Kommentare zu: Die Kompetenz-Wunschliste für das BKA http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/ Politik in der digitalen Gesellschaft Sun, 07 Sep 2008 21:31:16 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: sicherheitswahn.de http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-230430 sicherheitswahn.de Sun, 27 Apr 2008 16:50:16 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-230430 <strong>Das “BKA-Ermaechtigungsgesetz”...</strong> Nach monatelangem Hin und Her haben sich Wolfgang Schäuble und Brigitte Zypries jetzt offenbar auf einen Entwurf für das neue BKA-Gesetz verständigt. Mehr oder minder unbemerkt von der Öffentlichkeit (so die Diagnose der Süddeutschen Zeitung) habe... Das “BKA-Ermaechtigungsgesetz”…

Nach monatelangem Hin und Her haben sich Wolfgang Schäuble und Brigitte Zypries jetzt offenbar auf einen Entwurf für das neue BKA-Gesetz verständigt. Mehr oder minder unbemerkt von der Öffentlichkeit (so die Diagnose der Süddeutschen Zeitung) habe…

]]> Von: hermes http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-229956 hermes Thu, 24 Apr 2008 07:35:39 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-229956 wen es stört das der Entwurf nicht durchsuchbar ist wird hieran seine Freude haben: eine volltextdurchsuchbare Version des Gesetzesentwurfes http://wiki.piratenpartei.de/Bild:Bka-gesetz-neu-durchsuchbar.zip wen es stört das der Entwurf nicht durchsuchbar ist wird hieran seine Freude haben: eine volltextdurchsuchbare Version des Gesetzesentwurfes
http://wiki.piratenpartei.de/Bild:Bka-gesetz-neu-durchsuchbar.zip

]]> Von: Subnetmask - das Blog » BlogArchiv » Links [22.04.2008] http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-229202 Subnetmask - das Blog » BlogArchiv » Links [22.04.2008] Tue, 22 Apr 2008 17:02:38 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-229202 [...] Kompetenz-Wunschliste für das BKA - was das BKA in Zukunft alles machen sollen darf - die neue Staatspolizei [...] [...] Kompetenz-Wunschliste für das BKA - was das BKA in Zukunft alles machen sollen darf - die neue Staatspolizei [...]

]]> Von: Lernziel http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227962 Lernziel Mon, 21 Apr 2008 19:49:32 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227962 <strong>Futter für den Paranoiker...</strong> Gerade habe ich die fantastische Liste über die vom BKA gewünschten und von Frau Zypries und Herr Schäuble ausgehandelte Befugnisse im neuen BKA-Gesetz gelesen: Das Bundeskriminalamt soll im Einzelnen die folgenden Mittel anwenden dürfen: ... Futter für den Paranoiker…

Gerade habe ich die fantastische Liste über die vom BKA gewünschten und von Frau Zypries und Herr Schäuble ausgehandelte Befugnisse im neuen BKA-Gesetz gelesen:

Das Bundeskriminalamt soll im Einzelnen die folgenden Mittel anwenden dürfen:

…

]]> Von: Stets zu Diensten | Bürger-Herold http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227958 Stets zu Diensten | Bürger-Herold Mon, 21 Apr 2008 18:57:24 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227958 [...] Massnahmen, um mit seinem Misstrauen gegenüber seinen Bürgern stets zu Diensten zu sein. Netzpolitik zeigt ein (nicht vollständige) Kompetenzliste, die zwar, so soll sie verkauft werden, [...] [...] Massnahmen, um mit seinem Misstrauen gegenüber seinen Bürgern stets zu Diensten zu sein. Netzpolitik zeigt ein (nicht vollständige) Kompetenzliste, die zwar, so soll sie verkauft werden, [...]

]]> Von: erlehmann http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227947 erlehmann Mon, 21 Apr 2008 17:38:20 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227947 <em>BRB, FBI.</em> BRB, FBI.

]]> Von: petronellas blog » Blog Archive » Kompetenzen http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227940 petronellas blog » Blog Archive » Kompetenzen Mon, 21 Apr 2008 16:49:38 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227940 [...] Netzpolitik.org bin ich auf diese Auflistung der dem BKA zukünftig (jedenfalls nach Wunsch der Volljuristen [...] [...] Netzpolitik.org bin ich auf diese Auflistung der dem BKA zukünftig (jedenfalls nach Wunsch der Volljuristen [...]

]]> Von: Eviltux. IT & Gesellschaft http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227936 Eviltux. IT & Gesellschaft Mon, 21 Apr 2008 16:01:06 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227936 <strong>BKA-Wunschzettel - Willkommen im Jahr 1984...</strong> Das Bundeskriminalamt soll im Einzelnen die folgenden Mittel anwenden dürfen: 1. Persönliche Daten sammeln 2. Personen befragen (diese sind verpflichtet, Auskunft zu geben) 3. die Identität von Personen feststellen und Berechti...... BKA-Wunschzettel - Willkommen im Jahr 1984…

Das Bundeskriminalamt soll im Einzelnen die folgenden Mittel anwenden dürfen: 1. Persönliche Daten sammeln 2. Personen befragen (diese sind verpflichtet, Auskunft zu geben) 3. die Identität von Personen feststellen und Berechti……

]]> Von: Steve`s personal blog http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227935 Steve`s personal blog Mon, 21 Apr 2008 15:35:18 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227935 [...] dürfte sich um einiges leichter lesen lassen als der Gesetzesentwurf selber. via netzpolitik.org Geschrieben von Stefan 'Steve`' Tell um 17:29 | Kommentare (0) | Trackbacks [...] [...] dürfte sich um einiges leichter lesen lassen als der Gesetzesentwurf selber. via netzpolitik.org Geschrieben von Stefan ‘Steve`’ Tell um 17:29 | Kommentare (0) | Trackbacks [...]

]]> Von: Die BKA Wunsch-Liste at Robin Haseler http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227931 Die BKA Wunsch-Liste at Robin Haseler Mon, 21 Apr 2008 15:08:18 +0000 http://netzpolitik.org/2008/die-kompetenz-wunschliste-fuer-das-bka/#comment-227931 [...] (gefunden bei Netzpolitik.org) [...] [...] (gefunden bei Netzpolitik.org) [...]

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