Kommentare zu: SPD wünscht sich Änderungen am BKA-Gesetz http://netzpolitik.org/2008/spd-wuenscht-sich-aenderungen-am-bka-gesetz/ Politik in der digitalen Gesellschaft Sat, 22 Nov 2008 06:13:59 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: Wolfgang surft mit… - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org http://netzpolitik.org/2008/spd-wuenscht-sich-aenderungen-am-bka-gesetz/#comment-251790 Wolfgang surft mit… - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org Fri, 27 Jun 2008 22:51:27 +0000 http://netzpolitik.org/2008/spd-wuenscht-sich-aenderungen-am-bka-gesetz/#comment-251790 [...] Texte schreiben - nicht nur ins eigene Blog sondern freundliche Briefe an die Entscheider bei der SPD damit die wenigstens das Nachdenken  anfangen bevor sie aus Koalitionsdisziplin jeden groben Unfug [...] [...] Texte schreiben - nicht nur ins eigene Blog sondern freundliche Briefe an die Entscheider bei der SPD damit die wenigstens das Nachdenken  anfangen bevor sie aus Koalitionsdisziplin jeden groben Unfug [...]

]]> Von: politik.zweiterklasse.de http://netzpolitik.org/2008/spd-wuenscht-sich-aenderungen-am-bka-gesetz/#comment-247712 politik.zweiterklasse.de Wed, 18 Jun 2008 17:15:51 +0000 http://netzpolitik.org/2008/spd-wuenscht-sich-aenderungen-am-bka-gesetz/#comment-247712 <strong>Wahrscheinlich weiterer rechtsstaatlicher Abbau...</strong> Die SPD - Fraktion hat verlauten lassen, dass Sie noch einige änderungen in der BKA - Novelle untergebracht haben möchte, bevor das Gesetz in näherer Zukunft verabschiedet wird. Eine Klausel darunter fordert zur besseren Kontrolle der Online - Durch... Wahrscheinlich weiterer rechtsstaatlicher Abbau…

Die SPD - Fraktion hat verlauten lassen, dass Sie noch einige änderungen in der BKA - Novelle untergebracht haben möchte, bevor das Gesetz in näherer Zukunft verabschiedet wird. Eine Klausel darunter fordert zur besseren Kontrolle der Online - Durch…

]]> Von: Volkszertreter? » netzpolitik.org - SPD wünscht sich Änderungen am BKA-Gesetz http://netzpolitik.org/2008/spd-wuenscht-sich-aenderungen-am-bka-gesetz/#comment-247499 Volkszertreter? » netzpolitik.org - SPD wünscht sich Änderungen am BKA-Gesetz Tue, 17 Jun 2008 19:07:30 +0000 http://netzpolitik.org/2008/spd-wuenscht-sich-aenderungen-am-bka-gesetz/#comment-247499 [...] netzpolitik.org - SPD wünscht sich Änderungen am BKA-Gesetz: Kaum nachdem die SPD-Minister im Kabinett das BKA-Gesetz mit beschlossen hat, kommt noch eine kleine Liste mit Änderungswünschen, die man gerne untergebracht haben würde. Das soll nun zusammen mit der Unions-Fraktion im Bundestag ausgehandelt werden. Sicherlich wird man sich dann am Ende rühmen, alles nicht ganz so schlimm gemacht zu haben, sondern kleine Änderungen noch eingebracht zu haben. Wenn die Union daran ein Interesse hat. Auf jeden Fall werden auch die gewünschten Änderungen nichts daran ändern, dass die SPD wieder mal daran beteiligt ist, eine Gesetzgebung zu schaffen, die massiv Bürgerrechte in Deutschland einschränkt. [...] [...] netzpolitik.org - SPD wünscht sich Änderungen am BKA-Gesetz: Kaum nachdem die SPD-Minister im Kabinett das BKA-Gesetz mit beschlossen hat, kommt noch eine kleine Liste mit Änderungswünschen, die man gerne untergebracht haben würde. Das soll nun zusammen mit der Unions-Fraktion im Bundestag ausgehandelt werden. Sicherlich wird man sich dann am Ende rühmen, alles nicht ganz so schlimm gemacht zu haben, sondern kleine Änderungen noch eingebracht zu haben. Wenn die Union daran ein Interesse hat. Auf jeden Fall werden auch die gewünschten Änderungen nichts daran ändern, dass die SPD wieder mal daran beteiligt ist, eine Gesetzgebung zu schaffen, die massiv Bürgerrechte in Deutschland einschränkt. [...]

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