Kommentare zu: Die SPD ist die Partei der Bürgerrechte …?

Von: netzpolitik.org: » Die Grünen wollen auch für Bürgerrechte sein » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft.

Mon, 26 Nov 2007 02:50:43 +0000

[...] wurde ja langsam mal Zeit. Nachdem aufgrund des Drucks von der Straße und der Basis schon SPD und FDP sich stärker als Bürgerrechtsparteien zu profilieren versuchen, haben die [...]

Von: Heiko Metzner

Heiko Metzner — Sat, 24 Nov 2007 20:29:27 +0000

Die Parteien hängen in die Fahne in den Wind. Dieser Wind aus den eigenen Reihen muss bestimmen wo das Schiff lang fährt. Wer nur an Stammtisch und in Foren meckert darf sich nicht wundern wenn das Schiff nicht da lang fährt wo er es möchte. Ich biin dabei in der SPD auf örtlicher Basis eine Gemeinschaft zum Einsatz von Open Source aufzubauen.Dann ist es auch möglich die Politiker entsprechend anzusprechen.
Über das Netzwerk der Partei werden die anderen Ortsvereine zur weiteren Gründung solcher Gemeinschaft aufgerufen. Wir, die Gemeinschaft sind der Wind, wenn aber wenn diese Gemeinschaft sich nur an Stammtischen versammelt dann sollte sie sich nicht wundern wo das Schiff hinfährt.

Von: SPD entdeckt BÃ¼rgerrechte und betreibt Etikettenschwindel : Sicherheitsstaat

SPD entdeckt BÃ¼rgerrechte und betreibt Etikettenschwindel : Sicherheitsstaat — Wed, 24 Oct 2007 06:04:38 +0000

[...] SPD wolle jetzt einen auf BÃ¼rgerrechtspartei machen, berichtet Netzpolitik. Hintergrund ist ein Antrag, den der Parteivorstand am Montag beschlossen hat. Bislang [...]

Von: [digital:meditation] » Murmeltier-Politik

[digital:meditation] » Murmeltier-Politik — Tue, 23 Oct 2007 06:43:43 +0000

[...] bei denen in der Diskussion um Freiheit vs. Ãœberwachungsphantastereien mittlerweile offensichtlich gerade mal noch Parteipolitik geht. Bedenklich, frustrierend, desillusionierend… german, politics, surveillance — [...]

Von: Trac3R

Trac3R — Mon, 22 Oct 2007 19:10:44 +0000

“Die Union dagegen handelt verantwortungslos, wenn sie wegen der Kontroverse über die Online-Durchsuchung die Schaffung neuer Kompetenzen für das Bundeskriminalamt insgesamt verzögert und dadurch ein Sicherheitsrisiko schafft.”

Klingt das nach Bürgerrechtlern? Ich denke eher nicht. Die SPD ist nach langem Martyrium endlich rechts von der CSU angekommen und wünscht jetzt scheinheilig gesprochen zu werden. Das die SPD nur noch eine Umfallerpartei mit falschen Versprechungen ist, das wissen wir doch seit Münte:

“Wir werden von allen Seiten gemessen an dem, was wir im Wahlkampf gesagt haben. - Das ist unfair.”

Von: Ralf Bendrath

Ralf Bendrath — Mon, 22 Oct 2007 18:32:45 +0000

@ fix: Die SPD ist zumindest formal an der Macht, falls dir das entgangen sein sollte.

Ich finde das mit dem SPD-Beschluss ja nicht so schlecht wie hier alle anderen offenbar. Dass die jetzt so einen Beschluss verabschieden zeigt auch, dass sie sich von den Protesten gegen den Überwachungsstaat unter Druck gesetzt fühlen. Natürlich sind Parteien immer Fähnchen im Wind, aber wo der Wind herkommt macht eben daher einen großen Unterschied. Für mich sind solche - zugegeben marginalen - Zeichen auch ein Ansporn, weiter gegen die zunehmende Überwachung zu arbeiten. Solche Prozesse dauern, und die Überwachungsgegner in den Parteien brauchen uns dabei auch als Rückenwind. In den achtzigern hat es auch einige Jahre und viele Demos gedauert, dann war auch der Kern der SPD gegen die atomare Nachrüstung und hat sich mit dem eigenen Kanzler nicht mehr verstanden.

Von: fix

fix — Mon, 22 Oct 2007 17:51:44 +0000

SPD, FDP, Grüne und wie sie alle heißen… alles nur noch fähnlein im wind.
sich als bürgerrechtspartei darstellen und wenn sie an der macht sind am überwachungsstaat mitwerkeln, das ham wa gern.

Von: Hanno Zulla

Hanno Zulla — Mon, 22 Oct 2007 15:09:34 +0000

Schäuble kriegt, was er will: Die Kritiker reiben sich an der Online-Durchsuchung auf, den Rest kann er durchwinken.

Erinnert an die Strategie des kleineren Übels.

Von: marcel weiß

marcel weiß — Mon, 22 Oct 2007 14:58:23 +0000

Da sind wohl Einige von denen schon mental in der Opposition.

Von: miriam

miriam — Mon, 22 Oct 2007 14:39:03 +0000

Das ist einfach nur heuclerisch und verlogen. Gab es da nicht mal diesen Schily, der da was mit dieser Onlinedurchsuchung eingeführt hat?

Die SPD ist noch schlimmer als die CDU, denn die Konservatien sagen wenigstens offen, was sie wollen.