Kommentare zu: Dafür stimmen, aber irgendwie dagegen sein

Von: Blogger über Vorratsdatenspeicherung und Autoren-Streik | Dimido

Blogger über Vorratsdatenspeicherung und Autoren-Streik | Dimido — Sat, 01 Jan 2011 23:55:35 +0000

[...] Der eigentlich Skandal an der Verabschiedung, ist die Tatsache, dass einige Bundestagsabgeordnete für die Verabschiedung gestimmt haben (Stichwort Fraktionsdisziplin), wobei sie innerlich gegen die Gesetzesvorlage waren. [...]

Von: roberthesse.de » Demokratieverständnis in der hessischen SPD

roberthesse.de » Demokratieverständnis in der hessischen SPD — Wed, 05 Mar 2008 09:41:30 +0000

[...] Abstimmungsverhalten der SPD geprägt war: Olaf Scholz zum Abschuss von Zivilflugzeugen und die Absegnung der Vorratsdatenspeicherung. Dagegen sein, aber trotzdem dafür stimmen. Damit die Partei geschlossen bleibt. [...]

Von: gewissenberuhigend « hopowatch

gewissenberuhigend « hopowatch — Thu, 15 Nov 2007 07:57:24 +0000

[...] mensch nun im bundestagsprotokoll (pdf) und vielen bloggs nachlesen kann, haben 26 bundestagsabgeordnete (auch aus mÃ¼nster) zwar der [...]

Von: DimidoBlog » Blogger Ã¼ber Vorratsdatenspeicherung und Autoren-Streik

DimidoBlog » Blogger Ã¼ber Vorratsdatenspeicherung und Autoren-Streik — Wed, 14 Nov 2007 14:08:47 +0000

[...] Der eigentlich Skandal an der Verabschiedung, ist die Tatsache, dass einige Bundestagsabgeordnete fÃ¼r die Verabschiedung gestimmt haben (Stichwort Fraktionsdisziplin), wobei sie innerlich gegen die Gesetzesvorlage waren. [...]

Von: Nur meine zwei Cent » Blog Archiv » Wer hat uns verraten?

Nur meine zwei Cent » Blog Archiv » Wer hat uns verraten? — Tue, 13 Nov 2007 02:13:18 +0000

[...] in den Fernsehnachrichten, kein Wort im öffentlich-rechtlichen Radio. Nur ein paar aufrechte Blogs leisten erbittert Widerstand gegen diese Glattbügelung Berliner [...]

Von: erlehmann

erlehmann — Tue, 13 Nov 2007 02:02:50 +0000

Stimmt, Idioten passt besser. Der Witz ist ja wirklich, dass die Leute, die sich für die VDS interessieren, von solchem Geschreibsel mit Sicherheit nicht verarschen lassen, während es der breiten Masse so oder so egal ist.

Von: Callinator

Callinator — Mon, 12 Nov 2007 17:59:19 +0000

Versager trifft es gut…

Von: Christoph

Christoph — Mon, 12 Nov 2007 16:17:05 +0000

Hier mal die E-Mail-Liste dieser Versager, für zum Danke-sagen und so:

christoph.straesser@wk.bundestag.de
Niels.Annen@wk.bundestag.de
axel.berg@wk.bundestag.de
lothar.binding@wk.bundestag.de
marco.buelow@bundestag.de
siegmund.ehrmann@bundestag.de
gabriele.frechen@wk.bundestag.de
renate.gradistanac@wk.bundestag.de
martin.gerster@wk.bundestag.de
angelika.graf@wk.bundestag.de
gabriele.hiller-ohm@wk.bundestag.de
christel.humme@bundestag.de
josip.juratovic@wk.bundestag.de
anette.kramme@bundestag.de
ernst.kranz@wk.bundestag.de
juergen.kucharczyk@bundestag.de
katja.mast@wk.bundestag.de
matthias.miersch@wk.bundestag.de
rolf.muetzenich@bundestag.de
andrea.nahles@wk.bundestag.de
ernst-dieter.rossmann@bundestag.de
berlin@berndscheelen.de
ewald.schurer@wk.bundestag.de
wolfgang.spanier@bundestag.de
ditmar.staffelt@bundestag.de
gabriele.groneberg@bundestag.de

Von: Gangarth

Gangarth — Mon, 12 Nov 2007 15:18:55 +0000

Dümmer geht’s wohl nicht mehr! Ich hoffe, dass solche Politiker in kein Parlament mehr gewählt werden.

Von: bernd

bernd — Mon, 12 Nov 2007 14:45:19 +0000

Ein generell geltender Richtervorbehalt zum
Beispiel für den Zugriff auf bei den Telekommunikationsunternehmen
anlasslos gespeicherte Verbindungsdaten,
das ausdrückliche Verbot des Rückgriffs auf
Informationen, die zum Kernbereich der privaten Lebensgestaltung
gehören, die Beschränkung des Zugriffs
und der Verwertung auf „Straftaten von erheblicher Bedeutung“
machen den dargestellten Paradigmenwechsel
weniger unerträglich.

oha.