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	<title>Kommentare zu: Datenschutz bei FDP-Hessen und den Gr&#252;nen</title>
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	<description>Politik in der digitalen Gesellschaft</description>
	<pubDate>Mon, 08 Sep 2008 03:54:15 +0000</pubDate>
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		<title>Von: Ansgar Wolsing</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/datenschutz-bei-fdp-hessen-und-den-gruenen/#comment-157815</link>
		<dc:creator>Ansgar Wolsing</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 30 Dec 2007 17:00:05 +0000</pubDate>
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		<description>Letztendlich haben es &#252;brigens zwei Abs&#228;tze in das FDP-Wahlprogramm zur Hessenwahl geschafft, in denen sich die Partei &lt;i&gt;gegen&lt;/i&gt; Online-Durchsuchungen und die Verwendung von Mautdaten f&#252;r "rein pr&#228;ventiven Ma&#223;nahmen", sowie &lt;i&gt;f&#252;r&lt;/i&gt; die Einrichtung eines "unabh&#228;ngigen Kompetenzzentrums Datenschutz" beim hessischen Datenschutzbeauftragen ausspricht.

Die SPD verliert sechs Abs&#228;tze dazu; im Wahlprogramm der hessischen CDU finden sich keinerlei Aussagen zum Thema Datenschutz. Den mit Abstand gr&#246;&#223;ten Anteil nimmt die Datenschutzproblematik im Wahlprogramm der Piratenpartei ein.

Nicht allein zum Thema Datenschutz, sondern auch zu einer Vielzahl anderer politische Streitfragen k&#246;nnen die Wahlprogramme der Parteien mit Hilfe des &lt;a href="http://www.wis-hessen.de"&gt;W&#228;hlerInformationsSystems&lt;/a&gt; der Uni Duisburg-Essen durchsuchen. Unter &lt;a href="http://www.wis-hessen.de"&gt;www.wis-hessen.de&lt;/a&gt; k&#246;nnen die Standpunkte der Parteien per Mausklick ganz einfach gegen&#252;bergestellt und verglichen werden.

Ein Besuch lohnt sich!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Letztendlich haben es &#252;brigens zwei Abs&#228;tze in das FDP-Wahlprogramm zur Hessenwahl geschafft, in denen sich die Partei <i>gegen</i> Online-Durchsuchungen und die Verwendung von Mautdaten f&#252;r &#8220;rein pr&#228;ventiven Ma&#223;nahmen&#8221;, sowie <i>f&#252;r</i> die Einrichtung eines &#8220;unabh&#228;ngigen Kompetenzzentrums Datenschutz&#8221; beim hessischen Datenschutzbeauftragen ausspricht.</p>
<p>Die SPD verliert sechs Abs&#228;tze dazu; im Wahlprogramm der hessischen CDU finden sich keinerlei Aussagen zum Thema Datenschutz. Den mit Abstand gr&#246;&#223;ten Anteil nimmt die Datenschutzproblematik im Wahlprogramm der Piratenpartei ein.</p>
<p>Nicht allein zum Thema Datenschutz, sondern auch zu einer Vielzahl anderer politische Streitfragen k&#246;nnen die Wahlprogramme der Parteien mit Hilfe des <a href="http://www.wis-hessen.de">W&#228;hlerInformationsSystems</a> der Uni Duisburg-Essen durchsuchen. Unter <a href="http://www.wis-hessen.de">http://www.wis-hessen.de</a> k&#246;nnen die Standpunkte der Parteien per Mausklick ganz einfach gegen&#252;bergestellt und verglichen werden.</p>
<p>Ein Besuch lohnt sich!</p>
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		<title>Von: Markus Hövelborn</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/datenschutz-bei-fdp-hessen-und-den-gruenen/#comment-133364</link>
		<dc:creator>Markus Hövelborn</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 02 Nov 2007 11:00:26 +0000</pubDate>
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		<description>@ Kai K&#246;nig

Na da habt Ihr ja nicht viel zu tun. Auch wenn er sicherlich gewisse &#196;hnlichkeit hat, der Slogan lautet "Freiheit ODER Sozialismus".

Was das Bedauern angeht: Es wird h&#246;chste Zeit f&#252;r "gelbe Flecken" im schwarzen Hessen...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@ Kai K&#246;nig</p>
<p>Na da habt Ihr ja nicht viel zu tun. Auch wenn er sicherlich gewisse &#196;hnlichkeit hat, der Slogan lautet &#8220;Freiheit ODER Sozialismus&#8221;.</p>
<p>Was das Bedauern angeht: Es wird h&#246;chste Zeit f&#252;r &#8220;gelbe Flecken&#8221; im schwarzen Hessen&#8230;</p>
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		<title>Von: Kai König</title>
		<link>http://netzpolitik.org/2007/datenschutz-bei-fdp-hessen-und-den-gruenen/#comment-133008</link>
		<dc:creator>Kai König</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 01 Nov 2007 05:37:14 +0000</pubDate>
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		<description>Wir k&#228;mpfen mit allen Mitteln daf&#252;r, dass der fast schon peinliche Slogan "Freiheit statt Sozialismus" im Wahlkampf in den Schubladen bleibt.... Die hessische FDP hat bedauerlicherweise viele "schwarze Flecken". Das zu &#228;ndern d&#252;rfte wohl eine Frage des Generationenwechsels sein und mindestens 5 Jahre dauern....</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wir k&#228;mpfen mit allen Mitteln daf&#252;r, dass der fast schon peinliche Slogan &#8220;Freiheit statt Sozialismus&#8221; im Wahlkampf in den Schubladen bleibt&#8230;. Die hessische FDP hat bedauerlicherweise viele &#8220;schwarze Flecken&#8221;. Das zu &#228;ndern d&#252;rfte wohl eine Frage des Generationenwechsels sein und mindestens 5 Jahre dauern&#8230;.</p>
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