Kommentare zu: IT-Gipfel der Bundesregierung ohne Zivilgesellschaft http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/ Politik in der digitalen Gesellschaft Wed, 19 Nov 2008 22:08:23 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: ernst http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-98470 ernst Tue, 12 Jun 2007 09:51:27 +0000 http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-98470 Innere Feindschaft schafft äußere Freundschaft sowie innere Freundschaft äußere Feindschaft ergibt. Bis auf Amerika, sind es innerpolitisch in der Regel weniger und von daher besser sich mit den außen besser zu stellen. Macht? Vermutung. One World? Innere Feindschaft schafft äußere Freundschaft sowie innere Freundschaft äußere Feindschaft ergibt.

Bis auf Amerika, sind es innerpolitisch in der Regel weniger und von daher besser sich mit den außen besser zu stellen.

Macht? Vermutung. One World?

]]> Von: netzpolitik.org: » Wachsende Kritik am “nationalen IT-Gipfel” der Bundesregierung » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-60801 netzpolitik.org: » Wachsende Kritik am “nationalen IT-Gipfel” der Bundesregierung » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. Sat, 16 Dec 2006 15:44:07 +0000 http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-60801 [...] Am Montag findet in Potsdam der erste “IT-Gipfel” der Bundesregierung statt. Nach der Zivilgesellschaft hatten auch die Grüne Bundestagsfraktion und die mittelständische Wirtschaft den Gipfel kritisiert, der sehr abgeschottet und nur unter Beteiligung großer Firmen vorbereitet wurde und wohl auch durchgeführt wird. Nun hat sich der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar in den anschwellenden Chor der Kritiker eingereiht: Schaar übte scharfe Kritik an dem am Montag in Potsdam stattfindenden IT-Gipfel, an dem Datenschutzbeauftragte seines Wissens nicht beteiligt seien. Die Frage der Wahrung von Bürgerrechten in der Informationsgesellschaft scheine dort “keine wichtige Rolle zu spielen”, sagte Schaar. Dabei müsse auf dem Gipfel darüber diskutiert werden, wie “die Informationsgesellschaft demokratisch gestaltet und verhindert werden kann, dass sie zu einer elektronischen Überwachungsgesellschaft wird”. Ferner müsse auch die Stärkung der Betroffenenrechte thematisiert werden. [...] [...] Am Montag findet in Potsdam der erste “IT-Gipfel” der Bundesregierung statt. Nach der Zivilgesellschaft hatten auch die Grüne Bundestagsfraktion und die mittelständische Wirtschaft den Gipfel kritisiert, der sehr abgeschottet und nur unter Beteiligung großer Firmen vorbereitet wurde und wohl auch durchgeführt wird. Nun hat sich der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar in den anschwellenden Chor der Kritiker eingereiht: Schaar übte scharfe Kritik an dem am Montag in Potsdam stattfindenden IT-Gipfel, an dem Datenschutzbeauftragte seines Wissens nicht beteiligt seien. Die Frage der Wahrung von Bürgerrechten in der Informationsgesellschaft scheine dort “keine wichtige Rolle zu spielen”, sagte Schaar. Dabei müsse auf dem Gipfel darüber diskutiert werden, wie “die Informationsgesellschaft demokratisch gestaltet und verhindert werden kann, dass sie zu einer elektronischen Überwachungsgesellschaft wird”. Ferner müsse auch die Stärkung der Betroffenenrechte thematisiert werden. [...]

]]> Von: [digital:meditation] » IT-Gipfel: Wir müssen draußen bleiben! http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-58001 [digital:meditation] » IT-Gipfel: Wir müssen draußen bleiben! Sun, 03 Dec 2006 09:03:48 +0000 http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-58001 [...] Nur der Verbreitung wegen: Am 18. Dezember 2006 findet der eher umstrittene nationale IT-Gipfel unter Vorsitz unserer verehrten Frau Bundeskanzlerin statt, der, einmal mehr, ein Konglomerat aus Politik und Wirtschaft zu werden verspricht, bei dem die Zivilgesellschaft und ihre Repräsentanten ausgesperrtunerwünscht sind. Wem das nicht egal ist, der mag (a) den offenen Brief zum Thema einsehen und signieren und/oder (b) kurz darüber berichten, um die Informationen in die Breite zu tragen. Bislang hat der Brief knapp über 60 Unterzeichner, was insgesamt etwas dürftig ist, und bis zum 18. Dezember ist es nicht mehr allzu lange hin… [...] [...] Nur der Verbreitung wegen: Am 18. Dezember 2006 findet der eher umstrittene nationale IT-Gipfel unter Vorsitz unserer verehrten Frau Bundeskanzlerin statt, der, einmal mehr, ein Konglomerat aus Politik und Wirtschaft zu werden verspricht, bei dem die Zivilgesellschaft und ihre Repräsentanten ausgesperrtunerwünscht sind. Wem das nicht egal ist, der mag (a) den offenen Brief zum Thema einsehen und signieren und/oder (b) kurz darüber berichten, um die Informationen in die Breite zu tragen. Bislang hat der Brief knapp über 60 Unterzeichner, was insgesamt etwas dürftig ist, und bis zum 18. Dezember ist es nicht mehr allzu lange hin… [...]

]]> Von: netzpolitik.org: » offener Brief an Merkel wegen IT-Gipfel: Unterzeichner gesucht » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-57682 netzpolitik.org: » offener Brief an Merkel wegen IT-Gipfel: Unterzeichner gesucht » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. Fri, 01 Dec 2006 17:20:53 +0000 http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-57682 [...] Die Bundesregierung veranstaltet ja am 18. Dezember in Potsdam ihren “nationalen IT-Gipfel”. Wie hier schon berichtet wurde, ist die Zivilgesellschaft in der Vorbereitung komplett ausgesperrt gewesen und wird auch zum Gipfel selber nicht eingeladen. Das verstößt ziemlich drastisch gegen die von der Regierung mit verabschiedeten Prinzipien der UN-Informationgipfel von Genf und Tunis, nach denen die Informationsgesellschaft nur inklusiv und mit Beteiligung aller entwickelt werden kann. [...] [...] Die Bundesregierung veranstaltet ja am 18. Dezember in Potsdam ihren “nationalen IT-Gipfel”. Wie hier schon berichtet wurde, ist die Zivilgesellschaft in der Vorbereitung komplett ausgesperrt gewesen und wird auch zum Gipfel selber nicht eingeladen. Das verstößt ziemlich drastisch gegen die von der Regierung mit verabschiedeten Prinzipien der UN-Informationgipfel von Genf und Tunis, nach denen die Informationsgesellschaft nur inklusiv und mit Beteiligung aller entwickelt werden kann. [...]

]]> Von: netzpolitik.org: » ITU immer noch für Zivilgesellschaft geschlossen » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-55115 netzpolitik.org: » ITU immer noch für Zivilgesellschaft geschlossen » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. Tue, 21 Nov 2006 11:50:02 +0000 http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-55115 [...] Das Syrien ein Problem mit dem Thema Menschenrechten hat, ist ja bekannt. Das mit dem Urheberrecht aus syrischem Mund irritiert mich allerdings. Etwas verwundert bin ich über den nicht namentlich zitierten deutschen Vertreter. Aber das spiegelt auch das aktuelle Verhalten der Bundesregierung wieder, wenn es um Multi-Stakeholder-Prozesse geht. Andere Nationen sind da schon viel weiter und offener. Schade eigentlich. von markus um 12:48 | abgelegt in General, Informationstechnologie, UN Trackback URL | Comment RSS Feed Tag at del.icio.us | Incoming links [...] [...] Das Syrien ein Problem mit dem Thema Menschenrechten hat, ist ja bekannt. Das mit dem Urheberrecht aus syrischem Mund irritiert mich allerdings. Etwas verwundert bin ich über den nicht namentlich zitierten deutschen Vertreter. Aber das spiegelt auch das aktuelle Verhalten der Bundesregierung wieder, wenn es um Multi-Stakeholder-Prozesse geht. Andere Nationen sind da schon viel weiter und offener. Schade eigentlich. von markus um 12:48 | abgelegt in General, Informationstechnologie, UN Trackback URL | Comment RSS Feed Tag at del.icio.us | Incoming links [...]

]]> Von: jm http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-54720 jm Sun, 19 Nov 2006 18:25:02 +0000 http://netzpolitik.org/2006/it-gipfel-der-bundesregierung-ohne-zivilgesellschaft/#comment-54720 Das hat wohl was mit "Wasser predigen und Wein trinken" zu tun. Also analog dazu. Denn: Versprich nichts, was du auch halten muss. Und da drüben, hinter der Grenze,kann man viel erzählen,verantwortlich sind glücklicherweise andere, aber man kann wenigstens den Anschein wahren, demokratische und liberale Absichten zu haben - dort wie hier. Das hat wohl was mit “Wasser predigen und Wein trinken” zu tun. Also analog dazu. Denn: Versprich nichts, was du auch halten muss. Und da drüben, hinter der Grenze,kann man viel erzählen,verantwortlich sind glücklicherweise andere, aber man kann wenigstens den Anschein wahren, demokratische und liberale Absichten zu haben - dort wie hier.

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