Kommentare zu: Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung

Von: dataloo » Stasi 2.0 revisited

dataloo » Stasi 2.0 revisited — Mon, 23 Apr 2007 20:44:58 +0000

[...] Wer es bisher ebenfalls versÃ¤umt hat, sollte - nein - muÃŸ sich das hier alles zu GemÃ¼te fÃ¼hren und begreifen um was es eigentlich geht. [...]

Von: eisscholle.twoday.net

eisscholle.twoday.net — Mon, 23 Apr 2007 11:55:54 +0000

“Wir speichern nur die Daten, die aus irgendwelchen Gründen eh erhoben werden.”…

Dieser Satz fiel während der Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung (bzw. zur Neuordnung der Vorschriften zur Telekommunikationsüberwachung und anderen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen im Strafverfahren).

Was soll man davon halten?…

Von: Links vom 19.04.2007 at Florian Altherr

Links vom 19.04.2007 at Florian Altherr — Thu, 19 Apr 2007 14:46:37 +0000

[...] netzpolitik.org: Â» Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung Â» Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. [...]

Von: Verfassungsfeind SchÃ¤uble und Gehilfin Zypries » Too Much Cookies Network

Verfassungsfeind SchÃ¤uble und Gehilfin Zypries » Too Much Cookies Network — Thu, 19 Apr 2007 11:37:06 +0000

[...] Dabei fordert SchÃ¤uble, dass ‘bei der Gefahrenabwehr’ - anders als bei der Strafverfolgung - die Unschuldsvermutung zugunsten von mehr Sicherheit aufgegeben wird. Wie ich auf netzpolitik.org gerade gelesen habe, unterstÃ¼tzt Frau Zypries diese Vorstellung: [...]

Von: Tobias Schwarz

Tobias Schwarz — Thu, 19 Apr 2007 01:15:58 +0000

Danke. Auch wenn es physisch weh tut, das zu lesen. Ich habe nur noch ein wenig Hoffnung, weil ich sehr konservative CDU-Mitglieder kenne, die zwar nichts gegen den Einsatz der Bundeswehr im inneren hätten, aber Herrn Schäubles Gedankenspiele sowie die generelle Tendenz zum Generalverdacht als überaus gefährlich betrachten.

Von: thiema.com » fight for your rights

thiema.com » fight for your rights — Thu, 19 Apr 2007 00:48:58 +0000

[...] Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung [...]

Von: Stralau-Blog — SchÃ¶ner sterben am Wasser » Blog Archive » Links von Mittwoch, 18.April 2007

Thu, 19 Apr 2007 00:33:50 +0000

[...] netzpolitik.org: Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung [...]

Von: LumiÃ¨res dans la nuit » Blog Archiv » Politisches ManÃ¶ver

LumiÃ¨res dans la nuit » Blog Archiv » Politisches ManÃ¶ver — Wed, 18 Apr 2007 22:20:39 +0000

[...] Ein prächtiges politisches Manöver hat die gegenwärtige Regierung der Bundesrepublik da hingelegt, ein Manöver, das jedem Sehenden zeigt, wie es in den Köpfen dieser Menschen wirklich aussieht. Wolfgang Schäuble, der amtierende Innenminister hat seine gesetzlosen, unmenschlichen und verfassungsfeindlichen Ideen offensiv in die zentral organisierten Medien der Content-Industrie gepustet und ein großes Echo bei jenen ausgelöst, die sich für informiert halten. Unterdessen hat seine Komplizin aus dem Berliner Regime, Justizministerin Frau Zypries, in aller Ruhe und kaum beachtet die rechtlichen Grundlagen für die weit gehende Bespitzelung aller Menschen in Deutschland geschaffen. Nur wer dumm und blind ist, würde nicht daran denken, dass so etwas abgesprochen und gezielt aufgeführt würde. Diese Leute haben Spezialisten für den gezielten und planvollen Umgang mit Medien, und diese Spezialisten wissen inzwischen auch, wie die Aufmerksamkeit der Bloggenden gelenkt werden kann. [...]

Von: Goetheblog 3 » Vorratsdatenspeicherung im Kabinett verabschiedet

Goetheblog 3 » Vorratsdatenspeicherung im Kabinett verabschiedet — Wed, 18 Apr 2007 18:00:01 +0000

[...] Vorratsdatenspeicherung im Kabinett verabschiedet Tja, wie nicht anders zu erwarten, hat das Bundeskabinett die Vorlage aus dem Justizministerium abgenickt. Eine Mitschrift der Pressekonferenz gibt es bei den unermÃ¼dlichen und sehr sympathischen Leuten von netzpolitik.org ebenso wie einen Pressespiegel. Die Idee, den SpieÃŸ umzudrehen und SchÃ¤uble als Verfassungsfeind zu betrachten (Radikalenerlass), hatten mittlerweile auch andere: Telepolis fragt sich (und die entsprechenden Pressestellen), ob SchÃ¤uble nicht von einem Verfassungschutzamt beobachtet werden mÃ¼sste (SchutzlÃ¼cke) und auf tagesschau.de sind (derzeit) 94% der Befragten der Meinung, dass SchÃ¤uble eine Gefahr fÃ¼r das Grundgesetz darstellt (Umfrage: inwieweit sind die PlÃ¤ne zur Terrorabwehr verhÃ¤ltnismÃ¤ÃŸig?) Veröffentlicht von Nils am 18. April 2007 um 18:57 Abgelegt unter Gott und der Welt [...]

Von: 24stunden.de

24stunden.de — Wed, 18 Apr 2007 16:13:18 +0000

Stimmen zum Kabinettsbeschluss…

(Grafik: AK Vorrat)
Aus den Verbänden und Parteien zum Beschluss des Kabinetts zur Vorratsdatenspeicherung:
“Mit dem Beschluss der Vorlage von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zur
Kommunikationsdatenspeicherung wird ein ganzes Volk unte….