Kommentare zu: Anti-”Piraterie”-Vertrag jetzt Staatsgeheimnis

Von: Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org

Jahresrückblick 2009 : netzpolitik.org — Tue, 22 Dec 2009 13:50:32 +0000

[...] ACTA: Anti-”Piraterie”-Vertrag ist jetzt Staatsgeheimnis in den USA. [...]

Von: ACTA: So transparent wie möglich!? : netzpolitik.org

ACTA: So transparent wie möglich!? : netzpolitik.org — Sat, 14 Nov 2009 21:43:59 +0000

[...] Zugang zu den Vertragsentwürfen zu bekommen. Das wurde gekonnt verhindert, indem die Vertragsentwürfe gleich zu Staatsgeheimnissen erklärt wurden, weil sie die nationale Sicherheit der USA betreffen [...]

Von: BenBE’s humble thoughts » Internetzensur kompakt

BenBE’s humble thoughts » Internetzensur kompakt — Sat, 25 Apr 2009 19:56:57 +0000

[...] Anti-Piraterie-Vertrag jetzt Staatsgeheimnis [...]

Von: milkboys » Periodical Political Post *16

milkboys » Periodical Political Post *16 — Thu, 19 Mar 2009 16:17:50 +0000

[...] Anti-“Piraterie”-Vertrag ist jetzt Staatsgeheimnis. Das ist also Demokratie… [...]

Von: André Wendt

André Wendt — Mon, 16 Mar 2009 10:28:22 +0000

“Als ich klein war, waren Piraten noch mörderische Typen mit Messern zwischen den Zähnen.”

Dachte ich auch immer, und dann berichtete die Tagesschau neulich über den Gefangenentransport der Marine an Kenia. Die sahen eher aus wie Lagerarbeiter. Keine Messer, keine Glasaugen, noch nicht mal ‘ne Augenklappe. Die ham den Mythos einfach versaut…

Von: Alex

Alex — Sun, 15 Mar 2009 11:05:54 +0000

Es ist und bleibt doch ewig so:
Amerika und “Staatsgeheimnis” das liegt einfach zu nah zusammen. Die wollen Demokratie in die Welt raustragen und was machen die? Korrupt, unehrlich… naja… es war so, es ist so und es wird auch weiterhin so bleiben!

Von: Benjamin

Benjamin — Sat, 14 Mar 2009 15:30:21 +0000

ein Fall für Wikileaks…

Von: L3GiT

L3GiT — Sat, 14 Mar 2009 11:17:20 +0000

Auch das Europäische Parlament hat die EU-Kommission zur Herausgabe der Vertragsentwürfe aufgefordert, und dort ebenfalls auf Granit gebissen.

Das finde ich ne Sauerei. Wieso darf die Komission dem Parlament irgendwelche Dokumente vorenthalten? Ist ja fast so, als würde die Regierung versuchen Gesetze ohne Bundestag/-rat durchzupressen…

Von: Dominic

Dominic — Sat, 14 Mar 2009 10:09:28 +0000

Immerhin hat Obama im Eiltempo schon mehr Wahlversprechen umgesetzt oder auf den Weg gebracht, als so manch gewaehlter Politiker in seiner ganzen Laufbahn. Ich weiss auch noch nicht so recht, was ich davon halten soll, kann mir aber gut vorstellen, dass Obama persoenlich nicht an jeder Entscheidung direkt beteiligt ist. Wozu braeuchte er sonst seinen ganzen Mitarbeiterstab? Die einzelnen Ressorts haben jeweils ihren Verantwortlichen und nur die ganz grossen Topics schaffen es bis zum Big-Boss. Kann gut sein, dass diese faschistoide ACTA-Verschwoerung noch so ein grosses Topic wird und sich dann auch Obama persoenlich damit befasst. Im Moment duerfte allerdings die implodierende US-Wirtschaft wesentlich hoeher auf der Agenda stehen.

Von: Politik Frustrierter

Politik Frustrierter — Fri, 13 Mar 2009 22:37:00 +0000

Hm und das Obwohl Obama mehr Transparenz versprochen hatte. Aber da sieht man mal wieder was man von den Versprechen von Politikern halten kann, meiner Ansicht nach gar nichts.