Kommentare zu: Online-Durchsuchung bei Urheberrechtsverletzungen?

Von: Massenterrorismus | byzero.de

Massenterrorismus | byzero.de — Wed, 21 Jul 2010 01:30:25 +0000

[...] Update zur verdeckten Schnüffelei bei netzpolitik.org: Scheint ein Fehler bei Telepolis zu sein, wie Detlef Borchers hier in den Kommentaren schreibt. Demnach hat Beckstein dort die Online-Durchsuchung nur für schwere Straftaten wie “Auftragsmord, Vorbereitung terroristischer Anschläge, organisierte Kriminalität, internationaler Drogenhandel, Menschenverschleppung und die Verbreitung von Kinderpornographie” gefordert. bundestrojaner [...]

Von: Onlinedurchsuchung und kein Ende | asynchron

Onlinedurchsuchung und kein Ende | asynchron — Thu, 17 Jun 2010 17:35:00 +0000

[...] bei den Comments bei der Netzpolitik ist es wieder mal zu lesen, wieso Beckstein die Sache mit der Online-Durchsuchung so hingerissen [...]

Von: Tobias

Tobias — Tue, 20 Feb 2007 16:21:57 +0000

Ganz so abwegig ist es doch gar nicht, dass Onlinedurchsuchungen auch bei Urheberrechtsverletzungen gewünscht ist. Schon im neuen Telemediengesetz steht doch die “Durchsetzung zum Schutze geistigen Eigentums” gleichrangig neben den Aufgaben der Geheimdienste.

http://www.heise.de/newsticker/meldung/83863

Von: Der Bundestrojaner und der Terrorismus die Urheberrechtsverletzungen | .get privacy

Sat, 17 Feb 2007 14:46:16 +0000

[...] Nachtrag: Beckstein scheint von Urheberrechtsverletzungen gesprochen zu haben, mehrfach, aber wohl nicht im Zusammenhang mit der Online-Durchsuchung, wie Detlef in den Kommentaren von netzpolitik.org berichtet : [...]

Von: DieterK

DieterK — Sat, 17 Feb 2007 11:07:39 +0000

In Amerika hatte die RIAA schon im Zusammenhang mit dem PATRIOT ACT (12.Oktober 2001) versucht, eine Bestimmung in das Gesetz einzufügen, die es der RIAA (nicht der Polizei, dem Staatsanwalt, nein der Phonoindustrie) erlaubt hätte, private Festplatten zu DURCHSUCHEN (!) und “illegale” Datein zu LÖSCHEN (!). Außerdem war eine Obergrenze für eventuelle Schadensansprüche der Computerbesitzer vorgesehen.

Von: markus

markus — Fri, 16 Feb 2007 14:05:47 +0000

Danke Detlef, jetzt wundere ich mich weniger.

Von: touri

touri — Fri, 16 Feb 2007 13:55:10 +0000

Das hat mich jetzt aber auch überrascht. Denn ich hätte gedacht, dass sich die “jungens” noch etwas zeit lassen um mit dieser idee zu kommen. In meinen augen ist dieser vorstoss eine unüberlegte aussage. Damit wird die aussage vom BKA-Chef “Niemand muss Orwellsche Verhältnisse befürchten – 99,99 Prozent der Bevölkerung werden davon nicht betroffen sein.”. Vielleicht werden dadurch jetzt auch ein paar leuten die augen geöffnet.
Hinfällig. Denn die GVU hat da bestimmt schon eine lange liste… wie war das 1000 pro monat?
Wie stehen denn unsere zeitungen dazu? Denn wenn, die wieder “geheime” unterlagen zitieren könnten ja auch bald auch auf ihren rechnern ein trojaner sitzen. Und für alle, die jetzt sagen, dass würden die gesetzte verhindern… Der BND darf auch nicht im inland leute beschatten, die polizei durfte auch nicht alle kreditkartenrechnungne durchleuchten und und und.

Von: Detlef Borchers

Detlef Borchers — Fri, 16 Feb 2007 13:53:07 +0000

Da gibt es nichts zu verstehen, weil Beckstein etwas ganz anderes gesagt hat, wie ich z.B. auf dem Heiseticker berichtet habe. Er hat eine Liste der schweren Straftaten gefordert, bei denen eine Online-Durchsuchung erlaubt sein soll. Mit seiner Liste der schwerstkriminellen Delikte ging Beckstein über das Ansinnen des BKA-Chefs Ziercke hinaus. Auch die Begründung durch Beckstein war etwas anders. Er verwies darauf, dass Verbrecher verschlüsselt auf Server irgendwo im Ausland speichern und die Polizei dann nicht rankommt. Auf der anschließenden Pressekonferenz wurde Beckstein noch gefragt, welche Dinge denn in den Straftatenkataolog sollen. Urheberrechtsverletzungen waren nicht drunter, sondern Auftragsmord, Vorbereitung terroristischer Anschläge, organisierte Kriminalität, internationaler Drogenhandel, Menschenverschleppung und die Verbreitung von Kinderpornographie.

Ich hab noch mal aufs Band gehört: in seinen Diskussionsbeiträgen hat Beckstein beklagt, dass viele Menschen das Internet als rechtsfreien Raum wahrnehmen würden und als Beispiel zahllose Urheberrechtsverletzungen genannt. Das war aber nicht im Zusammenhang mit der Online-Durchsuchung. –Detlef