Kommentare zu: Grüne Fraktion erhebt Organklage gegen Vorratsdatenspeicherung

Von: DAT - Daten auf Tatze « blog.unkreativ.net

DAT - Daten auf Tatze « blog.unkreativ.net — Sun, 11 Jan 2009 14:47:52 +0000

[...] beschworen. Oder wie auch immer das Verb dafür heißen mag. Übrigens klagen auch die Grünen momentan, aber gesondert von dieser Aktion. (Wobei: Irland führt die Vorlage der EU übrigens [...]

Von: Jahresrückblick 2008 : netzpolitik.org

Jahresrückblick 2008 : netzpolitik.org — Thu, 25 Dec 2008 21:12:04 +0000

[...] Grüne Fraktion erhebt Organklage gegen Vorratsdatenspeicherung. [...]

Von: Lautsprecher

Lautsprecher — Wed, 13 Feb 2008 23:16:35 +0000

Die Grünen mussten sich auch in Hamburg erst einmal informieren, was denn Datenschutz eigentlich ist ;)
Zumindest hatten die vor einiger zeit einen Infoabend und dazu einen Datenschützer als Referenten geladen.

Aber publik machen die das hier lange nicht so, wie andere Parteien.
Glaubt man den Programmen und Aussagen, müsste man derzeit zwangsläufig die Piratenpartei in HH wählen…es sind ja bald Wahlen.
Seltsame Vorstellung ;)

Von: Michael

Michael — Wed, 13 Feb 2008 13:08:32 +0000

@5
Der Prof geht auf Nummer Sicher. Er hätte die Kläger
davon überzeugen müssen, dass die VDS in ihrer Gesamtheit als verfassungswidrig einzuordnen ist, und es mit einer einzigen Begründung gut sein lassen können.
So aber lässt er sich die Hintertüre auf, das wahrscheinlich leichtere Verfahren (Schutz der Abgeordneten)durchzusetzen und dann zumindest einen Teilerfolg zu bekommen.

Angsthase!

Von: Student

Student — Wed, 13 Feb 2008 09:50:55 +0000

Yay, bei dem Herrn Schneider hatte ich dieses Jahr meine Staatsorganisationsrecht-Vorlesung :D
Sehr kompetenter Herr. Hätte mir dann nur gewünscht, dass er das Organstreitverfahren dann auch anhand der jetzt erhobenen Klage erläutert hätte anstatt an so komischen unwichtigen Kleinigkeiten, wo nur einige wenige Abgeordnete betroffen waren. Schon klar, dass er als Hochschulprofessor politisch neutral bleiben muss, aber die VDS wurde währen des ganzen Semesters leider nur einmal kurz angesprochen :

Von: dfgf

dfgf — Wed, 13 Feb 2008 05:59:03 +0000

“… Dies gefährdet die Vertrauensbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu ihren Abgeordneten…”

*rotfl* Was für ein Realitätsverlust … :´-D

Von: pab

pab — Tue, 12 Feb 2008 22:55:45 +0000

Es ist eine eigene Klage, die m.W. am nächsten Montag eingereicht werden soll.

Von: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reicht Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung ein at Florian Altherr

Tue, 12 Feb 2008 22:55:01 +0000

[...] (via) Als Lesezeichen hinzufügen? Hide Sites [...]

Von: Volkszertreter? » Neue OZ online - Grüne: Gesetz gefährdet Arbeit von Abgeordneten

Tue, 12 Feb 2008 22:48:17 +0000

[...] Update, 12.02., 23.50h netzpolitik.org – Grüne Fraktion erhebt Organklage gegen Vorratsdatenspeicherung [...]