Kommentare zu: Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung verfügbar http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/ Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. Wed, 09 Jul 2008 03:16:31 +0000 http://wordpress.org/?v=2.5.1 Von: AveN’s (Dark) Thoughts » Blog Archiv » Zw0:NULL http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-89440 AveN’s (Dark) Thoughts » Blog Archiv » Zw0:NULL Fri, 20 Apr 2007 19:10:51 +0000 http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-89440 [...] Aufgrund der Neuorientierung der deutschen Innenpolitik werde ich dazu genötigt meinen Blog-Plan umzustellen. Ich bin zwar sehr spontan, jedoch missfällt es mir, wenn sich die Vorstellung von “Ach du heilige Scheiße, nicht schonwieder!” in mir breit macht. Manchereiner stellt sich jetzt sicherlich die Frage, wo zur Hölle ich wohl drauf hinaus wolle. Mir geht es um die Ambitionen eines rechts-christlichen, mobilitäts-eingeschränkten Politikers auch mal ganz groß sein zu wollen. Der aufmerksame Leser hat es jetzt sicherlich schon erraten, es geht um Schäuble’s Liste. Auch wenn sein Programm der renazifizierung Deutschlands für starke Spannungen innerhalb der koalition sorgt, so konnte er aus seiner Sicht leider schon recht beeindruckende Teilerfolge erziehlen. Die Vorratsdatenspeicherung scheint nicht mehr aufzuhalten zu sein. Doch genau eben dies ist ein Grund und kein Hindernis etwas dagegen zu unternehmen, so schallte der Ruf durch Blogosphäre, blogger währt euch und tut was ihr am besten könnt: Euch Mahatma Gandhi gleich im gewaltlosen Proteste zu üben. Und genau dies möchte ich hiermit auch tun. Denn abgesehen von dem wirtschaftlichen Schaden, welcher dadurch entstünde und abgesehen von der Gefahr der Volksspionage ist dies leider nur eines von vielen geplanten Konstrukten. So hat Schäuble ganz viele konkrete Vorstellungen davon seine Kompetenzen als Teil der Exekutiven unseres Staates die Legislative soweit auszuüben, dass er die Tatsache, dass er im Rahmen der Gesetze zu handeln hat, ummetamophiert in den Wunsch die Gesetze anzupassen um seinem Vorhaben die nötige Legalität zu verleihen. [...] [...] Aufgrund der Neuorientierung der deutschen Innenpolitik werde ich dazu genötigt meinen Blog-Plan umzustellen. Ich bin zwar sehr spontan, jedoch missfällt es mir, wenn sich die Vorstellung von “Ach du heilige Scheiße, nicht schonwieder!” in mir breit macht. Manchereiner stellt sich jetzt sicherlich die Frage, wo zur Hölle ich wohl drauf hinaus wolle. Mir geht es um die Ambitionen eines rechts-christlichen, mobilitäts-eingeschränkten Politikers auch mal ganz groß sein zu wollen. Der aufmerksame Leser hat es jetzt sicherlich schon erraten, es geht um Schäuble’s Liste. Auch wenn sein Programm der renazifizierung Deutschlands für starke Spannungen innerhalb der koalition sorgt, so konnte er aus seiner Sicht leider schon recht beeindruckende Teilerfolge erziehlen. Die Vorratsdatenspeicherung scheint nicht mehr aufzuhalten zu sein. Doch genau eben dies ist ein Grund und kein Hindernis etwas dagegen zu unternehmen, so schallte der Ruf durch Blogosphäre, blogger währt euch und tut was ihr am besten könnt: Euch Mahatma Gandhi gleich im gewaltlosen Proteste zu üben. Und genau dies möchte ich hiermit auch tun. Denn abgesehen von dem wirtschaftlichen Schaden, welcher dadurch entstünde und abgesehen von der Gefahr der Volksspionage ist dies leider nur eines von vielen geplanten Konstrukten. So hat Schäuble ganz viele konkrete Vorstellungen davon seine Kompetenzen als Teil der Exekutiven unseres Staates die Legislative soweit auszuüben, dass er die Tatsache, dass er im Rahmen der Gesetze zu handeln hat, ummetamophiert in den Wunsch die Gesetze anzupassen um seinem Vorhaben die nötige Legalität zu verleihen. [...]

]]> Von: netzpolitik.org: » Kreativ gegen die Vorratsdatenspeicherung - aber bitte schnell » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-88256 netzpolitik.org: » Kreativ gegen die Vorratsdatenspeicherung - aber bitte schnell » Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. Mon, 16 Apr 2007 21:33:20 +0000 http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-88256 [...] Leider gibt es ein paar Vorhaben, die schon das Stadium der spinnerten Ideen überschritten haben. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung liegt seit einigen Monaten als Referentenentwurf vor. Übermorgen soll es eine wichtige Hürde nehmen: Es wird im Bundeskabinett diskutiert. Justizimisterin Brigitte Zypries wird hier leider keinen Konflikt mit Schäuble riskieren, weil sie selber dahinter steht und der Entwurf aus ihrem Hause kommt. Wenn bis dahin nicht noch groß was dazwischen kommt, wird daher der Entwurf vielleicht schon am Mittwoch verabschiedet und geht dann in den Bundestag. [...] [...] Leider gibt es ein paar Vorhaben, die schon das Stadium der spinnerten Ideen überschritten haben. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung liegt seit einigen Monaten als Referentenentwurf vor. Übermorgen soll es eine wichtige Hürde nehmen: Es wird im Bundeskabinett diskutiert. Justizimisterin Brigitte Zypries wird hier leider keinen Konflikt mit Schäuble riskieren, weil sie selber dahinter steht und der Entwurf aus ihrem Hause kommt. Wenn bis dahin nicht noch groß was dazwischen kommt, wird daher der Entwurf vielleicht schon am Mittwoch verabschiedet und geht dann in den Bundestag. [...]

]]> Von: MellowBox » Blog Archiv » Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-53103 MellowBox » Blog Archiv » Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung Tue, 14 Nov 2006 17:53:06 +0000 http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-53103 [...] Netzpolitik.org und Get-privacy.info haben bereits mehrmals über die drohende Telekommunikationsüberwachung und ihre fragliche Verfassungskonformität berichtet. Aktuell wurde der Humanistischen Union der Gesetzesentwurf zugespielt und lässt sich hier (23 MB) herunterladen. Darin bestätigen sich die bisherigen Informationen, dass die Anbieter bis zum 15. März 2009 Zeit für die Umsetzung haben, die Mehrkosten werden nicht erstattet und müssen wahrscheinlich vom Kunden getragen werden. Konkret findet sich die Vorratsdatenspeicherung ab Seite 31. [...] [...] Netzpolitik.org und Get-privacy.info haben bereits mehrmals über die drohende Telekommunikationsüberwachung und ihre fragliche Verfassungskonformität berichtet. Aktuell wurde der Humanistischen Union der Gesetzesentwurf zugespielt und lässt sich hier (23 MB) herunterladen. Darin bestätigen sich die bisherigen Informationen, dass die Anbieter bis zum 15. März 2009 Zeit für die Umsetzung haben, die Mehrkosten werden nicht erstattet und müssen wahrscheinlich vom Kunden getragen werden. Konkret findet sich die Vorratsdatenspeicherung ab Seite 31. [...]

]]> Von: Syrabo http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-53077 Syrabo Tue, 14 Nov 2006 15:18:19 +0000 http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-53077 500 halte ich für deutsche Verhältnisse unglaubwürdig. Allein schon wie schnell beim Tatort, wenn er vielleicht auch nicht ganz Wirklichkeit widerspiegelt, auf Abhörmassnahmen zurück gegriffen wird, um den Täter zu fassen, gibt mir zu denken. Schließlich, ist die Technik erstmal da, dann wollen auch mehrere Behörden einen Zugriff darauf haben. Vgl. nur mit dem Mautsystem. 500 halte ich für deutsche Verhältnisse unglaubwürdig. Allein schon wie schnell beim Tatort, wenn er vielleicht auch nicht ganz Wirklichkeit widerspiegelt, auf Abhörmassnahmen zurück gegriffen wird, um den Täter zu fassen, gibt mir zu denken. Schließlich, ist die Technik erstmal da, dann wollen auch mehrere Behörden einen Zugriff darauf haben. Vgl. nur mit dem Mautsystem.

]]> Von: Carsten 'cra' http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-53071 Carsten 'cra' Tue, 14 Nov 2006 14:14:46 +0000 http://netzpolitik.org/2006/gesetzentwurf-zur-vorratsdatenspeicherung-verfuegbar/#comment-53071 <blockquote>Der Umfang wird hier sehr präzise auf “zwischen 500 und 10.000″ Anfragen pro Jahr geschätzt.</blockquote> Gibt es eigentlich Zahlen zur tatsächlichen Nutzung ähnlicher Blackboxen, die der <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/TK%C3%9CV" rel="nofollow">Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV)</a> genügen? Man erinnere sich, Maildienst-Provider mit mehr als 1000 Kunden/Vertragspartnern müssen sowas bereitgeschaltet haben...

Der Umfang wird hier sehr präzise auf “zwischen 500 und 10.000″ Anfragen pro Jahr geschätzt.

Gibt es eigentlich Zahlen zur tatsächlichen Nutzung ähnlicher Blackboxen, die der Telekommunikations-Überwachungsverordnung (TKÜV) genügen? Man erinnere sich, Maildienst-Provider mit mehr als 1000 Kunden/Vertragspartnern müssen sowas bereitgeschaltet haben…

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