Kommentare zu: Vorratsdatenspeicherungs-Abstimmung verschoben?

Von: vorratsdatenspeicherung

vorratsdatenspeicherung — Wed, 11 Jun 2008 03:40:15 +0000

[...] DEMO Gegen die Vorratsdatenspeicherung – Jetzt erst rechtAuch in deiner Stadthttp://netzpolitik.org/2007/vorratsdatenspeicherungs-abstimmung-verschoben/Bericht ??ber Vorratsdatenspeicherung by Gregormo …A video by Gregormo – Die NDR-Sendung Zapp [...]

Von: Max

Max — Tue, 06 Nov 2007 08:34:07 +0000

Laut heise wird doch am Freitag entschieden.

Von: Vorratsdatenspeicherung: Abstimmung verschoben? auf FreieNetze Blog

Vorratsdatenspeicherung: Abstimmung verschoben? auf FreieNetze Blog — Tue, 06 Nov 2007 08:10:02 +0000

[...] netzpolitik.org findet man den Hinweis, dass die Abstimmung über die Vorratsdatenspeicherung verschoben worden [...]

Von: FREIHEIT STATT ANGST | Eine Erinnerung an Ossip und Nadeschda Mandelstam at in|ad|ae|qu|at

Tue, 06 Nov 2007 07:42:05 +0000

[...] : Vorratsdatenspeicherungs-Abstimmung verschoben ? ( 5. 11. ) | 40 Mahnwachen fÃ¼r die Grundrechte ( 6 . 11. , 17 Uhr [...]

Von: blogator.de » Blog Archive » Vorratsdatenspeicherung und die Abstimmung

Tue, 06 Nov 2007 07:33:11 +0000

[...] abgestimmt wird oder nicht. bojeonline.de beruft sich dabei auf die SÃ¼ddeutsche und auch auf netzpolitik.org war zuerst die Rede davon das die Abstimmung verschoben wurde. Jedoch hat gibt es auf der Seite von [...]

Von: THÃœRINGER BLOGZENTRALE » Blog Archive » Morgen Demo gegen Vorratsdatenspeicherung in Jena

Mon, 05 Nov 2007 23:14:13 +0000

[...] im Rahmen der bundesweiten Aktion “Freiheit statt Angst” im Vorfeld der wahrscheinlich am Freitag stattfindenden Abstimmung im Deutschen Bundestag Ã¼ber die Speicherung von Verbindungsdaten, Zeit und Teilnehmer von [...]

Von: gnu

gnu — Mon, 05 Nov 2007 20:57:38 +0000

Eine Mail-Adressensammlung wäre mal nett. Ich fang mit Herrn Kleber schon mal an:
ulrich.kelber at bundestag.de

Von: Christoph

Christoph — Mon, 05 Nov 2007 18:53:30 +0000

In Anlehnung an http://www.heise.de/newsticker/meldung/98493/from/atom10 würde ich vorschlagen, dem Herrn Kelber eine Dankes-E-Mail mit Bestärkung zu diesem Schritt zu schicken. Wie auch allen anderen Bundestagsabgeordneten, die sich bereits jetzt dagegen aussprechen. Positives Feedback tut jedem gut.

Von: Albacore

Albacore — Mon, 05 Nov 2007 18:47:10 +0000

Jup, nicht zurückstecken. Habe heute nochmals in einer größeren Veranstaltung (Vorlesung mit ~100 Leuten) für die Demo aufgerufen. Dozent war so nett, mir Zeit zu geben. am Ende war dann sein Kommentar: “Oh, die Demo unterstütze ich, gehen Sie da doch unbedingt hin!”

Hehe. Der Widerstand wächst.
MfG
Albacore

Von: Nerdcore » Morgen: Demo gegen Vorratsdatenspeicherung

Nerdcore » Morgen: Demo gegen Vorratsdatenspeicherung — Mon, 05 Nov 2007 17:43:55 +0000

[...] Frankfurter Wiki geht’s hier lang… Treffpunkt ist 17 Uhr Paulsplatz. Erste kleinere Erfolge sollten AnlaÃŸ genug sein, nochmal Druck zu machen. Wer [...]

Von: ondamaris » Blog Archiv » Vorratsdatenspeicherung gefÃ¤hrdet auch Aids-Beratung

Mon, 05 Nov 2007 16:22:18 +0000

[...] 5.11.: die Abstimmung im Bundestag scheint verschoben, zunÃ¤chst soll eine erneute Behandlung im Rechtsausschuss [...]

Von: Ralf Bendrath

Ralf Bendrath — Mon, 05 Nov 2007 16:19:25 +0000

Wir erfahren gerade, dass es in den Unterlagen für den Rechtsausschuss morgen 40 Seiten “Änderungsanregungen” gibt, die erst dort abgestimmt werden müssen. Da hat sich wohl doch jemand die Mühe gemacht, die Sachverständigen-Anhörung wirklich auszuwerten.

Von: Zeitrafferin » Julia Seeliger » Dienstag: Laterne gehen gegen Ãœberwachung … und andere Aktionen

Mon, 05 Nov 2007 15:45:09 +0000

[...] Wie sich auf netzpolitik.org findet, wurde die Abstimmung Ã¼ber die Vorratsdatenspeicherung offenbar verschoben. Zwar behauptete die [...]

Von: Abstimmung verschoben | MellowBox

Abstimmung verschoben | MellowBox — Mon, 05 Nov 2007 15:24:26 +0000

[...] Zeitung in ihrer heutigen Online-Ausgabe berichtet, scheint die fÃ¼r kommenden Freitag geplante Abstimmung zur Vorratsdatenspeicherung erstmal verschoben. Gegen dieses Vorhaben regten sich massive Proteste von BÃ¼rgerechtlern, Journalisten und [...]

Von: Ralf Bendrath

Ralf Bendrath — Mon, 05 Nov 2007 15:18:12 +0000

Der ORF hat nachgefragt:

Auf Nachfrage von ORF.at sagte eine Sprecherin der Bundestagspressestelle, dass die Vorratsdatenspeicherung überhaupt nie auf der Tagesordnung der Sitzung für den 9. November gestanden sei. Der Entwurf werde am Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestages behandelt. Sollte dieser eine Beschlussempfehlung aussprechen, könnte der Ältestenrat des Parlaments die Abstimmung zwar noch für diese Woche auf die Tagesordnung setzen, das sei aber unwahrscheinlich. Es sei möglich, dass der Entwurf nächste Woche im Bundestag zur Abstimmung gelangen könnte. Das würde aber frühestens am Freitag bekanntgegeben werden.