<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	>
<channel>
	<title>Kommentare zu: Polizei will Rechner von Tauschb&#246;rsennutzer</title>
	<atom:link href="http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/</link>
	<description>Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft.</description>
	<pubDate>Fri, 25 Jul 2008 14:09:41 +0000</pubDate>
	<generator>http://wordpress.org/?v=2.5.1</generator>
		<item>
		<title>Von: Alex</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-243959</link>
		<dc:creator>Alex</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 02 Jun 2008 11:00:07 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-243959</guid>
		<description>Wurde vor kurzem auch Opfer unseres tollen Staates!

Es geht hier im gr&#246;&#223;ten Sinne nicht um eine Tat zu bestrafen sondern den B&#252;rger zu Schikanieren, Dem&#252;tigen, Abzocken (wie &#252;blich).

Mir wurde PCs und Hardware im Wert von 5000 € beschlagnahmt. Mein Anwalt meine ich soll der Einziehung der Sachen zustimmen das w&#252;rde mir mehr &#196;rger sparen. Aber ich sehe das nicht ein.

Das Gericht hat sogar meine Tastatur, Maus, Boxen, Webcam, Laptop, etc. beschlagnahmt. Ein Rechner bekam ich wieder Frei, sie wollten sogar meine Router beschlagnahmen die ich freiweilig nach der Durchsuchung noch rausgegeben habe.

Auf Nachfrage bei dem Vorsitzen was eine WEbcam und Boxen als Tatmittel zutun haben kam folgende Antwort: "geh&#246;rt halt zum PC dazu"

Meine Gegenst&#228;nde werden versteigert durch die Versteigerung werden gesch&#228;tze 2000 € eingenommen, dieses Geld wird mir nicht mal gutgeschrieben um meine Gerichtskosten zu tilgen auch in den Strafzume&#223;ung findet dies keine Ber&#252;cksichtigung!!

Es m&#252;ssen in Sachen Beschlagnahme eindeutige Rechtssprechungen her, diese haben wir nicht. Denn es geht nicht nur um den finanziellen Verlust sondern auch um die Daten auf den Medien.

Eine Klage beim Bundesverfassungsgericht w&#228;re mal sinnvoll.
Den in der heutigen Zeit hat nicht jeder mehr das Geld um sich PCs o.&#228;. leisten zu k&#246;nnen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wurde vor kurzem auch Opfer unseres tollen Staates!</p>
<p>Es geht hier im gr&#246;&#223;ten Sinne nicht um eine Tat zu bestrafen sondern den B&#252;rger zu Schikanieren, Dem&#252;tigen, Abzocken (wie &#252;blich).</p>
<p>Mir wurde PCs und Hardware im Wert von 5000 € beschlagnahmt. Mein Anwalt meine ich soll der Einziehung der Sachen zustimmen das w&#252;rde mir mehr &#196;rger sparen. Aber ich sehe das nicht ein.</p>
<p>Das Gericht hat sogar meine Tastatur, Maus, Boxen, Webcam, Laptop, etc. beschlagnahmt. Ein Rechner bekam ich wieder Frei, sie wollten sogar meine Router beschlagnahmen die ich freiweilig nach der Durchsuchung noch rausgegeben habe.</p>
<p>Auf Nachfrage bei dem Vorsitzen was eine WEbcam und Boxen als Tatmittel zutun haben kam folgende Antwort: &#8220;geh&#246;rt halt zum PC dazu&#8221;</p>
<p>Meine Gegenst&#228;nde werden versteigert durch die Versteigerung werden gesch&#228;tze 2000 € eingenommen, dieses Geld wird mir nicht mal gutgeschrieben um meine Gerichtskosten zu tilgen auch in den Strafzume&#223;ung findet dies keine Ber&#252;cksichtigung!!</p>
<p>Es m&#252;ssen in Sachen Beschlagnahme eindeutige Rechtssprechungen her, diese haben wir nicht. Denn es geht nicht nur um den finanziellen Verlust sondern auch um die Daten auf den Medien.</p>
<p>Eine Klage beim Bundesverfassungsgericht w&#228;re mal sinnvoll.<br />
Den in der heutigen Zeit hat nicht jeder mehr das Geld um sich PCs o.&#228;. leisten zu k&#246;nnen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Links 26 [laxu]</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-235658</link>
		<dc:creator>Links 26 [laxu]</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 03 May 2008 22:35:37 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-235658</guid>
		<description>[...] Neutralit&#228;tsproblem bei der Polizei: Beschlagnahmte Rechner selber behalten [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Neutralit&#228;tsproblem bei der Polizei: Beschlagnahmte Rechner selber behalten [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: naturTrüb</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230961</link>
		<dc:creator>naturTrüb</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 30 Apr 2008 13:08:54 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230961</guid>
		<description>wieso werden dann die Netztbetreiber nicht belangt und ausgenommen? die erm&#246;glichen ja erst das file-sharing... ;)

ps: lasse ich eine internet-seite anzeigen, so wird diese automatisch heruntergeladen. ist diese seite 'urheberrechtlich' gesch&#252;tz bin ich also somit automatisch illegal...?

Solche Logiken k&#246;nnen auch wirklich nur (in dem Geist) von realit&#228;tsfremden B&#252;ro-G&#228;ngstern (im allg. Volksmund auch als Politiker bekannt) entwickelt werden... sollten also auch mit einem urheberrecht belegt werden - oder nicht WhiplashWilli?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>wieso werden dann die Netztbetreiber nicht belangt und ausgenommen? die erm&#246;glichen ja erst das file-sharing&#8230; ;)</p>
<p>ps: lasse ich eine internet-seite anzeigen, so wird diese automatisch heruntergeladen. ist diese seite &#8216;urheberrechtlich&#8217; gesch&#252;tz bin ich also somit automatisch illegal&#8230;?</p>
<p>Solche Logiken k&#246;nnen auch wirklich nur (in dem Geist) von realit&#228;tsfremden B&#252;ro-G&#228;ngstern (im allg. Volksmund auch als Politiker bekannt) entwickelt werden&#8230; sollten also auch mit einem urheberrecht belegt werden - oder nicht WhiplashWilli?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Schlupp</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230742</link>
		<dc:creator>Schlupp</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 30 Apr 2008 07:34:09 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230742</guid>
		<description>Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben. Aristoteles

Ich bin unschuldig, so lange meine Schuld nicht bewiesen ist!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wer Recht erkennen will, muss zuvor in richtiger Weise gezweifelt haben. Aristoteles</p>
<p>Ich bin unschuldig, so lange meine Schuld nicht bewiesen ist!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: WhiplashWilli</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230731</link>
		<dc:creator>WhiplashWilli</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 30 Apr 2008 05:21:20 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230731</guid>
		<description>Da spricht man einmal verk&#252;rzt und l&#228;sst einen Nebensatz weg, schon wird es einem von allen Seiten unter die Nase gehalten.

@ Conrad:
Wir werden da in der Tat nicht zusammenfinden. Wenn ich als Jurist von einer Straftat spreche, meine ich damit das geltende Strafrecht, und de lege lata ist Filesharing, wenn es sich um urheberrechtlich gesch&#252;tzte Dateien handelt, genau das. Und wie Arne (Nr. 22) schon meint: Jeder, der des trotzdem tut, wei&#223;, dass er das Gesetz bricht, und muss daher auch damit rechnen, dass dieses Verhalten Konsequenzen f&#252;r ihn zur Folge hat.

Nat&#252;rlich kann man in Frage stellen, ob die konkrete Ausgestaltung des Urheberrechtsschutzes in Deutschland angemessen ist oder nicht, und ach wenn ich selbst durchaus meine Zweifel habe, muss ich doch auch gestehen, dass mir die geltende Rechtslage deutlich n&#228;her ist, als das, was Dir vorschwebt. Wer das Urheberrecht als ganzes in Frage stellt, entzieht damit n&#228;mlich nicht nur Deinen Major Labels, sondern auch und vor allem den Kreativen selbst die Existenzgrundlage. Und wenn ein Schriftsteller (Musiker/Filmemacher) auf einmal nicht mehr von dem, was er erschafft, leben kann, weil es ihn in dem Moment, in dem er es zu Papier bringt, schon nicht mehr ihm geh&#246;rt (und er es daher noch nicht einmal vorab einem Major Label verkaufen kann, damit er davon leben kann), haben wir auf einmal wieder Zust&#228;nde wie bis zum 19. Jahrhundert, als es fast nur die Sprosse wohlhabender Familien waren, die es sich leisten konnten, einen k&#252;nstlerischen Beruf auszu&#252;ben.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Da spricht man einmal verk&#252;rzt und l&#228;sst einen Nebensatz weg, schon wird es einem von allen Seiten unter die Nase gehalten.</p>
<p>@ Conrad:<br />
Wir werden da in der Tat nicht zusammenfinden. Wenn ich als Jurist von einer Straftat spreche, meine ich damit das geltende Strafrecht, und de lege lata ist Filesharing, wenn es sich um urheberrechtlich gesch&#252;tzte Dateien handelt, genau das. Und wie Arne (Nr. 22) schon meint: Jeder, der des trotzdem tut, wei&#223;, dass er das Gesetz bricht, und muss daher auch damit rechnen, dass dieses Verhalten Konsequenzen f&#252;r ihn zur Folge hat.</p>
<p>Nat&#252;rlich kann man in Frage stellen, ob die konkrete Ausgestaltung des Urheberrechtsschutzes in Deutschland angemessen ist oder nicht, und ach wenn ich selbst durchaus meine Zweifel habe, muss ich doch auch gestehen, dass mir die geltende Rechtslage deutlich n&#228;her ist, als das, was Dir vorschwebt. Wer das Urheberrecht als ganzes in Frage stellt, entzieht damit n&#228;mlich nicht nur Deinen Major Labels, sondern auch und vor allem den Kreativen selbst die Existenzgrundlage. Und wenn ein Schriftsteller (Musiker/Filmemacher) auf einmal nicht mehr von dem, was er erschafft, leben kann, weil es ihn in dem Moment, in dem er es zu Papier bringt, schon nicht mehr ihm geh&#246;rt (und er es daher noch nicht einmal vorab einem Major Label verkaufen kann, damit er davon leben kann), haben wir auf einmal wieder Zust&#228;nde wie bis zum 19. Jahrhundert, als es fast nur die Sprosse wohlhabender Familien waren, die es sich leisten konnten, einen k&#252;nstlerischen Beruf auszu&#252;ben.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Schlupp</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230705</link>
		<dc:creator>Schlupp</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 30 Apr 2008 01:07:00 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230705</guid>
		<description>F&#252;r mich gibts da keinen Unterschied entweder ich halte mich an Gesetzte oder nicht f&#252;r was gibt es denn ein Grundgesetz ?

Zum Spa&#223; oder wie,der die Gesetze macht h&#228;lt sich am aller wenigsten drann.Ich m&#246;cht mal sehn wie viel unschuldige es da trifft dann ist das Geschrei wieder gro&#223;. 
Ich glaub die m&#246;gen kein Linux;)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>F&#252;r mich gibts da keinen Unterschied entweder ich halte mich an Gesetzte oder nicht f&#252;r was gibt es denn ein Grundgesetz ?</p>
<p>Zum Spa&#223; oder wie,der die Gesetze macht h&#228;lt sich am aller wenigsten drann.Ich m&#246;cht mal sehn wie viel unschuldige es da trifft dann ist das Geschrei wieder gro&#223;.<br />
Ich glaub die m&#246;gen kein Linux;)</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Eldersign</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230696</link>
		<dc:creator>Eldersign</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Apr 2008 22:01:37 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230696</guid>
		<description>Der feine Unterschied zwischen Recht und Gesetz. Bei dem einen hei&#223;t es Einbruch und Diebstahl, bei dem anderen Hausdurchsuchung und Einziehung. Der eine hat das Gesetz hinter, der andere gegen sich. Unrecht tun beide.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Der feine Unterschied zwischen Recht und Gesetz. Bei dem einen hei&#223;t es Einbruch und Diebstahl, bei dem anderen Hausdurchsuchung und Einziehung. Der eine hat das Gesetz hinter, der andere gegen sich. Unrecht tun beide.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Schlupp</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230693</link>
		<dc:creator>Schlupp</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Apr 2008 21:47:03 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230693</guid>
		<description>Erst Internet Sperren dann Rechner wegnehmen vor was haben die Angst(oder einfach nur Geisteskrank)? Oder geht ihnen nur die Harware aus(man weis es nicht,..). M&#246;chte mal sehen was sie dann so alles Erfahren wenn man Verschl&#252;sselungs Programme benutzt(True Crypt).Wahrscheinlich haben sie mein E-mail meiner bestellten Hardware gesehen(am Samstag)und dachten sich dann da&#223; wollen wir auch und zwar umsonst;)

@Arne es gibt in Deutschland seit dem Euro keine Demokratie mehr(meine Meinung)oder hast du das Gef&#252;hl das alles auf Rechtstaatlicherbasis basiert also ich nicht.Ich glaube das ist erst der Anfang von denen Sachen die sie fordern wo das Volk sagt das gibts nicht.Sie werdens trotzdem machen mit oder ohne Rechtsstaatlicherbasis.Frag mich was unsere Politiker vom Grundgesetz halten es wird ja mit solchen Forderungen immer dagegen versto&#223;en.Bald werden sie zu Zensieren beginnen(jede Wette nimm ich an).</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Erst Internet Sperren dann Rechner wegnehmen vor was haben die Angst(oder einfach nur Geisteskrank)? Oder geht ihnen nur die Harware aus(man weis es nicht,..). M&#246;chte mal sehen was sie dann so alles Erfahren wenn man Verschl&#252;sselungs Programme benutzt(True Crypt).Wahrscheinlich haben sie mein E-mail meiner bestellten Hardware gesehen(am Samstag)und dachten sich dann da&#223; wollen wir auch und zwar umsonst;)</p>
<p>@Arne es gibt in Deutschland seit dem Euro keine Demokratie mehr(meine Meinung)oder hast du das Gef&#252;hl das alles auf Rechtstaatlicherbasis basiert also ich nicht.Ich glaube das ist erst der Anfang von denen Sachen die sie fordern wo das Volk sagt das gibts nicht.Sie werdens trotzdem machen mit oder ohne Rechtsstaatlicherbasis.Frag mich was unsere Politiker vom Grundgesetz halten es wird ja mit solchen Forderungen immer dagegen versto&#223;en.Bald werden sie zu Zensieren beginnen(jede Wette nimm ich an).</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Arne</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230685</link>
		<dc:creator>Arne</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Apr 2008 20:43:03 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230685</guid>
		<description>@17:

kurze (formale) Feststellung: File-Sharing ist &#252;berhaupt keine Straftat (jedenfalls noch).
Erst, wenn gegen Urheberrechte versto&#223;en wird, ist es eine Straftat.
Aber vermutlich hast du das ja gemeint. Au&#223;erdem denke ich, dass der PC in Relation zu der restlichen Strafe eher nicht so bedeutend ausf&#228;llt.

Meiner Meinung soll man nicht jammern, wenn man dabei erwischt wird, wenn man was kriminelles tut (was Urheberrechtsverst&#246;&#223;e offensichtlich sind). Dann hei&#223;t es n&#228;mlich auch nur, dass man gegen die ganzen neuen &#220;berwachungsmechanismen f&#252;r die MI nur ist, weil man selber weiterhin kriminell handeln m&#246;chte, und nicht weil man unsere Demokratie gef&#228;hrdet sieht.

Ich finde es ist viel sinnvoller, die K&#252;nstler zu unterst&#252;tzen, die ihre Musik unter CC ver&#246;ffentlichen, also ordentlich bei Jamendo zu saugen und CD's zu kaufen, die es wirklich verdienen!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@17:</p>
<p>kurze (formale) Feststellung: File-Sharing ist &#252;berhaupt keine Straftat (jedenfalls noch).<br />
Erst, wenn gegen Urheberrechte versto&#223;en wird, ist es eine Straftat.<br />
Aber vermutlich hast du das ja gemeint. Au&#223;erdem denke ich, dass der PC in Relation zu der restlichen Strafe eher nicht so bedeutend ausf&#228;llt.</p>
<p>Meiner Meinung soll man nicht jammern, wenn man dabei erwischt wird, wenn man was kriminelles tut (was Urheberrechtsverst&#246;&#223;e offensichtlich sind). Dann hei&#223;t es n&#228;mlich auch nur, dass man gegen die ganzen neuen &#220;berwachungsmechanismen f&#252;r die MI nur ist, weil man selber weiterhin kriminell handeln m&#246;chte, und nicht weil man unsere Demokratie gef&#228;hrdet sieht.</p>
<p>Ich finde es ist viel sinnvoller, die K&#252;nstler zu unterst&#252;tzen, die ihre Musik unter CC ver&#246;ffentlichen, also ordentlich bei Jamendo zu saugen und CD&#8217;s zu kaufen, die es wirklich verdienen!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Cpt_Trotzki</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230678</link>
		<dc:creator>Cpt_Trotzki</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Apr 2008 19:32:05 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://netzpolitik.org/2008/polizei-will-rechner-von-tauschboersennutzer/#comment-230678</guid>
		<description>Nat&#252;rlich ist NICHT #16 gemeint sondern #17!!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nat&#252;rlich ist NICHT #16 gemeint sondern #17!!</p>
]]></content:encoded>
	</item>
</channel>
</rss>
