Kommentare zu: Reaktionen auf das Urteil zur Kennzeichen-Erfassung

Von: Kennzeichenüberwachung als falsches Mittel gegen Grenzkriminalität » Piraten Görlitz

Sun, 16 Oct 2011 20:31:14 +0000

[...] für den Erfolg von Nummernschildscannern kann die Staatsregierung nicht vorweisen. Im Gegenteil, die schleswig-holsteinische Polizei konnte während einer 8-Monatigen Testphase “lediglich 26 Verstöße gegen das Haftpflichtversicherungsgesetz [feststellen]. Kein [...]

Von: Lumperladen » Blog Archiv » CDU- Bundestagsabgeordnete fordern Kennzeichenerfassung von Fahrzeugen

Thu, 18 Dec 2008 08:40:31 +0000

[...] Reaktionen auf das Urteil zur Kennzeichen-Erfassung aber [...]

Von: links for 2008-03-12 | Florian Altherr

links for 2008-03-12 | Florian Altherr — Wed, 12 Mar 2008 22:24:43 +0000

[...] netzpolitik.org: » Reaktionen auf das Urteil zur Kennzeichen-Erfassung » [...]

Von: Niels

Niels — Wed, 12 Mar 2008 13:16:59 +0000

“Da fragt man sich ja, warum die erst das Verfassungsgericht brauchen, um diese ineffektive Überwachungsmaßnahme abzuschaffen.”

Das hat zwei Gründe: Den Koalitionspartner CDU, der bei solchen Themen ja immer gewaltig Gas gibt und Hays Amtsvorgänger Stegner, der nach meinem Eindruck auch weniger zimperlich mit Freiheitsrechten umging als sich das bei Hay abzuzeichnen scheint.

Da die beiden aber erst vor kurzem ihre Ämter getauscht haben, muss man abwarten, ob Hay weiter mit Augenmaß agiert.

Von: Fasten Blogger

Fasten Blogger — Wed, 12 Mar 2008 12:21:11 +0000

Heute war es auch auf Seite 1 der Kieler Nachrichten: Lothar Hay macht den Rückzieher…

Aber mal im Ernst: warum ist denn damals das Maut-System für LWSs in die Hose gegangen?

Ich denke das System sollte damals schon so angelegt werden, dass auch alle PKWs erfasst werden können: a) zur Datenerfassung b) für eine mögliche PKW Maut.

Sonst hätte man das viel günstigere System aus der Schweiz oder Österreich kaufen können…

Von: I ♥ BVerfG — instant-thinking.de

I ♥ BVerfG — instant-thinking.de — Wed, 12 Mar 2008 10:46:44 +0000

[...] Reaktionen auf das Urteil zur Kennzeichen-Erfassung bei netzpolitik.org. auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme [↩]und auch der so genannten Opposition in unserem Parlament [↩]Und ich bin einer davon [↩]die ich kürzlich erst tumblte [↩] [...]

Von: Reaktionen auf das Karlsruher Urteil | MellowBox

Reaktionen auf das Karlsruher Urteil | MellowBox — Wed, 12 Mar 2008 09:35:29 +0000

[...] [via] var tabPane1 = new WebFXTabPane( document.getElementById( “tab-pane-1″ ) ); [...]

Von: ninjaturkey

ninjaturkey — Wed, 12 Mar 2008 07:05:08 +0000

»…Kein einziges gestohlenes Fahrzeug…«

Na, sagen wir mal besser: Kein einziges “als gestohlen gemeldetes” Fahrzeug. Wenn nur die Nummernschilder erfasst werden, dann reicht es ja schon die Nummern irgend einer kleinen, angemeldeten und versicherten Schrottmühle ans Mercedes Coupé zu schrauben, und Schicht is mit der “Überwachung”.

Von: Karlsruhe schützt Autofahrer : Sicherheitsstaat

Karlsruhe schützt Autofahrer : Sicherheitsstaat — Tue, 11 Mar 2008 22:18:20 +0000

[...] süddeutsche.de: Lob und Kritik am Karlsruher “Reperaturbetrieb”Zeit Online: Interview mit dem schleswig-holsteinischen Datenschutzbeauftragtentagesschau.de: “Die Kennzeichenerfassung kommt trotzdem” Netzpolitik: Reaktionen auf das Urteil [...]