Kommentare zu: Ist TOR ein Telemedien- oder Telekommunikationsdienst?

Von: 10 Wege, die Vorratsdatenspeicherung zu umgehen — mrtopf.de

10 Wege, die Vorratsdatenspeicherung zu umgehen — mrtopf.de — Thu, 03 Jan 2008 21:43:15 +0000

[...] von TOR. Zumindest im Moment ist noch unklar, ob diese denn unter das Gesetz fallen. Laut Julius Mittenzwei ist dies nicht [...]

Von: Robert B.

Robert B. — Thu, 03 Jan 2008 00:36:15 +0000

Wie sieht es denn mit Proxies aus?

Von: pab

pab — Wed, 02 Jan 2008 22:46:09 +0000

Imho keine Chance. TOR ist zweifellos ein Telekommunikationsdienst. Die Gesetzesbegründung nimmt direkt Bezug auf Anonymisierungsdienste. Kein Gericht wird das Gesetz gegen den eindeutigen Willen des Gesetzgebers auslegen. Die Speicherpflicht gilt - übrigens auch für Server im Ausland, wenn der Betreiber in Deutschland sitzt. “Betreiber” ist der Auftraggeber bei gemieteten Servern.

Von: Kurz verlinkt (5) : SaarBreaker

Kurz verlinkt (5) : SaarBreaker — Wed, 02 Jan 2008 22:39:19 +0000

[...] Netzpolitik: Ist TOR ein Telemedien- oder Telekommunikationsdienst? Der Deutschlandfunk hat am Samstag über den 24. Chaos Communication Congress in Berlin berichtet: Protest gegen neugierige Staatsmacht. Interessant ist die Einschätzung von Julius Mittenzwei,wonach TOR-Anonymisierungsserver nicht unter die Vorratsdatenspeicherung fallen. [...]

Von: Robert B.

Robert B. — Wed, 02 Jan 2008 22:18:12 +0000

Jaja, die deutschen Gesetze und findige Juristen ;-) Einer dieser Zunft (Udo Vetter) erklärt übrigens auch recht amüsant, wie man sich bei einer Hausdurchsuchung verhalten sollte: http://www.blggr.de/wie-verhalte-ich-mich-bei-einer-hausdurchsuchung/