http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/ Politik in der digitalen Gesellschaft Sat, 22 Nov 2008 13:19:50 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-220425 Volkszertreter? » netzpolitik.org - Grüne Positionen zu Schnüffelstaat und Medienpolitik Sat, 12 Apr 2008 07:34:52 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-220425 [...] netzpolitik.org - Grüne Positionen zu Schnüffelstaat und Medienpolitik: Die Grünen haben am vergangenen Samstag auf ihrem kleinen Parteitag, dem Länderrat, zwei thematisch passende Papiere verabschiedet: Keine Macht dem Schnüffelstaat (PDF) [...] [...] netzpolitik.org - Grüne Positionen zu Schnüffelstaat und Medienpolitik: Die Grünen haben am vergangenen Samstag auf ihrem kleinen Parteitag, dem Länderrat, zwei thematisch passende Papiere verabschiedet: Keine Macht dem Schnüffelstaat (PDF) [...]

]]> http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-220155 Till Thu, 10 Apr 2008 09:33:15 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-220155 @fn8: dann würde mich doch mal die alte grüne <b>Beschlusslage</b> interessieren, die zum obigen stark abweicht. Dass die Fraktion unter rot-grün einiges mitgetragen hat, was falsch war, ist 'ne andere Debatte. Aber von den mehrheitlich von der Partei beschlossenen Positionen her liegen beide Papiere -- meinem Gefühl nach, meinem Wissen über die Parteiprogrammatik nach, und auch der Debatte auf dem Länderrat (zumindest zum ersten, beim zweiten saß ich schon im Zug) nach -- ganz auf grüner Linie. @fn8: dann würde mich doch mal die alte grüne Beschlusslage interessieren, die zum obigen stark abweicht. Dass die Fraktion unter rot-grün einiges mitgetragen hat, was falsch war, ist ‘ne andere Debatte. Aber von den mehrheitlich von der Partei beschlossenen Positionen her liegen beide Papiere — meinem Gefühl nach, meinem Wissen über die Parteiprogrammatik nach, und auch der Debatte auf dem Länderrat (zumindest zum ersten, beim zweiten saß ich schon im Zug) nach — ganz auf grüner Linie.

]]> http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-220142 brodo Thu, 10 Apr 2008 08:50:16 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-220142 Schon lustig, dass die selben leute die damals den Otto-Katalog beschlossen haben jetzt auf einmal zu Datenschützern werden... Schon lustig, dass die selben leute die damals den Otto-Katalog beschlossen haben jetzt auf einmal zu Datenschützern werden…

]]> http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-220034 fn8 Wed, 09 Apr 2008 19:30:30 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-220034 Hmpf. Die Grünen. Ich hab ja den Eindruck, deren Parteiprogramm taugt so langsam als random seed. fn8 Hmpf. Die Grünen. Ich hab ja den Eindruck, deren Parteiprogramm taugt so langsam als random seed.
fn8

]]> http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-219952 Thomas Wed, 09 Apr 2008 15:39:00 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-positionen-zu-schnueffelstaat-und-medienpolitik/#comment-219952 <cite>[...] Umwandlung der <strong>GEZ-Gebühr</strong> [...]</cite> Oh oh oh, wenn da nicht wieder ein fleissiger Abmahnanwalt bei den Grünen klopfen wird. Man erinnere sich dunkel an den Akademie.de-Fall. [...] Umwandlung der GEZ-Gebühr [...] Oh oh oh, wenn da nicht wieder ein fleissiger Abmahnanwalt bei den Grünen klopfen wird. Man erinnere sich dunkel an den Akademie.de-Fall.

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