Kommentare zu: Stadt Langen warnt vor Wahlbeobachtern des CCC http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 25 May 2012 13:18:06 +0000 hourly 1 Von: macwoern http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-186710 macwoern Sun, 02 Mar 2008 08:21:19 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-186710 Und wie ist das zu werten? Ich war grad in einem Nürnberger Wahllokal wählen. Hinter den abgeschirmten Wahlsitzplätzen im Rücken ist dort eine Theke und dahinter das Großraumbüro mit einigen Büroplätzen. Es könnte jederzeit jemand von dort aus zusehen, wie jemand sein Kreuzchen macht. Als ich dort die Leute ansprach wurde dies mit den Worten "Naja, da kann ja 'höchstens' der Kollege mal durchgehen" lapidar abgetan. Kann man solche Beobachtungen zentral irgendwo melden? Und wie ist das zu werten?

Ich war grad in einem Nürnberger Wahllokal wählen. Hinter den abgeschirmten Wahlsitzplätzen im Rücken ist dort eine Theke und dahinter das Großraumbüro mit einigen Büroplätzen. Es könnte jederzeit jemand von dort aus zusehen, wie jemand sein Kreuzchen macht.

Als ich dort die Leute ansprach wurde dies mit den Worten “Naja, da kann ja ‘höchstens’ der Kollege mal durchgehen” lapidar abgetan.

Kann man solche Beobachtungen zentral irgendwo melden?

]]> Von: Kuddel http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-168073 Kuddel Tue, 29 Jan 2008 09:29:18 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-168073 Herr Emrich stellt sich vor: http://www.langen.de/c1202/default.html Herr Emrich stellt sich vor:
http://www.langen.de/c1202/default.html

]]> Von: ondamaris » Blog Archiv » Links 29.1.2008 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-168046 ondamaris » Blog Archiv » Links 29.1.2008 Tue, 29 Jan 2008 07:40:15 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-168046 [...] und Wahrnehmung demokratischer Rechte sind nicht überall erwünscht … wie z.B. scheinbar nicht in Langen. Wahlcomputer sind imo eine potenzielle Gefährdung der Demokratie, hebeln fundamentale Prinzipien [...] [...] und Wahrnehmung demokratischer Rechte sind nicht überall erwünscht … wie z.B. scheinbar nicht in Langen. Wahlcomputer sind imo eine potenzielle Gefährdung der Demokratie, hebeln fundamentale Prinzipien [...]

]]> Von: Zeitrafferin » Julia Seeliger » Blitzlichter zum Wahlcomputer http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167950 Zeitrafferin » Julia Seeliger » Blitzlichter zum Wahlcomputer Mon, 28 Jan 2008 22:59:26 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167950 [...] Jörg Schönenborn: “Ich glaube, Vertrauen in das Wahlsystem ist ganz ganz wichtig. Deshalb war es wohl gut, die H... [...] [...] Jörg Schönenborn: “Ich glaube, Vertrauen in das Wahlsystem ist ganz ganz wichtig. Deshalb war es wohl gut, die H… [...]

]]> Von: links for 2008-01-28 at Florian Altherr http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167949 links for 2008-01-28 at Florian Altherr Mon, 28 Jan 2008 22:21:01 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167949 [...] netzpolitik.org: » Stadt Langen warnt vor Wahlbeobachtern des CCC » [...] [...] netzpolitik.org: » Stadt Langen warnt vor Wahlbeobachtern des CCC » [...]

]]> Von: icke http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167933 icke Mon, 28 Jan 2008 21:25:07 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167933 Komisches in Langen: Üblicherweise hat die CDU dort irgendwas in den 30er Prozent an Stimmen. Letztes mal ein Rekord von 37 Prozent. Dieses mal, wo die CDU landesweit 13 Prozent verlor, geschah das unglaubliche Wunder in Langen: Die CDU verbuchte ein sattes Plus von 4 Prozent und die Grünen ein Minus von 5 Prozent. http://de.wikipedia.org/wiki/Langen_(Hessen) http://www.wahlergebnis-langen.de/wahlergebnisse/LW_2008/ Komisches in Langen: Üblicherweise hat die CDU dort irgendwas in den 30er Prozent an Stimmen. Letztes mal ein Rekord von 37 Prozent. Dieses mal, wo die CDU landesweit 13 Prozent verlor, geschah das unglaubliche Wunder in
Langen: Die CDU verbuchte ein sattes Plus von 4 Prozent und die Grünen ein Minus von 5 Prozent.

http://de.wikipedia.org/wiki/Langen_(Hessen)
http://www.wahlergebnis-langen.de/wahlergebnisse/LW_2008/

]]> Von: ePenis.de - Denn die Welt ist FUBAR » Ein Hoch auf die deutsche Demokratie http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167916 ePenis.de - Denn die Welt ist FUBAR » Ein Hoch auf die deutsche Demokratie Mon, 28 Jan 2008 20:20:58 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167916 [...] im Grunde alles super, oder? Naja, fast. Aber auch nur [...] [...] im Grunde alles super, oder? Naja, fast. Aber auch nur [...]

]]> Von: RunkenBlog » Blog Archiv » Bananenrepublik? http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167909 RunkenBlog » Blog Archiv » Bananenrepublik? Mon, 28 Jan 2008 19:58:20 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167909 [...] Nachtrag: Der böse böse CCC wollte also die Wahl in Hessen stören, der heldenhafte Wahlleiter der Stadt Langen konnte dies aber erfolgreich verhindern. [...] [...] Nachtrag: Der böse böse CCC wollte also die Wahl in Hessen stören, der heldenhafte Wahlleiter der Stadt Langen konnte dies aber erfolgreich verhindern. [...]

]]> Von: Glorf IT - Bedenkliches aus dem IT-Alltag » Wahlcomputer sorgen überall für Verunsicherung http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167907 Glorf IT - Bedenkliches aus dem IT-Alltag » Wahlcomputer sorgen überall für Verunsicherung Mon, 28 Jan 2008 19:42:35 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167907 [...] 2: Und bei netzpolitik.org, dort ist auch ein Link auf ein hastiges (weil untersagtes?) offizielles Schreiben, dass vor [...] [...] 2: Und bei netzpolitik.org, dort ist auch ein Link auf ein hastiges (weil untersagtes?) offizielles Schreiben, dass vor [...]

]]> Von: Stefans Home http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167897 Stefans Home Mon, 28 Jan 2008 19:05:28 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167897 <strong>Haarsträubendes von den Hessener Wahlen...</strong> Nachdem der Versuch des CCC, Wahlcomputer in der Hessener Wahl verbieten zu lassen scheiterte, erging der Aufruf, die Wahlen zu beobachten. Dabei kam es zu einer ganzen Reihe haarsträubender Vorfälle, weshalb der CCC nun ankündigt, daß Wahleinsprü... Haarsträubendes von den Hessener Wahlen…

Nachdem der Versuch des CCC, Wahlcomputer in der Hessener Wahl verbieten zu lassen scheiterte, erging der Aufruf, die Wahlen zu beobachten. Dabei kam es zu einer ganzen Reihe haarsträubender Vorfälle, weshalb der CCC nun ankündigt, daß Wahleinsprü…

]]> Von: Michael http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167896 Michael Mon, 28 Jan 2008 18:43:58 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167896 Ich kenn mich mit dem deutschen Rechtssystem ja nicht aus...aber in der Schweiz würde ich bei einem solchen Schreiben (insb. in Bezug auf die "5 Gebote") als Antwort eine beschwerdefähige (rechtsmittelfähige, anfechtbare) Verfügung verlangen. Wenn er schon Befehle ausgibt, sollte er diese (und deren Verhältnismässigkeit) auch sachlich begründen müssen und gegenüber höheren Instanzen rechtfertigen müssen. Falls er auf die Forderung nach einer anfechtbaren Verfügung nicht eingeht, könnte dann auf Rechtsverweigerung geklagt werden (in der Schweiz läuft dies unter Aufsichtsverfahren, not sure about Germany though...) Daneben kann natürlich immer auch noch eine Wahlbeschwerde eingereicht werden... Ich kenn mich mit dem deutschen Rechtssystem ja nicht aus…aber in der Schweiz würde ich bei einem solchen Schreiben (insb. in Bezug auf die “5 Gebote”) als Antwort eine beschwerdefähige (rechtsmittelfähige, anfechtbare) Verfügung verlangen. Wenn er schon Befehle ausgibt, sollte er diese (und deren Verhältnismässigkeit) auch sachlich begründen müssen und gegenüber höheren Instanzen rechtfertigen müssen. Falls er auf die Forderung nach einer anfechtbaren Verfügung nicht eingeht, könnte dann auf Rechtsverweigerung geklagt werden (in der Schweiz läuft dies unter Aufsichtsverfahren, not sure about Germany though…)

Daneben kann natürlich immer auch noch eine Wahlbeschwerde eingereicht werden…

]]> Von: Ich http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167894 Ich Mon, 28 Jan 2008 18:39:19 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167894 Das erste Zitat aus dem Brief liest sich ein wenig holprig, da das "sind ernst zu nehmen" am Ende fehlt ;) Mal sehen, ob und wie der CCC auf die Beschuldigungen reagiert. Das erste Zitat aus dem Brief liest sich ein wenig holprig, da das “sind ernst zu nehmen” am Ende fehlt ;)

Mal sehen, ob und wie der CCC auf die Beschuldigungen reagiert.

]]> Von: Mucke http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167879 Mucke Mon, 28 Jan 2008 17:10:47 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167879 Ist diese "unwahre Tatsachenbehauptung": “Die geplanten Störungen und Angriffe des CCC (Chaos-Computer-Clubs)" eigentlich abmahnfähig? ;) Ist diese “unwahre Tatsachenbehauptung”: “Die geplanten Störungen und Angriffe des CCC (Chaos-Computer-Clubs)” eigentlich abmahnfähig?
;)

]]> Von: Pressespiegel: Wahlcomputer in Hessen at blog :: weinschenker.name http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167866 Pressespiegel: Wahlcomputer in Hessen at blog :: weinschenker.name Mon, 28 Jan 2008 15:47:10 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167866 [...] Weitere Berichte und Artikel zu diesem Thema gibt es bei netzpolitik.org. [...] [...] Weitere Berichte und Artikel zu diesem Thema gibt es bei netzpolitik.org. [...]

]]> Von: Torsten http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167860 Torsten Mon, 28 Jan 2008 15:10:15 +0000 http://netzpolitik.org/2008/langen-warnt-vor-wahlbeobachtern-des-ccc/#comment-167860 Aus dem Tagesschau-Chat: scherbina: Halten Sie den Einsatz von Wahlmaschinen für sicher? Wie schätzen Sie die Manipulationsmöglichkeiten ein? Michael Wirth: Welche Auswirkungen haben Ihrer Meinung nach die vom Chaos Computer Club beobachteten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl angesichts der knappen Entscheidung bei der Hessenwahl? Jörg Schönenborn: Ich glaube, Vertrauen in das Wahlsystem ist ganz ganz wichtig. Deshalb war es wohl gut, die Hamburger Wahlstifte zurückzuziehen. Zu den Maschinen, die hier verwendet werden, kann ich ehrlicherweise nicht viel sagen. Von wirklich begründeten Zweifeln habe ich wenig gelesen. Was wir wissen: Die allermeisten Wähler haben damit keine Probleme. Aus dem Tagesschau-Chat:

scherbina: Halten Sie den Einsatz von Wahlmaschinen für sicher? Wie schätzen Sie die Manipulationsmöglichkeiten ein?

Michael Wirth: Welche Auswirkungen haben Ihrer Meinung nach die vom Chaos Computer Club beobachteten Unregelmäßigkeiten bei der Wahl angesichts der knappen Entscheidung bei der Hessenwahl?

Jörg Schönenborn: Ich glaube, Vertrauen in das Wahlsystem ist ganz ganz wichtig. Deshalb war es wohl gut, die Hamburger Wahlstifte zurückzuziehen. Zu den Maschinen, die hier verwendet werden, kann ich ehrlicherweise nicht viel sagen. Von wirklich begründeten Zweifeln habe ich wenig gelesen. Was wir wissen: Die allermeisten Wähler haben damit keine Probleme.

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