http://netzpolitik.org/2007/spd-und-online-durchsuchung-ja-nein-doch-spaeter/ Politik in der digitalen Gesellschaft Fri, 05 Dec 2008 16:04:28 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 http://netzpolitik.org/2007/spd-und-online-durchsuchung-ja-nein-doch-spaeter/#comment-106438 portaleco Tue, 31 Jul 2007 15:44:54 +0000 http://netzpolitik.org/2007/spd-und-online-durchsuchung-ja-nein-doch-spaeter/#comment-106438 Wie immer kommt Herr Schäuble etwas spät. Wer heute Daten zu verbergen hat, legt diese auf einem Server im Ausland ab auf den Herr Schäuble keinen Zugriff hat. In Zukunft wird man auch die mobilen Clienten ähnlich wie Handys nicht mehr über ihren Festnetzanschluss identifizieren können. Was bleibt ist die Überwachung der Mehrzahl der Bürger, die wie die Politiker mit der modernen Technik nicht vertraut sind. Wie immer kommt Herr Schäuble etwas spät. Wer heute Daten zu verbergen hat, legt diese auf einem Server im Ausland ab auf den Herr Schäuble keinen Zugriff hat. In Zukunft wird man auch die mobilen Clienten ähnlich wie Handys nicht mehr über ihren Festnetzanschluss identifizieren können. Was bleibt ist die Überwachung der Mehrzahl der Bürger, die wie die Politiker mit der modernen Technik nicht vertraut sind.

]]> http://netzpolitik.org/2007/spd-und-online-durchsuchung-ja-nein-doch-spaeter/#comment-105381 peter Thu, 26 Jul 2007 11:51:03 +0000 http://netzpolitik.org/2007/spd-und-online-durchsuchung-ja-nein-doch-spaeter/#comment-105381 Das Thema Online-Durchsuchung ist in der SPD von Anfang an sehr kritisch betrachtet worden. Zwar haben auch immer wieder einzelne Politiker der SPD Online-Durchsuchungen als einen Weg der Terrorfahndung bezeichnet (z.B. Wiefelspütz, der als Innenpolitischer Sprecher der SPD natürlich entsprechend Gehör findet), doch wird sich innerhalb der SPD-Fraktion -meiner Meinung nach- kaum eine Mehrheit für Online-Durchsuchungen finden lassen. Ich glaube nicht, dass es mit einer SPD-Regierungsbeteiligung einen derartigen Einschnitt in die Grundrechte gibt. Das Thema Online-Durchsuchung ist in der SPD von Anfang an sehr kritisch betrachtet worden. Zwar haben auch immer wieder einzelne Politiker der SPD Online-Durchsuchungen als einen Weg der Terrorfahndung bezeichnet (z.B. Wiefelspütz, der als Innenpolitischer Sprecher der SPD natürlich entsprechend Gehör findet), doch wird sich innerhalb der SPD-Fraktion -meiner Meinung nach- kaum eine Mehrheit für Online-Durchsuchungen finden lassen. Ich glaube nicht, dass es mit einer SPD-Regierungsbeteiligung einen derartigen Einschnitt in die Grundrechte gibt.

]]> http://netzpolitik.org/2007/spd-und-online-durchsuchung-ja-nein-doch-spaeter/#comment-105142 marcus Wed, 25 Jul 2007 09:10:28 +0000 http://netzpolitik.org/2007/spd-und-online-durchsuchung-ja-nein-doch-spaeter/#comment-105142 oh man, politiker! - und was wenn das bundesverfassungsgericht gegen online-durchsuchungen entscheidet? dann heisst es von seiten der spd garantiert: "ach ja, das bundesverfassungsgericht hat zwar dagegen entschieden, *froehlich pfeiff*, aber die cdu hat trotzdem gute argumente. wir wollen ja auch nicht die grosse koalition gefaehrden... bla bla bla..." oh man, politiker! - und was wenn das bundesverfassungsgericht gegen online-durchsuchungen entscheidet? dann heisst es von seiten der spd garantiert: “ach ja, das bundesverfassungsgericht hat zwar dagegen entschieden, *froehlich pfeiff*, aber die cdu hat trotzdem gute argumente. wir wollen ja auch nicht die grosse koalition gefaehrden… bla bla bla…”

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