Kommentare zu: Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/ Politik in der digitalen Gesellschaft. Fri, 10 Feb 2012 13:43:08 +0000 hourly 1 Von: dataloo » Stasi 2.0 revisited http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-90250 dataloo » Stasi 2.0 revisited Mon, 23 Apr 2007 20:44:58 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-90250 [...] Wer es bisher ebenfalls versäumt hat, sollte - nein - muß sich das hier alles zu Gemüte führen und begreifen um was es eigentlich geht. [...] [...] Wer es bisher ebenfalls versäumt hat, sollte – nein – muß sich das hier alles zu Gemüte führen und begreifen um was es eigentlich geht. [...]

]]> Von: eisscholle.twoday.net http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-90147 eisscholle.twoday.net Mon, 23 Apr 2007 11:55:54 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-90147 <strong>"Wir speichern nur die Daten, die aus irgendwelchen Gründen eh erhoben werden."...</strong> Dieser Satz fiel während der Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung (bzw. zur Neuordnung der Vorschriften zur Telekommunikationsüberwachung und anderen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen im Strafverfahren). Was soll man davon halten?... “Wir speichern nur die Daten, die aus irgendwelchen Gründen eh erhoben werden.”…

Dieser Satz fiel während der Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung (bzw. zur Neuordnung der Vorschriften zur Telekommunikationsüberwachung und anderen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen im Strafverfahren).

Was soll man davon halten?…

]]> Von: Links vom 19.04.2007 at Florian Altherr http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-89071 Links vom 19.04.2007 at Florian Altherr Thu, 19 Apr 2007 14:46:37 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-89071 [...] netzpolitik.org: » Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. [...] [...] netzpolitik.org: » Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. [...]

]]> Von: Verfassungsfeind Schäuble und Gehilfin Zypries » Too Much Cookies Network http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-89034 Verfassungsfeind Schäuble und Gehilfin Zypries » Too Much Cookies Network Thu, 19 Apr 2007 11:37:06 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-89034 [...] Dabei fordert Schäuble, dass 'bei der Gefahrenabwehr' - anders als bei der Strafverfolgung - die Unschuldsvermutung zugunsten von mehr Sicherheit aufgegeben wird. Wie ich auf netzpolitik.org gerade gelesen habe, unterstützt Frau Zypries diese Vorstellung: [...] [...] Dabei fordert Schäuble, dass ‘bei der Gefahrenabwehr’ – anders als bei der Strafverfolgung – die Unschuldsvermutung zugunsten von mehr Sicherheit aufgegeben wird. Wie ich auf netzpolitik.org gerade gelesen habe, unterstützt Frau Zypries diese Vorstellung: [...]

]]> Von: Tobias Schwarz http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88932 Tobias Schwarz Thu, 19 Apr 2007 01:15:58 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88932 Danke. Auch wenn es physisch weh tut, das zu lesen. Ich habe nur noch ein wenig Hoffnung, weil ich sehr konservative CDU-Mitglieder kenne, die zwar nichts gegen den Einsatz der Bundeswehr im inneren hätten, aber Herrn Schäubles Gedankenspiele sowie die generelle Tendenz zum Generalverdacht als überaus gefährlich betrachten. Danke. Auch wenn es physisch weh tut, das zu lesen. Ich habe nur noch ein wenig Hoffnung, weil ich sehr konservative CDU-Mitglieder kenne, die zwar nichts gegen den Einsatz der Bundeswehr im inneren hätten, aber Herrn Schäubles Gedankenspiele sowie die generelle Tendenz zum Generalverdacht als überaus gefährlich betrachten.

]]> Von: thiema.com » fight for your rights http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88923 thiema.com » fight for your rights Thu, 19 Apr 2007 00:48:58 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88923 [...] Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung [...] [...] Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung [...]

]]> Von: Stralau-Blog — Schöner sterben am Wasser » Blog Archive » Links von Mittwoch, 18.April 2007 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88919 Stralau-Blog — Schöner sterben am Wasser » Blog Archive » Links von Mittwoch, 18.April 2007 Thu, 19 Apr 2007 00:33:50 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88919 [...] netzpolitik.org: Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung [...] [...] netzpolitik.org: Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung [...]

]]> Von: Lumières dans la nuit » Blog Archiv » Politisches Manöver http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88888 Lumières dans la nuit » Blog Archiv » Politisches Manöver Wed, 18 Apr 2007 22:20:39 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88888 [...] Ein prächtiges politisches Manöver hat die gegenwärtige Regierung der Bundesrepublik da hingelegt, ein Manöver, das jedem Sehenden zeigt, wie es in den Köpfen dieser Menschen wirklich aussieht. Wolfgang Schäuble, der amtierende Innenminister hat seine gesetzlosen, unmenschlichen und verfassungsfeindlichen Ideen offensiv in die zentral organisierten Medien der Content-Industrie gepustet und ein großes Echo bei jenen ausgelöst, die sich für informiert halten. Unterdessen hat seine Komplizin aus dem Berliner Regime, Justizministerin Frau Zypries, in aller Ruhe und kaum beachtet die rechtlichen Grundlagen für die weit gehende Bespitzelung aller Menschen in Deutschland geschaffen. Nur wer dumm und blind ist, würde nicht daran denken, dass so etwas abgesprochen und gezielt aufgeführt würde. Diese Leute haben Spezialisten für den gezielten und planvollen Umgang mit Medien, und diese Spezialisten wissen inzwischen auch, wie die Aufmerksamkeit der Bloggenden gelenkt werden kann. [...] [...] Ein prächtiges politisches Manöver hat die gegenwärtige Regierung der Bundesrepublik da hingelegt, ein Manöver, das jedem Sehenden zeigt, wie es in den Köpfen dieser Menschen wirklich aussieht. Wolfgang Schäuble, der amtierende Innenminister hat seine gesetzlosen, unmenschlichen und verfassungsfeindlichen Ideen offensiv in die zentral organisierten Medien der Content-Industrie gepustet und ein großes Echo bei jenen ausgelöst, die sich für informiert halten. Unterdessen hat seine Komplizin aus dem Berliner Regime, Justizministerin Frau Zypries, in aller Ruhe und kaum beachtet die rechtlichen Grundlagen für die weit gehende Bespitzelung aller Menschen in Deutschland geschaffen. Nur wer dumm und blind ist, würde nicht daran denken, dass so etwas abgesprochen und gezielt aufgeführt würde. Diese Leute haben Spezialisten für den gezielten und planvollen Umgang mit Medien, und diese Spezialisten wissen inzwischen auch, wie die Aufmerksamkeit der Bloggenden gelenkt werden kann. [...]

]]> Von: Goetheblog 3 » Vorratsdatenspeicherung im Kabinett verabschiedet http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88823 Goetheblog 3 » Vorratsdatenspeicherung im Kabinett verabschiedet Wed, 18 Apr 2007 18:00:01 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88823 [...] Vorratsdatenspeicherung im Kabinett verabschiedet Tja, wie nicht anders zu erwarten, hat das Bundeskabinett die Vorlage aus dem Justizministerium abgenickt. Eine Mitschrift der Pressekonferenz gibt es bei den unermüdlichen und sehr sympathischen Leuten von netzpolitik.org ebenso wie einen Pressespiegel. Die Idee, den Spieß umzudrehen und Schäuble als Verfassungsfeind zu betrachten (Radikalenerlass), hatten mittlerweile auch andere: Telepolis fragt sich (und die entsprechenden Pressestellen), ob Schäuble nicht von einem Verfassungschutzamt beobachtet werden müsste (Schutzlücke) und auf tagesschau.de sind (derzeit) 94% der Befragten der Meinung, dass Schäuble eine Gefahr für das Grundgesetz darstellt (Umfrage: inwieweit sind die Pläne zur Terrorabwehr verhältnismäßig?) Veröffentlicht von Nils am 18. April 2007 um 18:57 Abgelegt unter Gott und der Welt [...] [...] Vorratsdatenspeicherung im Kabinett verabschiedet Tja, wie nicht anders zu erwarten, hat das Bundeskabinett die Vorlage aus dem Justizministerium abgenickt. Eine Mitschrift der Pressekonferenz gibt es bei den unermüdlichen und sehr sympathischen Leuten von netzpolitik.org ebenso wie einen Pressespiegel. Die Idee, den Spieß umzudrehen und Schäuble als Verfassungsfeind zu betrachten (Radikalenerlass), hatten mittlerweile auch andere: Telepolis fragt sich (und die entsprechenden Pressestellen), ob Schäuble nicht von einem Verfassungschutzamt beobachtet werden müsste (Schutzlücke) und auf tagesschau.de sind (derzeit) 94% der Befragten der Meinung, dass Schäuble eine Gefahr für das Grundgesetz darstellt (Umfrage: inwieweit sind die Pläne zur Terrorabwehr verhältnismäßig?) Veröffentlicht von Nils am 18. April 2007 um 18:57 Abgelegt unter Gott und der Welt [...]

]]> Von: 24stunden.de http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88792 24stunden.de Wed, 18 Apr 2007 16:13:18 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88792 <strong>Stimmen zum Kabinettsbeschluss...</strong> (Grafik: AK Vorrat) Aus den Verbänden und Parteien zum Beschluss des Kabinetts zur Vorratsdatenspeicherung: “Mit dem Beschluss der Vorlage von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zur Kommunikationsdatenspeicherung wird ein ganzes Volk unte.... Stimmen zum Kabinettsbeschluss…

(Grafik: AK Vorrat)
Aus den Verbänden und Parteien zum Beschluss des Kabinetts zur Vorratsdatenspeicherung:
“Mit dem Beschluss der Vorlage von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zur
Kommunikationsdatenspeicherung wird ein ganzes Volk unte….

]]> Von: blogator.de » Blog Archive » Willkommen im Ãœberwachungsstaat http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88777 blogator.de » Blog Archive » Willkommen im Ãœberwachungsstaat Wed, 18 Apr 2007 15:20:00 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88777 [...] Wie in der Zusammenfassung auf netzpolitik.org nachzulesen: […]Da gilt der Grundsatz: Die Unternehmen sind nur verpflichtet, das zu speichern, was sie eh erheben”[…] [...] [...] Wie in der Zusammenfassung auf netzpolitik.org nachzulesen: […]Da gilt der Grundsatz: Die Unternehmen sind nur verpflichtet, das zu speichern, was sie eh erheben”[…] [...]

]]> Von: Stephan Janosch http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88760 Stephan Janosch Wed, 18 Apr 2007 14:33:39 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88760 Danke fürs mitbloggen! Danke fürs mitbloggen!

]]> Von: amazemans journal » Blog Archive » Einige gegen Viele http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88755 amazemans journal » Blog Archive » Einige gegen Viele Wed, 18 Apr 2007 14:24:16 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88755 [...] Herr Engers vom BMJ: “Ich muss da jetzt auch passen”. Da gilt der Grundsatz: Die Unternehmen sind nur verpflichtet, das zu speichern, was sie eh erheben”. Es gebe keine Datenerhebungspflicht, sondern nur Datenpflicht, “wenn Daten eh gesammelt werden”. Ausländische Webmailer werden dabei nicht erfasst. (via) [...] [...] Herr Engers vom BMJ: “Ich muss da jetzt auch passen”. Da gilt der Grundsatz: Die Unternehmen sind nur verpflichtet, das zu speichern, was sie eh erheben”. Es gebe keine Datenerhebungspflicht, sondern nur Datenpflicht, “wenn Daten eh gesammelt werden”. Ausländische Webmailer werden dabei nicht erfasst. (via) [...]

]]> Von: Holger http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88742 Holger Wed, 18 Apr 2007 13:48:51 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88742 <strong>“Straftat mittels Telekommunikation”</strong> na da wird doch eigentlich die IPRED2 nicht mehr benötigt. Da ja Filesharing eben über die Telekomunikation begangen wird. Die Industrie freut sich doch sicher mehr, wenn sie allen Bürgern ne Abmahnung schicken können und somit ihre geringen Einnahmen kompensieren können, als alle Konsumenten in den Knast zu bringen. Ich bin mal gespannt in welchen Aufsichtsräten Schäuble und Zypris nach ihren Amtszeiten sitzen werden. “Straftat mittels Telekommunikation” na da wird doch eigentlich die IPRED2 nicht mehr benötigt. Da ja Filesharing eben über die Telekomunikation begangen wird. Die Industrie freut sich doch sicher mehr, wenn sie allen Bürgern ne Abmahnung schicken können und somit ihre geringen Einnahmen kompensieren können, als alle Konsumenten in den Knast zu bringen. Ich bin mal gespannt in welchen Aufsichtsräten Schäuble und Zypris nach ihren Amtszeiten sitzen werden.

]]> Von: wrs http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88737 wrs Wed, 18 Apr 2007 13:34:51 +0000 http://netzpolitik.org/2007/pressekonferenz-zur-vorratsdatenspeicherung/#comment-88737 Das Schwein pfeift. Unschuldsvermutung ade? Ich darf sagen, Du hast meinen Wagen kaputt gefahren -- und Dich locht man dafür ein? Oder sagst Du, ich habe Deinen Wagen kaputt gefahren...? Ja, wo gibt's denn sowas? Ich hoffe sehr, dass die aktuellen Aktivitäten nun die Grenzen des Webs überschreiten und auch beim Metzger anner Theke diskutiert werden. "Ich darf sagen, Ihr Fleisch ist vergiftet, deswegen..." Das Schwein pfeift. Unschuldsvermutung ade? Ich darf sagen, Du hast meinen Wagen kaputt gefahren — und Dich locht man dafür ein? Oder sagst Du, ich habe Deinen Wagen kaputt gefahren…? Ja, wo gibt’s denn sowas?

Ich hoffe sehr, dass die aktuellen Aktivitäten nun die Grenzen des Webs überschreiten und auch beim Metzger anner Theke diskutiert werden. “Ich darf sagen, Ihr Fleisch ist vergiftet, deswegen…”

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