Kommentare zu: Blogger, Gerichte und Datenschützer

Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org

Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org — Tue, 22 Dec 2009 12:33:12 +0000

[...] Stefan Niggemeier hat die leicht kafkaeske Situation, dass er laut einem Gerichtsurteil Kommentare in seinem Blog überwachen muss, aber nach Ansicht des Landesdatenschutzbeauftragten Berlin dies nicht richtig machen darf. [...]

Von: Kommentare

Kommentare — Mon, 06 Jul 2009 08:41:11 +0000

[...] Netzpolitik [...]

Von: Nick Nollemeier

Nick Nollemeier — Sat, 04 Jul 2009 20:19:41 +0000

Herr Feldmann scheint ein guter Anwalt zu sein. Wie jeder Anwalt muss er versuchen, das Beste für seinen Mandanten herauszuholen. Dazu wirft er auch Nebelkerzen, wenn er sich davon etwas verspricht.
Herr Niggemeier hat viele als “Störer” auf seiner IP-Liste markiert. Das sind meistens Leute, die er zu Recht oder zu Unrecht für dumm, frech, psychisch gestört, rassistisch, homophob oder sonst etwas hält.
Selbstverständlich muss er die Kommentare dieser “Trolle” bzw. Trolle nicht veröffentlichen. Sollen die doch woanders ihr Unwesen treiben.
Aber muss er deswegen Listen mit IP-Adressen und E-Mail-Adressen aller seiner Kommentatoren führen? Darf er das überhaupt?
Er darf es höchstens aufgrund eines verfassungsgemäßen Gesetzes. Eine “Lex Niggemeier” ist mir aber nicht bekannt.
Der Datenschutz kann nicht selbstherrlich aufgehoben werden, weil man keine böswilligen oder kritischen oder wahnsinnigen Kommentare in seinem Blog haben will.
Das Urteil des Hamburger Landgerichtes gegen Herrn Niggemeier im Fall des nächtlichen Kommentars halte ich für falsch. Ich hätte es begrüßt, wenn er bis vor das Bundesverfassungsgericht gegangen wäre. Die Methoden die er deshalb meint, anwenden zu dürfen, sind ebenfalls falsch, nämlich rechtswidrig. Auch wenn er sich Verdienste im Kampf gegen das “Böse” (die böse Bildzeitung) erworben hat, befindet er sich dieses Mal auf dem falschen (Datenschutz-)Dampfer.

Von: lars-haise.net :: | Blogger, Gerichte und Datenschützer

lars-haise.net :: | Blogger, Gerichte und Datenschützer — Sat, 04 Jul 2009 20:13:46 +0000

[...] Niggermeier ist Gründer des weit bekannten Weblogs bildblog.de. Netzwelt.org berichtet, wovon – neben Niggermeier – auch viele andere Blogger betroffen sein [...]

Von: Milo

Milo — Sat, 04 Jul 2009 17:11:52 +0000

Ich weise hier mal auf einen Blogeintrag von Thomas Stadler hin. Er sieht die Sache ein bißchen anders als der Niggemeier-Anwalt:

“Ob Niggemeier den richtigen Ansatz gewählt hat, möchte ich bezweifeln, auch wenn sein Ärger verständlich ist. Denn die Ursache seines Dilemmas ist eine falsche Entscheidung des Landgerichts Hamburg und nicht das so oft gescholtene Datenschutzrecht.”
http://www.internet-law.de/2009/07/niggemeier-beklagt-sich-uber-den.html

Von: Roland

Roland — Sat, 04 Jul 2009 12:39:11 +0000

riesiger schwachsinn in meinen augen – wenn jemand seine e-mail nicht angeben möchte soll er es eben lassen und keinen kommentar schreiben ?! Manchmal frag ich mich schon in was für einer bürokratie wir leben…

Von: Interessantes woanders (2009.07.04) › Immersion I/O

Interessantes woanders (2009.07.04) › Immersion I/O — Sat, 04 Jul 2009 07:05:01 +0000

[...] Blogger, Gerichte und Datenschützer [...]

Von: Nick Nollemeier

Nick Nollemeier — Fri, 03 Jul 2009 18:06:35 +0000

Zunächst einmal finde ich es positiv, dass Herr Niggemeier grundsätzlich keine Vorzensur ausübt.
Aber obwohl er einer der berühmtesten und erfahrensten Blogger Deutschlands ist, hat er bis vor ein paar Tagen nicht auf diese Speicherung hingewiesen. Er hatte jahrelang doch den bekannten Medienanwalt Dr. Christian Schertz an seiner Seite. Warum hat er seinen Mandanten nicht darüber aufgeklärt?
Sein neuer Anwalt Thorsten Feldmann muss nun natürlich den Schaden für Herrn Niggemeier begrenzen. Immerhin gibt es seit ein paar Tagen Hinweise zum Kommentieren und eine Datenschutzerklärung.
Ob das aber ausreicht, bleibt fraglich. Was geschieht denn mit den Daten?

Von: markus

markus — Fri, 03 Jul 2009 17:48:42 +0000

@3: Klar. Der Punkt ist aber, dass die Gesetzeslage so komplex wie misslungen ist und dadurch Rechtsunsicherheit schafft. Bzw. die Gerichte, die dann die misslungenen Gesetze auf ihre Weise interpretieren.

Von: Nick Nollemeier

Nick Nollemeier — Fri, 03 Jul 2009 17:42:05 +0000

Das Datenschutzrecht gilt auch für Herrn Niggemeier. So einfach ist das.

Von: Der Schockwellenreiter

Der Schockwellenreiter — Fri, 03 Jul 2009 17:30:41 +0000

Schöner kommentieren mit Datenschutz…

Da ich nicht, wie Stefan Niggemeier, Post vom Berliner Datenschutzbeauftragten bekommen möchte, ziert mein Kommentarfeld jetzt auch eine entsprechende Zustimmungserklärung: Jeder, der im Schockwellenreiter kommentiert, erklärt sich mit der Speicheru…

Von: Staatsfeind

Staatsfeind — Fri, 03 Jul 2009 16:49:39 +0000

Da lohnt es sich seinen Blog etwas bedeckter zu halten und von DE fern zu bleiben :D