Kommentare zu: Schwedischer Aussenminister leidet unter Forenhaftung http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 10 Feb 2012 14:24:25 +0000 hourly 1 Von: PR Blogger http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-101468 PR Blogger Mon, 25 Jun 2007 19:13:57 +0000 http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-101468 <strong>Politblogger Carl Bildt hat zu viele Kommentare...</strong> Wenn Politiker zu viel oder zu erfolgreich bloggen, müssen sie sich mit einem ganz eigentümlichen Problem auseinandersetzen. Während sich die Bloggerwelt im allgemeinen vor allem über Kommentarspam oder zu wenige Kommentare ärgern dürfte, erlebt der sc... Politblogger Carl Bildt hat zu viele Kommentare…

Wenn Politiker zu viel oder zu erfolgreich bloggen, müssen sie sich mit einem ganz eigentümlichen Problem auseinandersetzen. Während sich die Bloggerwelt im allgemeinen vor allem über Kommentarspam oder zu wenige Kommentare ärgern dürfte, erlebt der sc…

]]> Von: Silicommdada » Globalisiert - und bald auch richtig international: das Internet http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-101354 Silicommdada » Globalisiert - und bald auch richtig international: das Internet Mon, 25 Jun 2007 09:36:14 +0000 http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-101354 [...] Das hat Folgen. Unternehmen müssen sich immer stärker mit lokalen Gesetzen und (Ab-) Sonderlichkeiten auseinandersetzen. Und das ist gar nicht so einfach, wie das aktuelle Beispiel Flickr zeigt. Ich denke außerdem, dass mit seinem ganzen “User-generated-Content” im Web 2.0  sicher noch mehr solche Fälle auftauchen werden. Muss etwa Nazi-Propaganda zensiert werden oder fällt selbst so etwas unter die Meinungs- und Redefreiheit. In den USA wäre es durch das erste Amendment der Verfassung (Redefreiheit) geschützt, in Deutschland oder Frankreich säße der Forenbetreiber vorm Kadi, wenn er es nicht schnell genug löscht. Was einem in Schweden passieren kann, wenn man seine Blog-Kommentare nicht schnell genug prüft, ist ein weiteres schönes Beispiel: hier zu sehen bei netzpolitik.org. [...] [...] Das hat Folgen. Unternehmen müssen sich immer stärker mit lokalen Gesetzen und (Ab-) Sonderlichkeiten auseinandersetzen. Und das ist gar nicht so einfach, wie das aktuelle Beispiel Flickr zeigt. Ich denke außerdem, dass mit seinem ganzen “User-generated-Content” im Web 2.0  sicher noch mehr solche Fälle auftauchen werden. Muss etwa Nazi-Propaganda zensiert werden oder fällt selbst so etwas unter die Meinungs- und Redefreiheit. In den USA wäre es durch das erste Amendment der Verfassung (Redefreiheit) geschützt, in Deutschland oder Frankreich säße der Forenbetreiber vorm Kadi, wenn er es nicht schnell genug löscht. Was einem in Schweden passieren kann, wenn man seine Blog-Kommentare nicht schnell genug prüft, ist ein weiteres schönes Beispiel: hier zu sehen bei netzpolitik.org. [...]

]]> Von: Simon Columbus http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-101015 Simon Columbus Sat, 23 Jun 2007 23:26:34 +0000 http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-101015 Ich finde diesen Fall sehr interessant und ein echtes Beispiel dafür, dass Schweden tatsächlich eine Demokratie ist. Mal sehen, was aus den Ermittlungen wird... Interessant finde ich auch, dass am gleichen Tag bekannt wurde, dass der ägyptische Blogger Amr Gharbia nicht für Kommentare auf seinem Blog haften muss: http://www.globalvoicesonline.org/2007/06/22/egypt-judges-request-to-block-websites-rejected/ Zwei sehr unterschiedliche Entscheidungen, die aber beide Ausdruck fairer Strafverfolgung sind (wobei das in Ägypten Seltenheitswert hat...). Ich finde diesen Fall sehr interessant und ein echtes Beispiel dafür, dass Schweden tatsächlich eine Demokratie ist. Mal sehen, was aus den Ermittlungen wird…

Interessant finde ich auch, dass am gleichen Tag bekannt wurde, dass der ägyptische Blogger Amr Gharbia nicht für Kommentare auf seinem Blog haften muss: http://www.globalvoicesonline.org/2007/06/22/egypt-judges-request-to-block-websites-rejected/

Zwei sehr unterschiedliche Entscheidungen, die aber beide Ausdruck fairer Strafverfolgung sind (wobei das in Ägypten Seltenheitswert hat…).

]]> Von: ninjaturkey http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-100958 ninjaturkey Sat, 23 Jun 2007 12:46:30 +0000 http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-100958 Äh - sorry, der letzte Satz im zweiten Absatz ist nicht nur grammatikalisch falsch, sondern vollständig unsinnig. Äh – sorry, der letzte Satz im zweiten Absatz ist nicht nur grammatikalisch falsch, sondern vollständig unsinnig.

]]> Von: ninjaturkey http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-100957 ninjaturkey Sat, 23 Jun 2007 12:44:08 +0000 http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-100957 Keine Angst, dem schwedischen Außenminister wird wohl nicht viel passieren. da gibts genug "Bauern" zwischen dem Blog und Ihm, die man fröhlich opfern kann. Schließlich sind auch in Schweden manche gleicher als andere. Immerhin wird hier mal wieder ein allgemeines Problem deutlich: das der Verantwortlichkeit für eigene und andere Meinungsäußerungen. Ebben dieses Problem wäre leichthin gelöst @markus: offensichtlich meint er genau das. Schau Dir nur mal sein Blog an. Andererseits - genau darum gehts - Meinungsfreiheit sollte auch die Meinung von erkenntnisresistenten Leute zulassen. Man kann ja immer noch als schlechtes Beispiel seinen Platz in der Gesellschaft finden. Keine Angst, dem schwedischen Außenminister wird wohl nicht viel passieren. da gibts genug “Bauern” zwischen dem Blog und Ihm, die man fröhlich opfern kann. Schließlich sind auch in Schweden manche gleicher als andere.

Immerhin wird hier mal wieder ein allgemeines Problem deutlich: das der Verantwortlichkeit für eigene und andere Meinungsäußerungen. Ebben dieses Problem wäre leichthin gelöst

@markus: offensichtlich meint er genau das. Schau Dir nur mal sein Blog an. Andererseits – genau darum gehts – Meinungsfreiheit sollte auch die Meinung von erkenntnisresistenten Leute zulassen. Man kann ja immer noch als schlechtes Beispiel seinen Platz in der Gesellschaft finden.

]]> Von: markus http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-100953 markus Sat, 23 Jun 2007 11:43:58 +0000 http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-100953 Was willst Du jetzt damit sagen? Dass die NPD toll ist, weil sie am ehesten Meinungsfreiheit lebt? Was willst Du jetzt damit sagen? Dass die NPD toll ist, weil sie am ehesten Meinungsfreiheit lebt?

]]> Von: Thomas Kurbjuhn http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-100951 Thomas Kurbjuhn Sat, 23 Jun 2007 11:12:46 +0000 http://netzpolitik.org/2007/schwedischer-aussenminister-leidet-unter-forenhaftung/#comment-100951 Als größte Gefahr für die Demokratie sehe ich die Diskussionsunwilligkeit eines Volks, die sich in Meinungsdeliktsgesetzen ausdrückt. Stasi 2.0 dagegen verbessert nur die Exekutivmöglichkeiten des Staats und ist deshalb nicht der Kern der Demokratieferne in Deutschland. Deshalb behaupte ich ja auch, daß die entsprechenden Überwachungskritiker selbst nicht die größten Demokratieverfechter sind.Der Kampf gegen Stasi 2.0 ist für mich eher Ausdruck der Pflichtexekution von Demokratie im Rahmen der Reeducation. Ein wahrer Einsatz für Demokratie besteht für mich im Engagement für eine einzige Sache: Im Einsatz für die volle Meinungsfreiheit, so wie sie die US-Verfassung kennt. Für die volle Meinungsfreiheit setzt sich heute keine Partei ein, nicht mal die NPD, weil das ja eher eine national-autoritäre denn eine liberal-nationale Partei ist. Nur leben die NPD-Jungs die Demokratie am ehesten in Deutschland, weil sie ungeachtet karrieretechnischer Folgen die vorhandene Meinungsfreiheit in vom Establishment unerwünschter Weise bis an den Rand des möglichen ausreizen. Als größte Gefahr für die Demokratie sehe ich die Diskussionsunwilligkeit eines Volks, die sich in Meinungsdeliktsgesetzen ausdrückt. Stasi 2.0 dagegen verbessert nur die Exekutivmöglichkeiten des Staats und ist deshalb nicht der Kern der Demokratieferne in Deutschland. Deshalb behaupte ich ja auch, daß die entsprechenden Überwachungskritiker selbst nicht die größten Demokratieverfechter sind.Der Kampf gegen Stasi 2.0 ist für mich eher Ausdruck der Pflichtexekution von Demokratie im Rahmen der Reeducation. Ein wahrer Einsatz für Demokratie besteht für mich im Engagement für eine einzige Sache: Im Einsatz für die volle Meinungsfreiheit, so wie sie die US-Verfassung kennt.
Für die volle Meinungsfreiheit setzt sich heute keine Partei ein, nicht mal die NPD, weil das ja eher eine national-autoritäre denn eine liberal-nationale Partei ist. Nur leben die NPD-Jungs die Demokratie am ehesten in Deutschland, weil sie ungeachtet karrieretechnischer Folgen die vorhandene Meinungsfreiheit in vom Establishment unerwünschter Weise bis an den Rand des möglichen ausreizen.

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