Kommentare zu: Online-Durchsuchung durch Verfassungsschutz: Nur ein Missverständnis? http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-durch-verfassungsschutz-nur-ein-missverstaendnis/ Politik in der digitalen Gesellschaft Sat, 22 Nov 2008 08:17:46 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: markus http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-durch-verfassungsschutz-nur-ein-missverstaendnis/#comment-92132 markus Wed, 02 May 2007 10:55:59 +0000 http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-durch-verfassungsschutz-nur-ein-missverstaendnis/#comment-92132 Ich finde ja die Mittelpoistion sympathisch zwischene einerseits den grossen Beschwörern eines Überwachungsstaates, wo die Dmeokratie fast schon abgeschafft zu sein scheint und den Befürwortern von immer mehr Eingriffen in die Grundrechte zur Schaffung von mehr Sicherheit und vermeintlicher Freiheit. Aber das mit den wilden jungen Jahren kenn ich auch noch. Die Forderungen verhallen mittlerweile oder stellt sie noch wer? Ich finde ja die Mittelpoistion sympathisch zwischene einerseits den grossen Beschwörern eines Überwachungsstaates, wo die Dmeokratie fast schon abgeschafft zu sein scheint und den Befürwortern von immer mehr Eingriffen in die Grundrechte zur Schaffung von mehr Sicherheit und vermeintlicher Freiheit. Aber das mit den wilden jungen Jahren kenn ich auch noch. Die Forderungen verhallen mittlerweile oder stellt sie noch wer?

]]> Von: Ralf G. http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-durch-verfassungsschutz-nur-ein-missverstaendnis/#comment-92119 Ralf G. Wed, 02 May 2007 08:38:41 +0000 http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-durch-verfassungsschutz-nur-ein-missverstaendnis/#comment-92119 In den wilden Jahren meiner Jugend und der politischen Sozialisation ;-) war mal die Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes aktuell. Die könnte man meines Erachtens langsam mal revitalisieren. Ein Inlandsgeheimdienst und Demokratie vertragen sich nicht. Der Verfassungsschutz ist überflüssig. Unerträglich ist auch das Lavieren von Christian Rath in der taz (nicht nur) in diesem verlinkten Artikel. Jede seiner Stellungnahmen in der taz geht von der impliziten Grundannahme aus, dass der Staat "gut" ist und Datensammelexzesse kein grundsätzliches Problem, sondern nur eine Frage der politischen Kontrolle sind. Das kann man bestenfalls naiv nennen ... In den wilden Jahren meiner Jugend und der politischen Sozialisation ;-) war mal die Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes aktuell. Die könnte man meines Erachtens langsam mal revitalisieren. Ein Inlandsgeheimdienst und Demokratie vertragen sich nicht. Der Verfassungsschutz ist überflüssig.

Unerträglich ist auch das Lavieren von Christian Rath in der taz (nicht nur) in diesem verlinkten Artikel. Jede seiner Stellungnahmen in der taz geht von der impliziten Grundannahme aus, dass der Staat “gut” ist und Datensammelexzesse kein grundsätzliches Problem, sondern nur eine Frage der politischen Kontrolle sind. Das kann man bestenfalls naiv nennen …

]]>