„Internetpolizei“ in China ?

Kontrolle des Internets durch die Regierung ? Freiheit im Internet ? Was ist das?
Zunächst einmal sind „Google“, „Yahoo“ und andere, die Information transportieren, weltweit unterwegs, auch die Post und das Telefon. Kann man das Postwesen, den Telefonverkehr, den Austausch von Informationen, von Gütern und Waren kontrollieren?
Die amerikanische Regierung tut das sehr gerne, systematisch und konsequent mit Hinweis auf den Kampf gegen den „Internationalen Terrorismus“. Sie hat ein umfassendes Kontrollsystem in Gesetze gegossen und handelt dabei völlig legal.

Andere Länder verhalten sich weniger restriktiv. Auch in Deutschland ist das Internet, technisch gesehen, „frei“ für jedermann zugänglich, denn es richtet sich nicht an einen bestimmten Postadressaten oder Telefonteilnehmer. Technisch gesehen sind die Inhalte des Internets jedem Menschen, der über einen Internetzugang verfügt, frei zugänglich und jeder Mensch überall auf der Welt hat technisch die Möglichkeit, jedem seine Meinung, seine Vorlieben, seine Wünsche, seine intimsten Gedanken mitzuteilen, auch Kinderpornografen, Holokaustleugner, Kriegsverbrecher und Völkermörder – aber nur technisch gesehen.
In Deutschland und überall in der freien Welt wird – Gott sei Dank – das Internet kontrolliert. Der Transport und die Verbreitung von Inhalten im Internet dürfen in Deutschland dem Grundgesetz, der Menschenwürde und dem Völkerrecht nicht widersprechen und das ist gut so. Es gibt aber Grenzbereiche, über die sich vortrefflich streiten lässt.
Was ist mit gewaltverherrlichenden und pornographischen Inhalten, deren Flut seit Jahren anschwillt, besonders auch aus den USA zu uns herüberschwappt, in alle Bereiche eindringt und scheinbar keine Grenzen kennt, eben frei ist im Sinne von „tun und lassen können, was man will“.
Ist das „Freiheit“ oder Anarchie im gewaltverherrlichenden und pornografischen Lebensbereich, der nicht ein ganz persönlicher, individueller Bereich ist, sondern in einem wichtigen sozialen, gesellschaftlichen Kontext stattfindet. Gewalt und Pornografie richten sich definitionsgemäß immer auch gegen andere. Wie können unser Kinder auf Dauer damit umgehen, die unser Erbe einmal antreten werden?
In China gibt es mittlerweile 140 000 000 Internetbenutzer und überall sind, wie bei uns, Internetcafes, wie Pilze aus dem Boden gesprossen. Millionen junge Menschen nutzen diese Möglichkeiten und das ist gut so.
Soll man sie schützen vor pornografischen und Gewalt verherrlichenden Inhalten, wie wir sie aus Amerika kennen. (Entschuldigung, natürlich nicht wir, sondern die 16-jährige Cousine unseres Arbeitskollegen zum Beispiel. Wir würden das höchstens heimlich, eventuell gelegentlich, nur im stillen Kämmerlein und mit garantiert schlechtem Gewissen tun, wenn überhaupt.
Es erfährt ja niemand. Das Internet ist relativ anonym und bietet eine hervorragende Plattform, wo wir uns unerkannt austoben können, könnten, wenn wir wollten. Denn wir haben uns ja ein kleines bißchen Menschenwürde bewahrt, sind aber gleichzeitig denjenigen gegenüber äußerst tolerant und freizügig, denen ein Teil der Menschenwürde abhanden gekommen ist. Die würden aufschreien, wenn man ihnen ihre Gewaltvideos und Pornobildchen nehmen würde, da es ja niemanden stört.
Was hat denn eine Regierung damit zu tun? Soll sie Verantwortung übernehmen?
Die Achtung der Menschenwürde garantieren? Jungen Menschen Schutz bieten vor gewaltverherrlichenden und pornografischen Einflüssen?
Oder soll sie das Feld dem „Freien Markt“ neoliberaler Prägung überlassen, wo der rauhe Wind von Angebot und Nachfrage weht ? Wo für Moral kein Platz ist. Wo nur Werbebanner, Verlinkungshäufigkeit, Anklickwahrscheinlichkeiten und Einschaltquoten herrschen? Dort herrscht die Moral, nach der Gewinne erstrebenswert, Renditesteigerungen lobenswert, Dividendenausschüttungen wünschenswert sind und Profitmaximierung die höchste aller Tugenden ist.
„Gut“ ist, was nachgefragt wird. Wenn es noch nicht im Angebot ist, kommt es mit Sicherheit rein, denn nur ein verkauftes Produkt bringt Gewinne und Vorteile, was natürlich besonders gut ist. Alles andere ist schlecht?

Beste Grüße
Franz Nolte