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	<title>Kommentare zu: Umfrage: Schäuble = Verfassungsfeind</title>
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	<description>Politik in der digitalen Gesellschaft.</description>
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		<title>Von: netzpolitik.org: &#187; Jahresrückblick 2007 &#187; Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft.</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-155599</link>
		<dc:creator>netzpolitik.org: &#187; Jahresrückblick 2007 &#187; Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft.</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 24 Dec 2007 14:23:44 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Sch&#228;ubles letzten Verfassungsverst&#246;&#223;enVorst&#246;&#223;en gibt es aktuell eine Umfrage bei tagesschau.de. Gewinner mit derzeit 84,8% ist folgende Antwort: &#8220;Innenminister [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Sch&#228;ubles letzten Verfassungsverst&#246;&#223;enVorst&#246;&#223;en gibt es aktuell eine Umfrage bei tagesschau.de. Gewinner mit derzeit 84,8% ist folgende Antwort: &#8220;Innenminister [...]</p>
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		<title>Von: buchholz</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-105030</link>
		<dc:creator>buchholz</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Jul 2007 20:45:07 +0000</pubDate>
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		<description>Schäuble mit seinen immer hysterischer werdenden Forderungen
ist für unseren Staat viel gefährlicher als jeder Terrorist.



Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. (B.Franklin)

Politik machen: den Leuten soviel Angst einjagen, daß ihnen jede Lösung recht ist.(W.Weidner)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Schäuble mit seinen immer hysterischer werdenden Forderungen<br />
ist für unseren Staat viel gefährlicher als jeder Terrorist.</p>
<p>Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. (B.Franklin)</p>
<p>Politik machen: den Leuten soviel Angst einjagen, daß ihnen jede Lösung recht ist.(W.Weidner)</p>
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	<item>
		<title>Von: pantoffelpunk &#187; Blog Archiv &#187; SchÃ¤uble! Wegtreten!</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-105022</link>
		<dc:creator>pantoffelpunk &#187; Blog Archiv &#187; SchÃ¤uble! Wegtreten!</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Jul 2007 17:20:27 +0000</pubDate>
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		<description>[...] 54% bzw. &#252;ber 84% der Bundesb&#252;rger f&#252;rchten, der demokratisch gew&#228;hlte Sch&#228;uble errichte einen [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] 54% bzw. &#252;ber 84% der Bundesb&#252;rger f&#252;rchten, der demokratisch gew&#228;hlte Sch&#228;uble errichte einen [...]</p>
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		<title>Von: markus</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-103494</link>
		<dc:creator>markus</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Jul 2007 11:05:53 +0000</pubDate>
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		<description>@ Matze: So schlimm, wie von Dir beschrieben, ist das sicherlich nicht. Und von &quot;faschistoiden Gedankengut&quot; würde ich nicht schreiben, das ist auch nochmal was anderes.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ Matze: So schlimm, wie von Dir beschrieben, ist das sicherlich nicht. Und von &#8220;faschistoiden Gedankengut&#8221; würde ich nicht schreiben, das ist auch nochmal was anderes.</p>
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	<item>
		<title>Von: Matze</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-103493</link>
		<dc:creator>Matze</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Jul 2007 10:58:23 +0000</pubDate>
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		<description>GG Art. 20 (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

-----------

WIR, das Volk, müssen UNS gegen den Bundesinnenminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble zur Wehr setzen, BEVOR dieser sein faschistoides Gedankengut weiter verbreitet und Zustände, ähnlich denen des dritten Reiches, in Deutschland etabliert!
Er ist eine Gefahr für UNSERE Freiheit und UNSERE Demokratie.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>GG Art. 20 (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.</p>
<p>&#8212;&#8212;&#8212;&#8211;</p>
<p>WIR, das Volk, müssen UNS gegen den Bundesinnenminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble zur Wehr setzen, BEVOR dieser sein faschistoides Gedankengut weiter verbreitet und Zustände, ähnlich denen des dritten Reiches, in Deutschland etabliert!<br />
Er ist eine Gefahr für UNSERE Freiheit und UNSERE Demokratie.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: nico</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-94441</link>
		<dc:creator>nico</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 15 May 2007 22:54:08 +0000</pubDate>
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		<description>Es scheint, als hätte er einfach keine Ahnung von Bürgerrechten. Möglicherweise sieht er sich selbst auch nicht als Bürger. Jemand sollte ihm erklären, dass der Souverän in diesem Land das Volk ist. Schäuble als &quot;Staatsfeind&quot; trifft es daher sehr gut.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es scheint, als hätte er einfach keine Ahnung von Bürgerrechten. Möglicherweise sieht er sich selbst auch nicht als Bürger. Jemand sollte ihm erklären, dass der Souverän in diesem Land das Volk ist. Schäuble als &#8220;Staatsfeind&#8221; trifft es daher sehr gut.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: The Tryary WS &#187; Gegen STASI 2.0</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-89103</link>
		<dc:creator>The Tryary WS &#187; Gegen STASI 2.0</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Apr 2007 18:00:06 +0000</pubDate>
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		<description>[...] von Tobias&#160;&#160;&#160;Abgelegt in Life, Internet  Tags: SchÃ¤uble, VorratsdatenspeicherungTrackback&#160;&#160;&#160;Share This   ï»¿ [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] von Tobias&nbsp;&nbsp;&nbsp;Abgelegt in Life, Internet  Tags: SchÃ¤uble, VorratsdatenspeicherungTrackback&nbsp;&nbsp;&nbsp;Share This   ï»¿ [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: Florian</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-89061</link>
		<dc:creator>Florian</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Apr 2007 13:56:59 +0000</pubDate>
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		<description>Laut Angaben auf der Tagesschau-Seite wurde wirklich manipuliert. Nachdem sie die manipulierten (und noch ein paar mehr) rausgerechnet haben sollen es dennoch 11.000 Stimmen für 
&lt;blockquote&gt; Innenminister Schäuble benutzt die Angst vor dem Terror, um einen Überwachungsstaat aufzubauen. Der Verfassungsminister ist eine Gefahr für das Grundgesetz.&lt;/blockquote&gt;
gewesen sein. Eindeutiger geht&#039;s nicht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Laut Angaben auf der Tagesschau-Seite wurde wirklich manipuliert. Nachdem sie die manipulierten (und noch ein paar mehr) rausgerechnet haben sollen es dennoch 11.000 Stimmen für </p>
<blockquote><p> Innenminister Schäuble benutzt die Angst vor dem Terror, um einen Überwachungsstaat aufzubauen. Der Verfassungsminister ist eine Gefahr für das Grundgesetz.</p></blockquote>
<p>gewesen sein. Eindeutiger geht&#8217;s nicht.</p>
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	<item>
		<title>Von: Verfassungsfeind SchÃ¤uble und Gehilfin Zypries &#187; Too Much Cookies Network</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-89040</link>
		<dc:creator>Verfassungsfeind SchÃ¤uble und Gehilfin Zypries &#187; Too Much Cookies Network</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Apr 2007 12:06:25 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Die Tagesschau hat eine Umfrage gestartet zum Verhalten des Bundesinnenministers SchÃ¤uble [via]. 19.04.200713:00 : 96,8% sagen [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Die Tagesschau hat eine Umfrage gestartet zum Verhalten des Bundesinnenministers SchÃ¤uble [via]. 19.04.200713:00 : 96,8% sagen [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: Callinator</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-89032</link>
		<dc:creator>Callinator</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Apr 2007 11:33:37 +0000</pubDate>
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		<description>Sauber.. wollte grad abstimmen^^</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sauber.. wollte grad abstimmen^^</p>
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		<title>Von: [sl]</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-89016</link>
		<dc:creator>[sl]</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Apr 2007 10:10:19 +0000</pubDate>
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		<description>Erklärung:
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6642228_,00.html</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Erklärung:<br />
<a href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0" rel="nofollow">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0</a>,,OID6642228_,00.html</p>
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		<title>Von: apocalypse-tv &#187; Ein dunkler Pfad&#8230;</title>
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		<dc:creator>apocalypse-tv &#187; Ein dunkler Pfad&#8230;</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Apr 2007 08:10:33 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Via strom und meer sowie, mal wieder, netzpolitik ist auch noch diese interessante kleine Umfrage der ARD auf meinem Radar aufgetaucht. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Via strom und meer sowie, mal wieder, netzpolitik ist auch noch diese interessante kleine Umfrage der ARD auf meinem Radar aufgetaucht. [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: strom und meer &#187; Blog Archive &#187; Stasi 2.0</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-88918</link>
		<dc:creator>strom und meer &#187; Blog Archive &#187; Stasi 2.0</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Apr 2007 00:29:38 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Durch netzpolitik.org  wurde ich gestern auf folgende Umfrage der ARD zur Vorratsdatenspeicherung und Terrorabwehr aufmerksam: [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Durch netzpolitik.org  wurde ich gestern auf folgende Umfrage der ARD zur Vorratsdatenspeicherung und Terrorabwehr aufmerksam: [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: wrs</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-88916</link>
		<dc:creator>wrs</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Apr 2007 00:14:53 +0000</pubDate>
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		<description>[...]  raises the question whether the actions of the Minister of the Interior are reasonable or if that he&#039;s doing nothing but exploiting the fear of terror to build a surveillance state. -- Currently, there were more but 40 000 voters who presume the latter, but just to be save, the channel also mentions the poll being not representative (thanks to netzpolitik.org for the link). [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...]  raises the question whether the actions of the Minister of the Interior are reasonable or if that he&#8217;s doing nothing but exploiting the fear of terror to build a surveillance state. &#8212; Currently, there were more but 40 000 voters who presume the latter, but just to be save, the channel also mentions the poll being not representative (thanks to netzpolitik.org for the link). [...]</p>
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		<title>Von: wrs [Jura-Laie]</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/umfrage-schaeuble-verfassungsfeind/#comment-88871</link>
		<dc:creator>wrs [Jura-Laie]</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Apr 2007 21:42:50 +0000</pubDate>
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		<description>inzwischen sind&#039;s übrigens 96,6 Prozent - von über 40-Tausend stimmen. -- Wenn die sich alle bei einer Petition beteiligen würden...

Da fällt mir ein: Kann ein Amtsenthebungsverfahren auch durch eine Petition initiiert werden?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>inzwischen sind&#8217;s übrigens 96,6 Prozent &#8211; von über 40-Tausend stimmen. &#8212; Wenn die sich alle bei einer Petition beteiligen würden&#8230;</p>
<p>Da fällt mir ein: Kann ein Amtsenthebungsverfahren auch durch eine Petition initiiert werden?</p>
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