Kommentare zu: Die Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei aufheben? http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/ Politik in der digitalen Gesellschaft Thu, 04 Dec 2008 05:04:18 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: Klaus http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-134037 Klaus Sun, 04 Nov 2007 16:51:41 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-134037 Ich meine, die Polizei genießt bei uns Staatsbürgern ein gewisses Ansehen. Man begegnet ihr meist mit Wohlwollen. Dem Geheimdienst gegenüber hegt der Staatsbürger jedoch Mißtrauen. Wenn man die Trennung zwischen beiden Einrichtungen aufhebt, wird auch der Polizei Mißtrauen entgegenschlagen. Ich weiß nicht ob das so wünschenwert oder gewollt ist. Ich persönlich würde zumindest das Gefühl bekommen, dass unser Staat in Richtung eines totalitären Systems driftet. Ich meine, die Polizei genießt bei uns Staatsbürgern ein gewisses Ansehen. Man begegnet ihr meist mit Wohlwollen. Dem Geheimdienst gegenüber hegt der Staatsbürger jedoch Mißtrauen. Wenn man die Trennung zwischen beiden Einrichtungen aufhebt, wird auch der Polizei Mißtrauen entgegenschlagen. Ich weiß nicht ob das so wünschenwert oder gewollt ist. Ich persönlich würde zumindest das Gefühl bekommen, dass unser Staat in Richtung eines totalitären Systems driftet.

]]> Von: mix it up #9 « Only Me http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133524 mix it up #9 « Only Me Sat, 03 Nov 2007 00:15:23 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133524 [...] Die Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei aufheben? Schäuble hat scheinbar ein recht großes Problem mit unserem Rechtsstaat. Da kommt ihm wie gelegen, dass die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten nirgends in der Verfassung steht. Also rüttelt er daran. [...] [...] Die Trennung zwischen Geheimdiensten und Polizei aufheben? Schäuble hat scheinbar ein recht großes Problem mit unserem Rechtsstaat. Da kommt ihm wie gelegen, dass die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten nirgends in der Verfassung steht. Also rüttelt er daran. [...]

]]> Von: Stefans Home http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133338 Stefans Home Fri, 02 Nov 2007 08:53:54 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133338 <strong>Schäuble auf dem BND-Symposium...</strong> Die Zeit stellt äußerst treffend fest: "Es ist eine interessante Koinzidenz: Vor wenigen Tagen erst verfügte die Bundesregierung einen kompletten Umbau des Bundesnachrichtendienstes. Die Umstrukturierung soll dafür sorgen, dass der Auslandsgeheimdiens... Schäuble auf dem BND-Symposium…

Die Zeit stellt äußerst treffend fest:
“Es ist eine interessante Koinzidenz: Vor wenigen Tagen erst verfügte die Bundesregierung einen kompletten Umbau des Bundesnachrichtendienstes. Die Umstrukturierung soll dafür sorgen, dass der Auslandsgeheimdiens…

]]> Von: Kai König http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133191 Kai König Thu, 01 Nov 2007 21:28:21 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133191 ist das nicht das hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Geheimpolizei was Schäuble fordert? ist das nicht das hier:
http://de.wikipedia.org/wiki/Geheimpolizei
was Schäuble fordert?

]]> Von: Michael http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133172 Michael Thu, 01 Nov 2007 20:14:26 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133172 Was weiss SSchäuble bzw. "sein" Geheimdienst über die Merkel; wundersam ist es schon, daß er solche Rückendeckung von ihr bekommt. Was weiss SSchäuble bzw. “sein” Geheimdienst über die Merkel; wundersam ist es schon, daß er solche Rückendeckung von ihr bekommt.

]]> Von: Hanno Zulla http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133148 Hanno Zulla Thu, 01 Nov 2007 18:00:55 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133148 <i>Den Nachrichtendiensten "unlautere Absichten zu unterstellen", sei deshalb geradezu "unredlich".</i> Man kann auch aus <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Erich_Mielke#.E2.80.9EIch_liebe_doch_alle....E2.80.9C_oder_Der_Humanist" rel="nofollow">Liebe zu allen Menschen</a> einen Tyrannenstaat errichten, wie die Geschichte gezeigt hat. Den Nachrichtendiensten “unlautere Absichten zu unterstellen”, sei deshalb geradezu “unredlich”.

Man kann auch aus Liebe zu allen Menschen einen Tyrannenstaat errichten, wie die Geschichte gezeigt hat.

]]> Von: the Q http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133144 the Q Thu, 01 Nov 2007 17:32:05 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133144 Wenn ich nicht so einen starken Magen hätte, hätte ich nach Lektüre dieses Artikels doch glatt eine neue Tastatur kaufen müssen...man man man Wenn ich nicht so einen starken Magen hätte, hätte ich nach Lektüre dieses Artikels doch glatt eine neue Tastatur kaufen müssen…man man man

]]> Von: ninjaturkey http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133143 ninjaturkey Thu, 01 Nov 2007 17:31:19 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133143 <i>Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Erläuterung: Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingeführt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die Grundfesten der Bundesrepublik Deutschland zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert, und zwar noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Deutsche, also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.</i> Wow - was so alles in unserem Grundgesetz steht... Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4:
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Erläuterung:
Das Widerstandsrecht ist mit der Einführung der Notstandsgesetzgebung in das Grundgesetz 1968 eingeführt worden. Der Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die Grundfesten der Bundesrepublik Deutschland zu zerstören, ist somit rechtlich abgesichert, und zwar noch bevor die Ordnung gefährdet worden ist; schon die Vorbereitungen zu einem solchen Umsturz dürfen bekämpft werden. Deutsche, also Ausländer eindeutig ausgenommen, dürfen dieses Recht aber nur als Ultima ratio nutzen; vorher müssen alle anderen Mittel ausgeschöpft sein. Nach Meinung einiger Staatsrechtler haben die Widerständler auch das Recht, Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) zu begehen, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

Wow - was so alles in unserem Grundgesetz steht…

]]> Von: erlehmann http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133139 erlehmann Thu, 01 Nov 2007 17:12:37 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133139 <blockquote>Das Thema diente aber auch sehr gut dazu zu demonstrieren, wie problematisch eine strikte Trennung zwischen innerer und äußerer Politik ist, zwischen Nachrichtendiensten und Polizei, zwischen Frieden und Krieg.</blockquote> konfliktpräventionsmaßnahmen sind frieden.

Das Thema diente aber auch sehr gut dazu zu demonstrieren, wie problematisch eine strikte Trennung zwischen innerer und äußerer Politik ist, zwischen Nachrichtendiensten und Polizei, zwischen Frieden und Krieg.

konfliktpräventionsmaßnahmen sind frieden.

]]> Von: Peter http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133138 Peter Thu, 01 Nov 2007 17:11:51 +0000 http://netzpolitik.org/2007/die-trennung-zwischen-geheimdiensten-und-polizei-aufheben/#comment-133138 Wolle wusste eben schon immer, dass damals nicht alles schlecht war. Und damit meint er nicht nur die Autobahn. Wolle wusste eben schon immer, dass damals nicht alles schlecht war. Und damit meint er nicht nur die Autobahn.

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