http://netzpolitik.org/2007/moratorium-setzt-online-durchsuchungen-durch-geheimdienste-aus/ Politik in der digitalen Gesellschaft Thu, 16 Oct 2008 02:14:11 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 http://netzpolitik.org/2007/moratorium-setzt-online-durchsuchungen-durch-geheimdienste-aus/#comment-91048 Mellowbox » Online-Durchsuchung vorerst gestoppt Fri, 27 Apr 2007 11:08:06 +0000 http://netzpolitik.org/2007/moratorium-setzt-online-durchsuchungen-durch-geheimdienste-aus/#comment-91048 [...] Nachdem Heise und Golem darüber berichteten und die meisten Blogs in meinem Feed-Reader nachzogen, erwähne ich es lieber auch nochmal - Die umstrittene Schilysche Dienstvorschrift zur Online-Durchsuchung wurde durch Innenminister Schäuble vorerst gestoppt. Das wirklich entscheidende aber schreibt Farli in seinem Blog: Das ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass die aktuelle Regierung, allen voran Bundeskanzlerin Merkel (die Meldung kam ja aus dem Kanzleramt) uns schon seit Monaten wissentlich belügt. Ich hoffe mal, dass sich dieses Verhalten bei der nächsten Wahl massiv bemerkbar macht. [...] [...] Nachdem Heise und Golem darüber berichteten und die meisten Blogs in meinem Feed-Reader nachzogen, erwähne ich es lieber auch nochmal - Die umstrittene Schilysche Dienstvorschrift zur Online-Durchsuchung wurde durch Innenminister Schäuble vorerst gestoppt. Das wirklich entscheidende aber schreibt Farli in seinem Blog: Das ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass die aktuelle Regierung, allen voran Bundeskanzlerin Merkel (die Meldung kam ja aus dem Kanzleramt) uns schon seit Monaten wissentlich belügt. Ich hoffe mal, dass sich dieses Verhalten bei der nächsten Wahl massiv bemerkbar macht. [...]

]]> http://netzpolitik.org/2007/moratorium-setzt-online-durchsuchungen-durch-geheimdienste-aus/#comment-90975 fgsdfg Fri, 27 Apr 2007 05:51:17 +0000 http://netzpolitik.org/2007/moratorium-setzt-online-durchsuchungen-durch-geheimdienste-aus/#comment-90975 Aha, und wieso sollen wir (die Bürger) das glauben? Bisher haben die Nachrichtendienste das ja auch heimlich gemacht. Was spielt es für eine Rolle, ob das mit oder ohne Dienstvorschrift oder "Moratorium" vom Innenminister erlaubt oder verboten wird? Aha, und wieso sollen wir (die Bürger) das glauben? Bisher haben die Nachrichtendienste das ja auch heimlich gemacht. Was spielt es für eine Rolle, ob das mit oder ohne Dienstvorschrift oder “Moratorium” vom Innenminister erlaubt oder verboten wird?

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