Kommentare zu: Gott sei Dank dürfen wir bei Ermittlungsersuchen solche Daten nun herausgeben?

Von: StudiVZ und seine Eierei :: denQuer

StudiVZ und seine Eierei :: denQuer — Sun, 23 Aug 2009 14:01:52 +0000

[...] PS: Übrigens hilft jetzt StudiVZ auch bei Ermittlungen. [...]

Von: StudiVZ freut sich darauf KifferInnen zu überführen « Wut im Bauch…

StudiVZ freut sich darauf KifferInnen zu überführen « Wut im Bauch… — Tue, 04 Mar 2008 20:42:04 +0000

[...] Quelle: Netzpolitik.org [...]

Von: lucas

lucas — Fri, 29 Feb 2008 09:09:07 +0000

hagenkreuz88@web.de klingt scheiße is aber die mail adresse…….

Von: lucas

lucas — Fri, 29 Feb 2008 09:05:43 +0000

ich warte darauf das mich studivz endlich rausschmeißt,was nach ihren drohungen nach (wenn man den neuen AGB´s nicht zustimmt) schon passiert sein müsste.blöd nur das ihnen irgendwas daran liegt mich nich raus zu schmeißen und ich meinen account nur löschen kann wenn ich den AGB´s zustimme um mich ein zu loggen.kann mich ja leider nur dann abmelden……
naja wenn jemand weiß wie ich mich ohne einloggen abmelden kann währe ich einem tipp diesbezüglich sehr dankbar, e-mail hab ich ja angegeben….
lg lucas

Von: satya singh

satya singh — Thu, 28 Feb 2008 15:57:33 +0000

Krisen-PR ist nicht die Stärke von Holtzbrincks und VZettis. Abmahnungen, Spiegel-Interview, VZ-Klonerei. Muß schon sagen, ich habe das Gefühl, die habens momentan gar nicht im Griff. Die Blogoshpäre triftet ihnen momentan total weg – und gerade da tummelt sich das Web 2-0-Klientel der analogen Holtzbrincks.

Von: Heiko

Heiko — Thu, 28 Feb 2008 11:28:07 +0000

Der Konsum ist überhaupt nicht strafbar, aber der Besitz schon. Beim Konsum liegt der Besitz nur in besonderen Ausnahmefällen nicht vor.

Beim Besitz von geringfügigen Mengen für den reinen Eigenkonsum ist ein Ermittlungsverfahren aus verfassungsrechtlichen Gründen jedoch einzustellen. Allerdings unterscheidet sich die Höhe dieser geringfügigen Menge von Bundesland zu Bundesland sehr stark.

Von: darktiger

darktiger — Thu, 28 Feb 2008 09:46:10 +0000

“Vielleicht kann mich ja mal jemand aufklären: Bisher ging ich davon aus, dass beim kiffen der Konsum nicht strafbar ist, und nur der Erwerb und die Weitergabe.”

Ich bin zwar kein Jurist, aber ich glaub der feine Unterschied ist, dass der Konsum und Besitz geringer Mengen zwar strafbar ist, aber nicht “verfolgt” oder geahndet wird.

Die Auslegung ist dabei “variabel”, ich glaub mich erinnern zu können, irgendwann mal einen Beitrag gesehen zu haben (kurz nach Verabschiedung des “straffrei”-Passus) wo die Bayern (wer sonst?) beim öffentlichen kiffen im englischen Garten nicht so tollerant waren…

Von: kulinaria katastrophalia

kulinaria katastrophalia — Wed, 27 Feb 2008 22:58:21 +0000

StudiVZ bestätigt in der Stellungnahme ja schön, dass sie freiwllig alles herausgeben:
“Dass wir Daten an Strafverfolgungsbehörden – also Polizei und Staatsanwaltschaft – herausgeben müssen, wenn diese uns ein schriftliches Auskunftsersuchen zukommen lassen, ist weder neu noch unseriös, sondern dient letztlich Eurem Schutz.”

Allerdings müssen sie auf ein bloßes Auskunftsersuchen gar nichts herausgeben. Der Verfolgungswut staatlicher Ermittlungen ist grundsätzlich noch die gerichtliche Beschlussfassung vorgeschaltet (auch wenn da in der Praxis sorglos mit Durchsuchungsbeschlüssen umgegangen wird).

Von: [ˈʃpʀɛçzʊxt]

[ˈʃpʀɛçzʊxt] — Wed, 27 Feb 2008 19:45:35 +0000

Immer schön beide Seiten anhören, bevor man sich ein Urteil bildet:

http://www.studivz.net/Newsroom/Detail/b8d8142064e7f711

Von: R. Neve

R. Neve — Wed, 27 Feb 2008 19:42:15 +0000

Danke.
Aber:
Die Frage nach den “Daumenschrauben” wurde leider nicht beantwortet. Es muss irgendeinen Grund dafür geben, dass sie diese Daten speichern und sie jetzt so bereitwillig weitergeben. Das kostet erst mal Geld und vergrault die Kundschaft, also bin ich mir relativ sicher, dass da extremer Druck aufgebaut worden ist. Aber wie? Hat dazu jemand Informationen?

Von: David

David — Wed, 27 Feb 2008 19:33:52 +0000

“..Gott sei Dank dürfen wir..” Dürfen und müssen ist ein Unterschied. Das klingt beinahe so, als ob man schon die ganze Zeit darauf gewartet hätte. Naja.

Von: jo

jo — Wed, 27 Feb 2008 16:05:08 +0000

R. Neve: Sie können nicht herausgeben, was sie nicht haben. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Speicherung der fraglichen Daten gibt es auch nicht. Ganz im Gegenteil.

StudiVZ betreibt – ich nehme an aus Image- und Bequemlichkeitsgründen – schlicht eine Vorratsdateinspeicherung aus eigenem Ermessen mit bis zu 6-monatiger Haltefrist der Daten.

Die widerspricht so erstmal dem Datenschutzgesetz und ist nur möglich – wie auch Riecke bei SpOn zugibt – weil man von den Usern eine “freiwillige Einwilligung” einfordert. Ohne Zustimmung kann man das Netzwerk allerdings nicht mehr nutzen und verliert die Anbindung an sein Netzwerk und den Zugriff auf persönliche Nachrichten.

Von: Bastian

Bastian — Wed, 27 Feb 2008 15:51:00 +0000

@geheim: Die Beweiskraft eines Kifferfotos ist sicherlich nicht ausreichend für eine Verurteilung. Aber als Begründung für eine Hausdurchsuchung bestimmt, da reicht es ja schon, wenn man bei einem Online-Shop für Hanfartikel bestellt hat.

Von: R. Neve

R. Neve — Wed, 27 Feb 2008 15:42:58 +0000

“Die Kripo- und LKA-Beamten verlangen aber genau diese Daten von uns, die wir laut Datenschützern nicht speichern dürfen.”

Kann mich mal einer aufklären?
MÜSSEN sie diese Daten auch herausgeben, oder können sie?
Mir ist es leider immer noch nicht ganz klar, aber ich denke sie MÜSSEN nicht. Und welche “Daumenschrauben” hätten Ermittler gegenüber VZ, um dieses Informationsbedürfniss durchzusetzen?
Mich fragen auch manchmal penner nach einem euro, und den geb ich nur her, wenn mir derjenige irgendwie sympatisch ist.

Von: Torsten

Torsten — Wed, 27 Feb 2008 15:15:41 +0000

geheim: Die These ist nicht völlig von der Hand zu weisen.

Bleibt die Frage: warum lebt die Firma noch – und das ziemlich gut?