Kommentare zu: BKA-Gesetz schmuggelt Videokameras in die Wohnungen http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/ Politik in der digitalen Gesellschaft Mon, 08 Sep 2008 04:08:17 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: Bleinerne Zeit der Inneren Sicherheit… - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-225150 Bleinerne Zeit der Inneren Sicherheit… - Grüne Kraft für Europa - Wolfgang G. Wettach - http://gruene.wettach.org Sat, 19 Apr 2008 02:14:33 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-225150 [...] geredet, über die Einigung zwischen Herrn Schäuble und Frau Zypries - und natürlich heute auch über die abweichenden Vorhaben in extremistischen Innenministerien, die wieder einmal austesten [...] [...] geredet, über die Einigung zwischen Herrn Schäuble und Frau Zypries - und natürlich heute auch über die abweichenden Vorhaben in extremistischen Innenministerien, die wieder einmal austesten [...]

]]> Von: Jessica Schiller http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224936 Jessica Schiller Fri, 18 Apr 2008 21:05:09 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224936 Meiner Meinung nach ist das alles nur Taktik; durch die Erweiterung der Gesetze um einen Bereich der jeden Bürger angeht (und nicht nur die Computerbenutzer) wird vom eigentlichen Vorhaben, dem Bundestrojaner, nur abgelenkt. Völlig klar wie es wieder kommen wird, es wir lange darüber lamentiert, bis dann alle froh sind, dass die Videoüberwachung nicht kommt, dafür "nur" der Bundestrojaner Meiner Meinung nach ist das alles nur Taktik; durch die Erweiterung der Gesetze um einen Bereich der jeden Bürger angeht (und nicht nur die Computerbenutzer) wird vom eigentlichen Vorhaben, dem Bundestrojaner, nur abgelenkt. Völlig klar wie es wieder kommen wird, es wir lange darüber lamentiert, bis dann alle froh sind, dass die Videoüberwachung nicht kommt, dafür “nur” der Bundestrojaner

]]> Von: blogator.de » Blog Archive » BKAtube: “Deine Nachbarschaft” http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224502 blogator.de » Blog Archive » BKAtube: “Deine Nachbarschaft” Fri, 18 Apr 2008 17:40:11 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224502 [...] BKA-Gesetz schmuggelt Videokameras in die Wohnung Bookmark Diese Icons verzweigen auf soziale Netzwerke bei denen Nutzer neue Inhalte finden und [...] [...] BKA-Gesetz schmuggelt Videokameras in die Wohnung Bookmark Diese Icons verzweigen auf soziale Netzwerke bei denen Nutzer neue Inhalte finden und [...]

]]> Von: BKA soll Wohnungen von unbescholtenen Bürgern mit Wanzen und Videokameras überwachen dürfen | Florian Altherr http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224305 BKA soll Wohnungen von unbescholtenen Bürgern mit Wanzen und Videokameras überwachen dürfen | Florian Altherr Fri, 18 Apr 2008 16:04:03 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224305 [...] bei netzpolitik) Als Lesezeichen hinzufügen? Hide [...] [...] bei netzpolitik) Als Lesezeichen hinzufügen? Hide [...]

]]> Von: BKA-Gesetz Pressespiegel [laxu] http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224264 BKA-Gesetz Pressespiegel [laxu] Fri, 18 Apr 2008 15:40:24 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224264 [...] Netzpolitik: BKA-Gesetz schmuggelt Videokameras in die Wohnungen [...] [...] Netzpolitik: BKA-Gesetz schmuggelt Videokameras in die Wohnungen [...]

]]> Von: sibarius http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224208 sibarius Fri, 18 Apr 2008 15:07:51 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224208 Dann sollte man zukünftig also seine Wohnung per Video überwachen um gegebenenfalls feststellen zu können, ob die Überwacher Überwachungskameras installiert haben. Das ist ja bald schlimmmer als damals mit der Stasi. Kann man eigentlich verklagt werden, wenn der eigene Hund in der Wohnung so einen Überwacher, der gerade Videokameras installieren will, beim Einbruch auffrisst? :) Dann sollte man zukünftig also seine Wohnung per Video überwachen um gegebenenfalls feststellen zu können, ob die Überwacher Überwachungskameras installiert haben. Das ist ja bald schlimmmer als damals mit der Stasi.

Kann man eigentlich verklagt werden, wenn der eigene Hund in der Wohnung so einen Überwacher, der gerade Videokameras installieren will, beim Einbruch auffrisst? :)

]]> Von: Links 23 [laxu] http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224199 Links 23 [laxu] Fri, 18 Apr 2008 14:51:05 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224199 [...] BKA-Gesetz schmuggelt Videokameras in die Wohnungen [...] [...] BKA-Gesetz schmuggelt Videokameras in die Wohnungen [...]

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224181 markus Fri, 18 Apr 2008 12:58:08 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224181 Ralf, die Version hab ich auch. Aber die stammt aus dem Sommer des vergangenen Jahres. Ich hätte gerne den aktuellen Entwurf, den wohl verschiedene Redaktionen haben, aber nicht veröffentlichen. Ebensowenig wie die dafür verantwortlichen Ministerien. Ralf, die Version hab ich auch. Aber die stammt aus dem Sommer des vergangenen Jahres. Ich hätte gerne den aktuellen Entwurf, den wohl verschiedene Redaktionen haben, aber nicht veröffentlichen. Ebensowenig wie die dafür verantwortlichen Ministerien.

]]> Von: Ralf G. http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224173 Ralf G. Fri, 18 Apr 2008 11:58:25 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224173 Schau mal, <a href="http://blog.kairaven.de/archives/1541-Haeppchenweise-BKAG-E.html">ravenhorst hat da was</a>. Schau mal, ravenhorst hat da was.

]]> Von: Markus ;) http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224170 Markus ;) Fri, 18 Apr 2008 11:37:50 +0000 http://netzpolitik.org/2008/bka-gesetz-schmuggelt-videokameras-in-die-wohnungen/#comment-224170 Wo gibts denn den Gesetzestext zum anschauen? Natürlich nirgends. Wozu auch? Wie DetlevT treffend kommentiert: Dreimal wird in dieser nicht all zu langen Pressemitteilung [des BMI] darauf hin gewiesen, dass dieser Gesetzentwurf verfassungsgemäß ist. Ist es denn schon soweit, dass man das extra erwähnen muss? Offenbar ja. Und damit nicht irgendjemand die Aussage des Bundesinnenminister an Hand des Gesetzentwurfes selbst überprüft und vielleicht in Zweifel zieht, wurde dieser Entwurf gar nicht erst veröffentlicht. http://antiterror.blog.de/2008/04/18/muss-mal-gesagt-werden-4060121 Wo gibts denn den Gesetzestext zum anschauen?
Natürlich nirgends. Wozu auch?

Wie DetlevT treffend kommentiert:

Dreimal wird in dieser nicht all zu langen Pressemitteilung [des BMI] darauf hin gewiesen, dass dieser Gesetzentwurf verfassungsgemäß ist. Ist es denn schon soweit, dass man das extra erwähnen muss? Offenbar ja. Und damit nicht irgendjemand die Aussage des Bundesinnenminister an Hand des Gesetzentwurfes selbst überprüft und vielleicht in Zweifel zieht, wurde dieser Entwurf gar nicht erst veröffentlicht.
http://antiterror.blog.de/2008/04/18/muss-mal-gesagt-werden-4060121

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