Kommentare zu: Große Koalition einigt sich bei Online-Durchsuchung

Von: Online-Durchsuchungen « hep-cat.de

Online-Durchsuchungen « hep-cat.de — Sun, 07 Mar 2010 23:27:04 +0000

[...] CƆ blog.kairaven.de CƆ netzpolitik.org CƆ florian.altherr.name [...]

Von: der bundestrojaner kommt « murdelta

der bundestrojaner kommt « murdelta — Sun, 30 Nov 2008 20:36:22 +0000

[...] weiters berichten fefe ravenhorst netzpolitik [...]

Von: blog.feliciville.de » Geheimpolizei stoppen

blog.feliciville.de » Geheimpolizei stoppen — Sat, 08 Nov 2008 18:00:45 +0000

[...] der Verabschiedung der Vorratsdatenspeicherung am 09.11.2007und der Geplanten Verabschiedung des BKA-Kompromisses, machen wir eine [...]

Von: BKA-Gesetz soll nächste Woche durch den Bundestag gepeitscht werden at Robert’s Blog

Sat, 08 Nov 2008 10:00:31 +0000

[...] es besteht dringender Handlungsbedarf: Obwohl der genaue Text des Koalitions-”Kompromisses” zu den neuen Befugnissen des Bundeskriminalamts noch nicht einmal bekannt ist, soll er bereits am [...]

Von: Licht und Schatten II | Tim Schlotfeldt Bildungsberatung

Licht und Schatten II | Tim Schlotfeldt Bildungsberatung — Fri, 07 Nov 2008 06:32:06 +0000

Von: bka-gesetz: wer kontrolliert wen & zur zukunft der demokratie « kinra | blog

Thu, 06 Nov 2008 22:23:01 +0000

[...] große koalition hat sich als auf das neue bka-gesetz geinigt. da dies aber noch zu verhindern ist (liebe abgeordnete) möchte ich es mir nicht nehmen lassen [...]

Von: milkboys » Wer hat uns verraten?

milkboys » Wer hat uns verraten? — Thu, 06 Nov 2008 17:13:17 +0000

[...] der genaue Text des Koalitions-”Kompromisses” zu den neuen Befugnissen des Bundeskriminalamts noch nicht einmal bekannt ist, soll er bereits am [...]

Von: zeitrafferin » Julia Seeliger » BKA-Gesetz: Tut was dagegen!

zeitrafferin » Julia Seeliger » BKA-Gesetz: Tut was dagegen! — Thu, 06 Nov 2008 17:05:39 +0000

Von: netzpolitik.org: » BKA-Gesetz soll nächste Woche durch den Bundestag gepeitscht werden » Politik in der digitalen Gesellschaft

Thu, 06 Nov 2008 16:38:40 +0000

Von: dreckscheuder

dreckscheuder — Thu, 06 Nov 2008 15:14:40 +0000

wenn orwell dies doch alles noch mitkriegen würde… langsam wird´s besser als im buch…

Von: Dampfmaschine » Blog Archive » Links des Tages #4

Dampfmaschine » Blog Archive » Links des Tages #4 — Thu, 06 Nov 2008 10:56:03 +0000

[...] BKA-Gesetz und Bundestrojaner kommen zum Jahreswechsel Wahlcomputer verletzen möglicherweise GPL Google-Yahoo-Deal geplatzt Inoffizieller HGP2X-Nachfolger Pandora hat Lieferschwierigkeiten Share and Enjoy: [...]

Von: Die_Farmblogger

Die_Farmblogger — Thu, 06 Nov 2008 09:30:27 +0000

Verfassungsgericht schränkt Vorratsdatenspeicherung ein…

In einer einstweiligen Anordnung haben die Richter in Karlsruhe entschieden, dass Verbindungsdaten nur dann an die Polizei weitergegeben werden dürfen, wenn Gefahr für Leib und Leben oder die Freiheit einer Person besteht oder es die Sicherheit des B…

Von: classless

classless — Thu, 06 Nov 2008 09:10:52 +0000

Sind die “besonderen Gefährdungssituationen” irgendwo genauer definiert?

Von: stan

stan — Thu, 06 Nov 2008 09:04:34 +0000

Was ich bei all dem irgendwie nicht verstehe ist, dass vom BVG doch erst Anfang des Jahres die Onlinedurchsuchung mit höchsten Verfassungsrechtlichen Schranken belegt wurde. Wieso können die das jetzt trotzdem machen ?

Von: Florian

Florian — Thu, 06 Nov 2008 08:50:39 +0000

Hat jemand irgendwie Zugriff auf den Text des Entwurfs? Oder bezieht sich alle Information auf die Interviews und die AP-Meldung?

Insbesondere würde mich interessieren, wie das mit dem heimlichen Eindringen in Wohnungen jetzt geregelt wurde.