Kommentare zu: Bundestag kann transparenter werden http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/ Politik in der digitalen Gesellschaft Wed, 01 Oct 2008 00:10:32 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: 24stunden.de http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/#comment-102947 24stunden.de Thu, 05 Jul 2007 05:39:49 +0000 http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/#comment-102947 <strong>Nebeneinkünfte offenlegen...</strong> In dem Zusammenhang wird mit dem gestrigen Urteil zur Offenlegung von Nebeneinkünften von AbgeordnetInnen gerne von Entscheidung des Gerichts geredet. Putzig, wie man eine Nicht-Entscheidung aufgrund einer Remis-Situation, vier Stimmen gegen vier Stim.... Nebeneinkünfte offenlegen…

In dem Zusammenhang wird mit dem gestrigen Urteil zur Offenlegung von Nebeneinkünften von AbgeordnetInnen gerne von Entscheidung des Gerichts geredet. Putzig, wie man eine Nicht-Entscheidung aufgrund einer Remis-Situation, vier Stimmen gegen vier Stim….

]]> Von: Hanno’s Blog » Nebentätigkeiten http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/#comment-102906 Hanno’s Blog » Nebentätigkeiten Wed, 04 Jul 2007 21:57:54 +0000 http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/#comment-102906 [...] Ich freue mich darauf und werde die hoffentlich bald veröffentlichten Dokumente sehr genau lesen - das wird bestimmt hochinteressant. [...] [...] Ich freue mich darauf und werde die hoffentlich bald veröffentlichten Dokumente sehr genau lesen - das wird bestimmt hochinteressant. [...]

]]> Von: Maritta http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/#comment-102866 Maritta Wed, 04 Jul 2007 12:54:32 +0000 http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/#comment-102866 So wie die Regeln zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte (die ja bis zur Entscheidung noch nicht angewandt wurden) jetzt gefasst sind, bringen sie allerdings noch nicht viel. Sie sind nur ein Anfang. Besonders schmerzlich ist es sicherlich für die betroffenen Abgeordneten der SPD, der Linken und der Grünen. Im Gegensatz zu den Schwarzen schauen deren Wähler genauer auf die Nebeneinkünfte. Und das ist auch gut so. Ich hoffe, dass die Veröffentlichung disziplinierend wirkt. Wenn schon das Gewissen nicht funktioniert. So wie die Regeln zur Veröffentlichung der Nebeneinkünfte (die ja bis zur Entscheidung noch nicht angewandt wurden) jetzt gefasst sind, bringen sie allerdings noch nicht viel. Sie sind nur ein Anfang.

Besonders schmerzlich ist es sicherlich für die betroffenen Abgeordneten der SPD, der Linken und der Grünen. Im Gegensatz zu den Schwarzen schauen deren Wähler genauer auf die Nebeneinkünfte. Und das ist auch gut so. Ich hoffe, dass die Veröffentlichung disziplinierend wirkt. Wenn schon das Gewissen nicht funktioniert.

]]> Von: Verstand in Gefahr?! http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/#comment-102864 Verstand in Gefahr?! Wed, 04 Jul 2007 12:50:50 +0000 http://netzpolitik.org/2007/bundestag-kann-transparenter-werden/#comment-102864 <strong>Offene Nebeneinkünfte?!...</strong> Man darf das heutige Urteil des Bundesverfassungsgericht wohl eine Schlappe für Friedrich März und seine acht Mistreiter nennen. Ihre Klage gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten wurde abgewiesen. Nun also steht einer Aufli... Offene Nebeneinkünfte?!…

Man darf das heutige Urteil des Bundesverfassungsgericht wohl eine Schlappe für Friedrich März und seine acht Mistreiter nennen. Ihre Klage gegen die Offenlegung der Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten wurde abgewiesen. Nun also steht einer Aufli…

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