Kommentare zu: Online-Durchsuchung auch ohne Richter? http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/ Politik in der digitalen Gesellschaft Mon, 13 Oct 2008 23:09:53 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: Online-Durchsuchungen ohne Richter : Sicherheitsstaat http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-122096 Online-Durchsuchungen ohne Richter : Sicherheitsstaat Sat, 29 Sep 2007 17:05:52 +0000 http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-122096 [...] Gefahr im Verzug sei, sollen Online-Durchsuchungen auch ohne richterliche Genehmigung möglich sein. Zudem soll der Zugriff auch dann erlaubt sein, wenn durch die Maßnahme auch [...] [...] Gefahr im Verzug sei, sollen Online-Durchsuchungen auch ohne richterliche Genehmigung möglich sein. Zudem soll der Zugriff auch dann erlaubt sein, wenn durch die Maßnahme auch [...]

]]> Von: Philipp Rebmann http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-113706 Philipp Rebmann Fri, 31 Aug 2007 19:55:03 +0000 http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-113706 Heute trifft man objektiv gefährliche Islamisten, morgen auch entschiedene, konservative Christen, die sich der Vermarktlichung aller Lebensbereiche widersetzen, herbeigesehnt vom Wirtschaftsflügel der Unionsparteien. Heute trifft man objektiv gefährliche Islamisten, morgen auch entschiedene, konservative Christen, die sich der Vermarktlichung aller Lebensbereiche widersetzen, herbeigesehnt vom Wirtschaftsflügel der Unionsparteien.

]]> Von: Hanno Zulla http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-113536 Hanno Zulla Fri, 31 Aug 2007 08:44:22 +0000 http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-113536 Ich bin immer mehr der Überzeugung, dass weder Ziercke noch Schäuble noch irgendwer wirklich weiß, was die Online-Durchsuchung ist, sein soll, kann oder können soll. Hauptsache, am Ende darf das BKA möglichst viel. Egal, wie sinnvoll diese Rechte für die Ermittler sind. Ich bin immer mehr der Überzeugung, dass weder Ziercke noch Schäuble noch irgendwer wirklich weiß, was die Online-Durchsuchung ist, sein soll, kann oder können soll.

Hauptsache, am Ende darf das BKA möglichst viel. Egal, wie sinnvoll diese Rechte für die Ermittler sind.

]]> Von: Nur meine zwei Cent » Blog Archiv » Richtervorbehalt http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-113532 Nur meine zwei Cent » Blog Archiv » Richtervorbehalt Fri, 31 Aug 2007 08:35:44 +0000 http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-113532 [...] nachdem bekannt wurde, dass anscheinend sogar geplant ist, diesen unter bestimmten Bedingungen nicht vorauszusetzen, hatte ich schon vor fast einem Monat angesprochen. Wie sich jetzt herausstellt, war ich da wohl [...] [...] nachdem bekannt wurde, dass anscheinend sogar geplant ist, diesen unter bestimmten Bedingungen nicht vorauszusetzen, hatte ich schon vor fast einem Monat angesprochen. Wie sich jetzt herausstellt, war ich da wohl [...]

]]> Von: 24stunden.de http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-113528 24stunden.de Fri, 31 Aug 2007 08:18:45 +0000 http://netzpolitik.org/2007/online-durchsuchung-auch-ohne-richter/#comment-113528 <strong>Entwurf: Schnüffeln ohne Richter...</strong> Foto: www.ccc.de Nach Einsichten der “Berliner Zeitung“ geht aus dem Entwurf eines “Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt” des Bundesinnenministeriums hervor, dass die Komp... Entwurf: Schnüffeln ohne Richter…

Foto: http://www.ccc.de
Nach Einsichten der “Berliner Zeitung“ geht aus dem Entwurf eines “Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt” des Bundesinnenministeriums hervor, dass die Komp…

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