Kommentare zu: Online-Durchsuchung: Urteil am 27. Februar

Von: 24stunden.de » Der Blick nach Karlsruhe

24stunden.de » Der Blick nach Karlsruhe — Mon, 04 Feb 2008 12:19:03 +0000

[...] wird, dass es ein grundsätzlicheres Urteil zur informationellen Selbstbestimmung werden wird. [via, via] Tags: Bayerntrojaner, Bundestrojaner, Bundesverfassungsgericht, Entscheidung, Grundrechte, [...]

Von: Links vom 3.2.2008 at Florian Altherr

Links vom 3.2.2008 at Florian Altherr — Mon, 04 Feb 2008 10:00:43 +0000

[...] netzpolitik.org: » Online-Durchsuchung: Urteil am 27. Februar » [...]

Von: Miller

Miller — Mon, 04 Feb 2008 03:32:36 +0000

Ich glaub ja auch nicht, dass das Urteil etwas ändern wird… denn grundsätzlich nein sagen, wird das Verfassungsgericht sicherlich nicht zur Onlineüberwachung. Es wird Einschränkungen geben und Hürden, die genommen werden müssen, aber grundsätzlich wird die Sache erlaubt werden…. und wenn nicht so, dann über Europa.

Von: Ralf Bendrath

Ralf Bendrath — Sun, 03 Feb 2008 18:57:19 +0000

Das steht dort, wo der Link unter “unsinnig” hinzeigt. ;-)

Kurzfassung: In Zeiten einer überwachungswütigen großen Koalition am Grundgesetz rumzuspielen ist mehr als fahrlässig. Und die entsprechenden Urteile des BVerfG gelten auch so. Das Problem ist v.a. die Durchsetzung. Im GG steht auch seit 1949 “Männer und Frauen sind gleichberechtigt”, aber in der Realität ist das heute noch nicht ganz so, und alle realen Fortschritte mussten politisch erkämpft werden.

Von: Annika

Annika — Sun, 03 Feb 2008 17:43:41 +0000

Warum genau findest du ein solches Grundrecht “unsinnig”? Ich habe da noch nicht wirklich eine Meinung zu, aber spontan hört es sich doch eigentlich sehr gut an? Würde vielleicht ein paar Dinge klarer machen und weniger Spielraum für Interpretationen lassen…

Von: blogator.de » Blog Archive » Onlinedurchsuchung Karlsruhe vor der Entscheidung

Sun, 03 Feb 2008 16:23:18 +0000

[...] berichtet wird soll am 27.02.2008 in Karlsruhe das Urteil über die Umstrittene Onlinedurchsuchung gesprochen [...]

Von: Niels

Niels — Sun, 03 Feb 2008 14:53:41 +0000

Ich glaube nicht, dass sie so durchkommt. Dann geht das gleiche Ausgelote los wie bei der akustischen Wohnraumüberwachung.

Von: erlehmann

erlehmann — Sun, 03 Feb 2008 14:32:38 +0000

Und was ist der Plan, falls die Online-Durchsuchung durchkommt ?

Von: Ralf Bendrath

Ralf Bendrath — Sun, 03 Feb 2008 13:38:32 +0000

Da hatte ich zu schnell auf veröffentlichen geklickt. Steht jetzt drin.

Von: housetier

housetier — Sun, 03 Feb 2008 13:29:12 +0000

“in Zeiten der” was denn?