -ursprünglich- Kinderpornographie stehen. Damit wird doch frei ausgesprochen, dass die Informationsfreiheit und freie Meinungsäußerung bei unserer Regierung ein Dorn im Auge ist.
Ich glaube noch ein Bisschen und es ist wieder Zeit für unser Recht auf die Straße zu gehen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Was ich die Härte an der Sperrseite des BMI finde, ist dass die dort rotzfrech aussprechen, dass Seiten die &#8220;kritische Anmerkungen zur Politik der Regierung&#8221; enthalten, potentiell auf der Sperrliste für -ursprünglich- Kinderpornographie stehen. Damit wird doch frei ausgesprochen, dass die Informationsfreiheit und freie Meinungsäußerung bei unserer Regierung ein Dorn im Auge ist.<br />
Ich glaube noch ein Bisschen und es ist wieder Zeit für unser Recht auf die Straße zu gehen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Klickbefehl: Die geliebte Bundesregierung &#124; Evangelische Informatik</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-310909</link>
		<dc:creator>Klickbefehl: Die geliebte Bundesregierung &#124; Evangelische Informatik</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 25 May 2009 05:42:15 +0000</pubDate>
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		<description>[...] humorlos, wenn nicht sogar an der Grenze zum Rechtsbruch, hat das Innenmisnisterium vor kurzem eine Satire-Seite sperren lassen, die Schäubles Politik sehr gelungen und witzig auf die Schippe genommen hat. Die Handhabe für [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] humorlos, wenn nicht sogar an der Grenze zum Rechtsbruch, hat das Innenmisnisterium vor kurzem eine Satire-Seite sperren lassen, die Schäubles Politik sehr gelungen und witzig auf die Schippe genommen hat. Die Handhabe für [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Unsere geliebte Bundesregierung &#124; Die Schreibtischwerkstatt</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-310888</link>
		<dc:creator>Unsere geliebte Bundesregierung &#124; Die Schreibtischwerkstatt</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 24 May 2009 23:06:51 +0000</pubDate>
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		<description>[...]     Grad per F!XMBR eingetrudelt. Eine nette Satireseite &#228;hnlich der vom Pantoffelpunk (welche unl&#228;ngst &#196;rger bekam). Vom Satiregehalt b&#246;se, und den Preis f&#252;r beste FQDN kassieren sie [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...]     Grad per F!XMBR eingetrudelt. Eine nette Satireseite &auml;hnlich der vom Pantoffelpunk (welche unl&auml;ngst &Auml;rger bekam). Vom Satiregehalt b&ouml;se, und den Preis f&uuml;r beste FQDN kassieren sie [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: 60 Jahre Grundgesetz - Ein Alternativ-Text zur Lobhudelei &#124; Datenschutz-Blog</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-310526</link>
		<dc:creator>60 Jahre Grundgesetz - Ein Alternativ-Text zur Lobhudelei &#124; Datenschutz-Blog</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 22 May 2009 18:14:11 +0000</pubDate>
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		<description>[...] gefordert haben, die dem BVerfG anraten, sich aus der Öffentlichkeit raus zu halten, die satirische Webseiten abschalten lassen – dass ausgerechnet die nun das Lob verteilen beschämt [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] gefordert haben, die dem BVerfG anraten, sich aus der Öffentlichkeit raus zu halten, die satirische Webseiten abschalten lassen – dass ausgerechnet die nun das Lob verteilen beschämt [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Internetzensur in D? - Seite 17 - Musiker-Board</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-310080</link>
		<dc:creator>Internetzensur in D? - Seite 17 - Musiker-Board</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 19 May 2009 10:10:28 +0000</pubDate>
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		<description>[...] hat, dass der Staat Schwierigkeiten hat, Seiten vom Netz zu nehmen, kann sich hier informieren. bmi-laesst-satire-webseite-sperren/ wie-das-mit-pifobiz-lief     __________________ Gru</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] hat, dass der Staat Schwierigkeiten hat, Seiten vom Netz zu nehmen, kann sich hier informieren. bmi-laesst-satire-webseite-sperren/ wie-das-mit-pifobiz-lief     __________________ Gru</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: darktiger.org</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-309803</link>
		<dc:creator>darktiger.org</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 16 May 2009 09:39:39 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Wie die CDU gegen Kindesmissbrauch vorgeht... [Update]...&lt;/strong&gt;

Ich hatte ja gerade erst ein paar Fakten zu den KiPo-Sperren zusammengetragen. Nun soll man mir nicht vorhalten, ich w&#252;rde einseitig berichten. Hier also ein paar Links, mit welcher H&#228;rte die CDU sich bei Kinderpornographie und P&#228;dophili...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Wie die CDU gegen Kindesmissbrauch vorgeht&#8230; [Update]&#8230;</strong></p>
<p>Ich hatte ja gerade erst ein paar Fakten zu den KiPo-Sperren zusammengetragen. Nun soll man mir nicht vorhalten, ich w&uuml;rde einseitig berichten. Hier also ein paar Links, mit welcher H&auml;rte die CDU sich bei Kinderpornographie und P&auml;dophili&#8230;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: trueten.de - Willkommen in unserem Blog!</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-309720</link>
		<dc:creator>trueten.de - Willkommen in unserem Blog!</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 May 2009 15:35:58 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Was mir heute wichtig erscheint #115...&lt;/strong&gt;

Verständlich: Das Bundesinnenministerium hat eine Satire-Seite zu Netzsperren sperren lassen. Wen wohl? Pantoffelpunk berichtet, dass seine Satire-Seite aus dem Netz genommen wurde. Aber wen wundert&#039;s?? Denen war das zu hoch! Noch ist relativ unklar,...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Was mir heute wichtig erscheint #115&#8230;</strong></p>
<p>Verständlich: Das Bundesinnenministerium hat eine Satire-Seite zu Netzsperren sperren lassen. Wen wohl? Pantoffelpunk berichtet, dass seine Satire-Seite aus dem Netz genommen wurde. Aber wen wundert&#8217;s?? Denen war das zu hoch! Noch ist relativ unklar,&#8230;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Save-Privacy Blog</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-309695</link>
		<dc:creator>Save-Privacy Blog</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 May 2009 11:03:50 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Deep Packet Inspection bald auch in Deutschland...&lt;/strong&gt;

Es sieht nicht gut aus, was die Informationsfreiheit in Deutschland anbetrifft. Erst kürzlich wurden Internetzungangsanbieter dazu angehalten, bestimmte Internetinhalte zu zensieren. Nun hat das Landgericht (LG) Hamburg in einem Urteil entschieden, da...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Deep Packet Inspection bald auch in Deutschland&#8230;</strong></p>
<p>Es sieht nicht gut aus, was die Informationsfreiheit in Deutschland anbetrifft. Erst kürzlich wurden Internetzungangsanbieter dazu angehalten, bestimmte Internetinhalte zu zensieren. Nun hat das Landgericht (LG) Hamburg in einem Urteil entschieden, da&#8230;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Im Sinne aller ehrlichen Comedians muss der perversen und komplizierten Satire der Kampf angesagt werden &#171; partikelfernsteuerung</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-309688</link>
		<dc:creator>Im Sinne aller ehrlichen Comedians muss der perversen und komplizierten Satire der Kampf angesagt werden &#171; partikelfernsteuerung</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 May 2009 09:57:11 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Und es bleibt die Frage: Wenn das BMI schon eine kleine Satire wegen Nachahmung der Internetseiten des Bundesministerium des Innern mit einem simplen Brief vom Netz nehmen kann &#8211; warum brauchen wir dann für die Beseitigung das Verstecken eindeutig krimineller und verabscheuenswerter Kinderpornografie ein ausgewachsenes Zensursystem? [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Und es bleibt die Frage: Wenn das BMI schon eine kleine Satire wegen Nachahmung der Internetseiten des Bundesministerium des Innern mit einem simplen Brief vom Netz nehmen kann &#8211; warum brauchen wir dann für die Beseitigung das Verstecken eindeutig krimineller und verabscheuenswerter Kinderpornografie ein ausgewachsenes Zensursystem? [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: M.</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2009/bmi-laesst-satire-webseite-sperren/#comment-309659</link>
		<dc:creator>M.</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 15 May 2009 07:27:22 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/?p=7530#comment-309659</guid>
		<description>@pantoffelpunk: 

http://www.jusline.de/?cpid=f92f99b766343e040d46fcd6b03d3ee8&amp;lawid=2&amp;paid=24

Du hast genauso gehandelt wie die Titanic-Redakteure, die sich wegen ähnlich gelagerter Fälle immer wieder vor Gericht verantworten müssen. Sehr selten sind Bußgelder fällig, noch seltener wird die Verbreitung untersagt. Die aufgebaute Drohkulisse gegen den Provider fand wohl statt, weil man wusste, dass vor Gericht nicht viel zu holen ist.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@pantoffelpunk: </p>
<p><a href="http://www.jusline.de/?cpid=f92f99b766343e040d46fcd6b03d3ee8&#038;lawid=2&#038;paid=24" rel="nofollow">http://www.jusline.de/?cpid=f92f99b766343e040d46fcd6b03d3ee8&#038;lawid=2&#038;paid=24</a></p>
<p>Du hast genauso gehandelt wie die Titanic-Redakteure, die sich wegen ähnlich gelagerter Fälle immer wieder vor Gericht verantworten müssen. Sehr selten sind Bußgelder fällig, noch seltener wird die Verbreitung untersagt. Die aufgebaute Drohkulisse gegen den Provider fand wohl statt, weil man wusste, dass vor Gericht nicht viel zu holen ist.</p>
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	</item>
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