Kommentare zu: SPD-Verteidigung zur Vorratsdatenspeicherung

Von: erlehmann

erlehmann — Mon, 17 Dec 2007 20:57:55 +0000

@simon columbus: vielleicht spreche ich die falschen leute an, aber zur VDS habe ich bisher nur “ist scheiße” und “mir egal” gehört. “mir egal” geht aber nicht wählen …

Von: Simon Columbus

Simon Columbus — Mon, 17 Dec 2007 18:58:43 +0000

@ erlehmann:

Das war etwas zynisch gemeint von mir. Allerdings wäre auch ein derartiges “Volks-Veto” nicht wirklich effektiv - die Menschen würden sich ähnlich unmündig verhalten wie bei allen Wahlen. Wenn B**D dafür ist, sind es 10 Mio. Menschen genauso…

Von: erlehmann

erlehmann — Mon, 17 Dec 2007 18:48:32 +0000

Mit “Volks-Veto” meine ich, dass Gesetzesvorhaben durch Volksentscheid nur gestoppt, nicht angefangen werden können. Viele Nichtwähler kann es da auch geben - wenn die Gegner des Gesetzesvorschlags gewinnen, gab es halt nicht genügend Rückhalt. Dafür, dass die ZEITUNG den Begriff “Volk” negativ besetzt hat, kann ich übrigens auch nichts.

Von: Simon Columbus

Simon Columbus — Mon, 17 Dec 2007 17:03:58 +0000

“Volks-Veto”? Klingt mir zusehr nach B**D, und selbst die wären nicht fähig, dieses Volk dazu zu animieren. Wenn die Menschen wollten, könnten sie sich schon wehren. Allein, sie tun es nicht. Darauf zu hoffen, dass der allgemeine Durchschnittsbürger sich erhebt ist Utopie, er hat’s selbst in der DDR kaum getan (die paar Demonstranten stellten kein Zehntel der Bevölkerung dar) und das NS-Regime schweigend akzeptiert.

Die Abschaffung der Demokratie - oder zumindest der aktuelle Trend in diese Richtung kann nur von den Mächtigen, nicht vom Volk verhindert werden.

Von: housetier

housetier — Mon, 17 Dec 2007 16:19:03 +0000

Volks-Veto wie zum Beispiel ein (verbotener) General-Streik?

Man könnte alle streiken lassen, außer den Generälen ;)

Da auch der Aufruf zum G-Streik rechtlich problematisch ist, distanziere ich mich davon und rufe nicht auf zu einem Generalstreik! Wann wohl die Abmahnung kommt?

Von: erlehmann

erlehmann — Mon, 17 Dec 2007 15:09:53 +0000

Naja, Twister hat das irgendwo im Heiseforum ganz nett formuliert: Wenn man die Tauss und Nahles dieser Welt fragt, sagen sie, es gäbe ja Fraktionsdisziplin und nur in Sachen von “Krieg und Frieden” würde davon abgewichen.

Wenn dann nachgehakt wird, ob man denn dann Abstimmungen vielleicht überflüssig sein könnten, reagieren die angesäuert mit “das denke ich nicht”.

Demokratische Prozesse sind das leider nicht. Ich würde mir ja ein “Volks-Veto” wünschen.

Von: ninjaturkey

ninjaturkey — Mon, 17 Dec 2007 11:49:07 +0000

Schon spannend zu lesen, wie demokratische Prozesse dazu führen, dass eben diese Demokratie Schritt für Schritt abgeschafft wird.

Ich denk ja, dass da was faul im System ist, wenn sich demokratische Prozesse derart auswirken, aber vielleicht fehlt mir ja auch nur die Weitsicht unserer wackeren Parlamentarier.