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	<title>Kommentare zu: Internetnetverbot für potentielle Terroristen</title>
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	<description>Politik in der digitalen Gesellschaft.</description>
	<lastBuildDate>Thu, 24 May 2012 23:39:53 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Von: Ideensammlung. &#187; Blog Archive &#187; In der Hoffnung auf eine Trendwende...</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103688</link>
		<dc:creator>Ideensammlung. &#187; Blog Archive &#187; In der Hoffnung auf eine Trendwende...</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 11 Jul 2007 09:29:11 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Netzpolitik.org &#8220;Internetnetverbot f&#252;r potentielle terroristen&#8221; [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Netzpolitik.org &#8220;Internetnetverbot f&#252;r potentielle terroristen&#8221; [...]</p>
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		<title>Von: markus</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103583</link>
		<dc:creator>markus</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 10 Jul 2007 09:07:56 +0000</pubDate>
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		<description>Ich hab hier gerade einen Kommentar gelöscht. Ich akzeptiere keine behindertenfeindlichen Äusserungen in meinem Blog. Massvolle Kritik gegen Schäubleß s Politik ist gerechtfertigt, sein Rollstuhl tut hier aber nichts zur Sache. Und Anspielungen auf sienen Tod können bitte im eigenen Blog oder im Heise-Forum getätigt werden.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich hab hier gerade einen Kommentar gelöscht. Ich akzeptiere keine behindertenfeindlichen Äusserungen in meinem Blog. Massvolle Kritik gegen Schäubleß s Politik ist gerechtfertigt, sein Rollstuhl tut hier aber nichts zur Sache. Und Anspielungen auf sienen Tod können bitte im eigenen Blog oder im Heise-Forum getätigt werden.</p>
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	<item>
		<title>Von: Freiheitsfreund</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103531</link>
		<dc:creator>Freiheitsfreund</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Jul 2007 16:33:06 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Mr. Stasi 2.0 im Interview...&lt;/strong&gt;

Die zugespitzte offene Kampagne &#8220;Stasi 2.0&#8243; gegen die fehlgeleiteten Allwissenheitsbestrebungen unseres Bundesinnenministers Wolfgang Sch&#228;uble haben sicher mittlerweile die meisten der im Internet Aktiven irgendwo gesehen. Zum Beispiel...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Mr. Stasi 2.0 im Interview&#8230;</strong></p>
<p>Die zugespitzte offene Kampagne &#8220;Stasi 2.0&#8243; gegen die fehlgeleiteten Allwissenheitsbestrebungen unseres Bundesinnenministers Wolfgang Sch&#228;uble haben sicher mittlerweile die meisten der im Internet Aktiven irgendwo gesehen. Zum Beispiel&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: fs</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103479</link>
		<dc:creator>fs</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Jul 2007 09:59:06 +0000</pubDate>
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		<description>Noch eine Passage aus dem Interview:

&lt;em&gt;SPIEGEL: Ein Verkaufsschlager im Internet ist ein T-Shirt mit Ihrem Konterfei und der Unterschrift &quot;Stasi 2.0&quot;. Kennen Sie es?

Schäuble: Bisher nicht. Da hat sich, wenn ich das ironisch sagen darf, wenigstens die Marktwirtschaft durchgesetzt. Im Ernst: Das ist das Ergebnis von unseriösen öffentlichen Debatten und unseriöser Berichterstattung, und das ärgert mich. Wenn ich mit 15- oder 16-jährigen Schülern diskutiere, dann tut es mir schon weh, wenn ich die Folgewirkungen dieser Debatten sehe. Diese Kinder, die überhaupt keine Hemmungen haben, alle ihre Daten im Internet zu verbreiten, glauben jetzt, sie würden in einem Staat leben, wo sie der Innenminister rund um die Uhr überwacht. &lt;/em&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Noch eine Passage aus dem Interview:</p>
<p><em>SPIEGEL: Ein Verkaufsschlager im Internet ist ein T-Shirt mit Ihrem Konterfei und der Unterschrift &#8220;Stasi 2.0&#8243;. Kennen Sie es?</p>
<p>Schäuble: Bisher nicht. Da hat sich, wenn ich das ironisch sagen darf, wenigstens die Marktwirtschaft durchgesetzt. Im Ernst: Das ist das Ergebnis von unseriösen öffentlichen Debatten und unseriöser Berichterstattung, und das ärgert mich. Wenn ich mit 15- oder 16-jährigen Schülern diskutiere, dann tut es mir schon weh, wenn ich die Folgewirkungen dieser Debatten sehe. Diese Kinder, die überhaupt keine Hemmungen haben, alle ihre Daten im Internet zu verbreiten, glauben jetzt, sie würden in einem Staat leben, wo sie der Innenminister rund um die Uhr überwacht. </em></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Meike</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103477</link>
		<dc:creator>Meike</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Jul 2007 09:07:12 +0000</pubDate>
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		<description>Wie wäre es mit einem Kartoffelschälmesserverbot für potentielle Touristen, äh, Terroristen. Vielleicht wollen die potentiellen Staatsfeinde damit wirklich nur Kartoffeln schälen, aber vielleicht wollen die die Dinger benutzen, um den Staat anzugreifen.Am besten Terroristen, Touristen und Kartoffelschälmesser verbieten. Sicher ist sicher.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wie wäre es mit einem Kartoffelschälmesserverbot für potentielle Touristen, äh, Terroristen. Vielleicht wollen die potentiellen Staatsfeinde damit wirklich nur Kartoffeln schälen, aber vielleicht wollen die die Dinger benutzen, um den Staat anzugreifen.Am besten Terroristen, Touristen und Kartoffelschälmesser verbieten. Sicher ist sicher.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Zunkel</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103473</link>
		<dc:creator>Zunkel</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Jul 2007 08:17:02 +0000</pubDate>
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		<description>Als Reaktion auf diese &quot;Neuigkeit&quot;, hat sich aus dem heise Forum eine Initiative dagegen gebildet: http://82megaohm.de Schaut doch mal vorbei :-)

Gruß Zunkel</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Als Reaktion auf diese &#8220;Neuigkeit&#8221;, hat sich aus dem heise Forum eine Initiative dagegen gebildet: <a href="http://82megaohm.de" rel="nofollow">http://82megaohm.de</a> Schaut doch mal vorbei :-)</p>
<p>Gruß Zunkel</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Jörns [B&#124;Ph]log</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103469</link>
		<dc:creator>Jörns [B&#124;Ph]log</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Jul 2007 07:39:47 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Schäuble füllt das Sommerloch...&lt;/strong&gt;

Unser Bundesinnenminister plant, das Grundgesetz weiter auszuhöhlen. In einem  Interview  mit  Spiegel Online  macht er ernst mit seiner Anti -Terror- -Grundgesetz-Mission.  


   
&quot;Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einf...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Schäuble füllt das Sommerloch&#8230;</strong></p>
<p>Unser Bundesinnenminister plant, das Grundgesetz weiter auszuhöhlen. In einem  Interview  mit  Spiegel Online  macht er ernst mit seiner Anti -Terror- -Grundgesetz-Mission.  </p>
<p>&#8220;Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einf&#8230;</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Friggle</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103438</link>
		<dc:creator>Friggle</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 09 Jul 2007 00:12:25 +0000</pubDate>
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		<description>Also, ich finds gut, wenn die Terroristen incl. Unterstützerszene härter rangenommen werden. Auch und gerade die ins Auge gefassten Massnahmen:
- rechtliche Grundlage für gezielte Abschüsse von Top-Gefährdern in bestimmten Situationen
- unbefristeet Inhaftnahme von Top-Gefährdern, die nicht abgeschoben werden können (statt denen jeweils bis zu 20 Bullen full-time zuzuordnen
- Medienverbote für Top-Gefährder, die nicht präventiv inhaftiert werden
- Kombattantenstatus für bestimmte Kämpfer
- Vorratsdatenhaltung zwecks Nachbearbeitung von potentielelr Kommunikation zwischen oder von Gefährdern

Eigentlich Selbstverständlichkeiten, die in D zurzeit politisch allerdings noch schwer zu vermitteln sind. Die Gafährlichkeit des politischen Islams hat sich noch nicht hinreichend bewiesen. Kommt aber noch.

Lustigerweise werden die Massnahmen Schäubles von bestimmten Medien meist kontextfrei abgehandelt.

Übrigens ist eine Schäuble-Massnahme (die allerdings wie die o.g. natürlich immer auch zusammen mit dem &quot;linken&quot; Justizmisterium bearbeitet werden) natürlich völlig ungeeignet, nämlich die Plicht für E-Mailkontenanbieter eine Identifizierung des Nutzers vorzunehmen. Das scheint erstens over-killed und zweitens ein wenig dümmlich.

Was man beim allgemeinen Schäuble-Bashing noch meist unbeachtet lässt:
- Schäuble schiebt ein grösseres Massnahmenpaket möglicherweise nur öffentlichkeitswirksam vor sich her um zumindest einige Sachen durchsetzen zu können (wobei der SPD die Möglichkeit angeboten wird zu behaupten: &quot;Wir haben das Schlimmste verhindert.&quot; LOL)
- Schäuble verfügt über mehr Information als Otto Normalblogger bzw. Otto Normalverbraucher und weiss die Gefahrenlage vermutlich besser einzuschätzen als die genannten
- Schäuble hat keine besonderen Karriereaussichten mehr und handelt nicht aus &quot;unnatürlich-populistischem&quot; Interesse</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Also, ich finds gut, wenn die Terroristen incl. Unterstützerszene härter rangenommen werden. Auch und gerade die ins Auge gefassten Massnahmen:<br />
- rechtliche Grundlage für gezielte Abschüsse von Top-Gefährdern in bestimmten Situationen<br />
- unbefristeet Inhaftnahme von Top-Gefährdern, die nicht abgeschoben werden können (statt denen jeweils bis zu 20 Bullen full-time zuzuordnen<br />
- Medienverbote für Top-Gefährder, die nicht präventiv inhaftiert werden<br />
- Kombattantenstatus für bestimmte Kämpfer<br />
- Vorratsdatenhaltung zwecks Nachbearbeitung von potentielelr Kommunikation zwischen oder von Gefährdern</p>
<p>Eigentlich Selbstverständlichkeiten, die in D zurzeit politisch allerdings noch schwer zu vermitteln sind. Die Gafährlichkeit des politischen Islams hat sich noch nicht hinreichend bewiesen. Kommt aber noch.</p>
<p>Lustigerweise werden die Massnahmen Schäubles von bestimmten Medien meist kontextfrei abgehandelt.</p>
<p>Übrigens ist eine Schäuble-Massnahme (die allerdings wie die o.g. natürlich immer auch zusammen mit dem &#8220;linken&#8221; Justizmisterium bearbeitet werden) natürlich völlig ungeeignet, nämlich die Plicht für E-Mailkontenanbieter eine Identifizierung des Nutzers vorzunehmen. Das scheint erstens over-killed und zweitens ein wenig dümmlich.</p>
<p>Was man beim allgemeinen Schäuble-Bashing noch meist unbeachtet lässt:<br />
- Schäuble schiebt ein grösseres Massnahmenpaket möglicherweise nur öffentlichkeitswirksam vor sich her um zumindest einige Sachen durchsetzen zu können (wobei der SPD die Möglichkeit angeboten wird zu behaupten: &#8220;Wir haben das Schlimmste verhindert.&#8221; LOL)<br />
- Schäuble verfügt über mehr Information als Otto Normalblogger bzw. Otto Normalverbraucher und weiss die Gefahrenlage vermutlich besser einzuschätzen als die genannten<br />
- Schäuble hat keine besonderen Karriereaussichten mehr und handelt nicht aus &#8220;unnatürlich-populistischem&#8221; Interesse</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade &#187; SchÃ¤uble tritt in Stoibers FuÃŸstapfen</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103423</link>
		<dc:creator>B.L.O.G. - Bissige Liberale ohne Gnade &#187; SchÃ¤uble tritt in Stoibers FuÃŸstapfen</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Jul 2007 18:57:11 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Auch auf Netzpolitik - Sch&#228;ubles neueste Attacke gegen die B&#252;rgerrechte: Internetverbot f&#252;r potentielle Terroristen. Mich wundert nur, wie viel Unterst&#252;tzung ein Politiker mit derart verfassungsrechtlich bedenklichen Vorstellungen noch genie&#223;t. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Auch auf Netzpolitik &#8211; Sch&#228;ubles neueste Attacke gegen die B&#252;rgerrechte: Internetverbot f&#252;r potentielle Terroristen. Mich wundert nur, wie viel Unterst&#252;tzung ein Politiker mit derart verfassungsrechtlich bedenklichen Vorstellungen noch genie&#223;t. [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: 24stunden.de</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103372</link>
		<dc:creator>24stunden.de</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Jul 2007 10:17:54 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Szenarien...&lt;/strong&gt;

Was der Bundesinnenminister für merkwürdige Szenarien entwerfen kann: Wenn die einmalige Möglichkeit bestünde, Terrorchef Osama bin Laden mittels eines gezielten Angriffes zu töten und deutsche Sicherheitskräfte daran beteiligt wären &#8212; ja,......</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Szenarien&#8230;</strong></p>
<p>Was der Bundesinnenminister für merkwürdige Szenarien entwerfen kann: Wenn die einmalige Möglichkeit bestünde, Terrorchef Osama bin Laden mittels eines gezielten Angriffes zu töten und deutsche Sicherheitskräfte daran beteiligt wären &#8212; ja,&#8230;&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Freedom! Forever!</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103364</link>
		<dc:creator>Freedom! Forever!</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 08 Jul 2007 08:19:58 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;strong&gt;Verdachtsmomente (1)...&lt;/strong&gt;

Schäuble dreht weiterhin durch. Die neuesten &quot;Ideen&quot;: Handyverbot, Internetverbot, Straftatbestand der Verschwörung, Internierung. Mal sehen, wie lange ein Innenminister durchdrehen kann. Ich mache mal eine kleine Serie daraus.

Der Spiegel: &quot;Schä...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Verdachtsmomente (1)&#8230;</strong></p>
<p>Schäuble dreht weiterhin durch. Die neuesten &#8220;Ideen&#8221;: Handyverbot, Internetverbot, Straftatbestand der Verschwörung, Internierung. Mal sehen, wie lange ein Innenminister durchdrehen kann. Ich mache mal eine kleine Serie daraus.</p>
<p>Der Spiegel: &#8220;Schä&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: 6grad.de - ganz schÃ¶n kalt&#8230; &#187; SchÃ¤uble aus dem Rollstuhl schmeiÃŸen</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103335</link>
		<dc:creator>6grad.de - ganz schÃ¶n kalt&#8230; &#187; SchÃ¤uble aus dem Rollstuhl schmeiÃŸen</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 07 Jul 2007 21:35:45 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Ich fordere das natÃ¼lich nicht aus Langerweile oder weil ich was gegen Behinderte oder Rollstuhlfahrer habe, Nein ich forderte das deswegen, deswegen, deswegen auch, deswegen und deswegen erst recht! [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Ich fordere das natÃ¼lich nicht aus Langerweile oder weil ich was gegen Behinderte oder Rollstuhlfahrer habe, Nein ich forderte das deswegen, deswegen, deswegen auch, deswegen und deswegen erst recht! [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: SchÃ¤uble legt nach &#124; MellowBox</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103313</link>
		<dc:creator>SchÃ¤uble legt nach &#124; MellowBox</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 07 Jul 2007 18:41:42 +0000</pubDate>
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		<description>[...] [via, via, via, via]    var tabPane1 = new WebFXTabPane( document.getElementById( &quot;tab-pane-1&quot; ) ); [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] [via, via, via, via]    var tabPane1 = new WebFXTabPane( document.getElementById( &#8220;tab-pane-1&#8243; ) ); [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: blacky</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103311</link>
		<dc:creator>blacky</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 07 Jul 2007 18:21:33 +0000</pubDate>
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		<description>mir tut nur unser vs, mad und bnd leid - der unter solchen ministern arbeiten muß.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>mir tut nur unser vs, mad und bnd leid &#8211; der unter solchen ministern arbeiten muß.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Friggle</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/internetnetverbot-fuer-potentielle-terroristen/#comment-103299</link>
		<dc:creator>Friggle</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 07 Jul 2007 16:08:18 +0000</pubDate>
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		<description>Wenn sich der islamische Terror verstärkt, wird das alles kommen.

Die Chinesen essen ja auch gegrillte Skorpione, warum sollen wir nicht unsere Terroristen grillen?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn sich der islamische Terror verstärkt, wird das alles kommen.</p>
<p>Die Chinesen essen ja auch gegrillte Skorpione, warum sollen wir nicht unsere Terroristen grillen?</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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