Kommentare zu: Grüne Fraktion erhebt Organklage gegen Vorratsdatenspeicherung http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/ Politik in der digitalen Gesellschaft Sat, 22 Nov 2008 14:06:44 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: Lautsprecher http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179627 Lautsprecher Wed, 13 Feb 2008 23:16:35 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179627 Die Grünen mussten sich auch in Hamburg erst einmal informieren, was denn Datenschutz eigentlich ist ;) Zumindest hatten die vor einiger zeit einen Infoabend und dazu einen Datenschützer als Referenten geladen. Aber publik machen die das hier lange nicht so, wie andere Parteien. Glaubt man den Programmen und Aussagen, müsste man derzeit zwangsläufig die Piratenpartei in HH wählen...es sind ja bald Wahlen. Seltsame Vorstellung ;) Die Grünen mussten sich auch in Hamburg erst einmal informieren, was denn Datenschutz eigentlich ist ;)
Zumindest hatten die vor einiger zeit einen Infoabend und dazu einen Datenschützer als Referenten geladen.

Aber publik machen die das hier lange nicht so, wie andere Parteien.
Glaubt man den Programmen und Aussagen, müsste man derzeit zwangsläufig die Piratenpartei in HH wählen…es sind ja bald Wahlen.
Seltsame Vorstellung ;)

]]> Von: Michael http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179471 Michael Wed, 13 Feb 2008 13:08:32 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179471 @5 Der Prof geht auf Nummer Sicher. Er hätte die Kläger davon überzeugen müssen, dass die VDS in ihrer Gesamtheit als verfassungswidrig einzuordnen ist, und es mit einer einzigen Begründung gut sein lassen können. So aber lässt er sich die Hintertüre auf, das wahrscheinlich leichtere Verfahren (Schutz der Abgeordneten)durchzusetzen und dann zumindest einen Teilerfolg zu bekommen. Angsthase! @5
Der Prof geht auf Nummer Sicher. Er hätte die Kläger
davon überzeugen müssen, dass die VDS in ihrer Gesamtheit als verfassungswidrig einzuordnen ist, und es mit einer einzigen Begründung gut sein lassen können.
So aber lässt er sich die Hintertüre auf, das wahrscheinlich leichtere Verfahren (Schutz der Abgeordneten)durchzusetzen und dann zumindest einen Teilerfolg zu bekommen.

Angsthase!

]]> Von: Student http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179414 Student Wed, 13 Feb 2008 09:50:55 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179414 Yay, bei dem Herrn Schneider hatte ich dieses Jahr meine Staatsorganisationsrecht-Vorlesung :D Sehr kompetenter Herr. Hätte mir dann nur gewünscht, dass er das Organstreitverfahren dann auch anhand der jetzt erhobenen Klage erläutert hätte anstatt an so komischen unwichtigen Kleinigkeiten, wo nur einige wenige Abgeordnete betroffen waren. Schon klar, dass er als Hochschulprofessor politisch neutral bleiben muss, aber die VDS wurde währen des ganzen Semesters leider nur einmal kurz angesprochen : Yay, bei dem Herrn Schneider hatte ich dieses Jahr meine Staatsorganisationsrecht-Vorlesung :D
Sehr kompetenter Herr. Hätte mir dann nur gewünscht, dass er das Organstreitverfahren dann auch anhand der jetzt erhobenen Klage erläutert hätte anstatt an so komischen unwichtigen Kleinigkeiten, wo nur einige wenige Abgeordnete betroffen waren. Schon klar, dass er als Hochschulprofessor politisch neutral bleiben muss, aber die VDS wurde währen des ganzen Semesters leider nur einmal kurz angesprochen :

]]> Von: dfgf http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179342 dfgf Wed, 13 Feb 2008 05:59:03 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179342 "... Dies gefährdet die Vertrauensbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu ihren Abgeordneten..." *rotfl* Was für ein Realitätsverlust ... :´-D “… Dies gefährdet die Vertrauensbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu ihren Abgeordneten…”

*rotfl* Was für ein Realitätsverlust … :´-D

]]> Von: pab http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179213 pab Tue, 12 Feb 2008 22:55:45 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179213 Es ist eine eigene Klage, die m.W. am nächsten Montag eingereicht werden soll. Es ist eine eigene Klage, die m.W. am nächsten Montag eingereicht werden soll.

]]> Von: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reicht Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung ein at Florian Altherr http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179212 Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen reicht Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung ein at Florian Altherr Tue, 12 Feb 2008 22:55:01 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179212 [...] (via) Als Lesezeichen hinzufügen? Hide Sites [...] [...] (via) Als Lesezeichen hinzufügen? Hide Sites [...]

]]> Von: Volkszertreter? » Neue OZ online - Grüne: Gesetz gefährdet Arbeit von Abgeordneten http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179208 Volkszertreter? » Neue OZ online - Grüne: Gesetz gefährdet Arbeit von Abgeordneten Tue, 12 Feb 2008 22:48:17 +0000 http://netzpolitik.org/2008/gruene-fraktion-erhebt-organklage-gegen-vorratsdatenspeicherung/#comment-179208 [...] Update, 12.02., 23.50h netzpolitik.org - Grüne Fraktion erhebt Organklage gegen Vorratsdatenspeicherung [...] [...] Update, 12.02., 23.50h netzpolitik.org - Grüne Fraktion erhebt Organklage gegen Vorratsdatenspeicherung [...]

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